Pressemitteilungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE würde die offensichtlich geplante Halbierung des Preises für ein 30-Monate-Ticket als eine mögliche Maßnahme im Rahmen der fünf Modellstädte für bessere Luft begrüßen. Dagegen wirkt die Ankündigung des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) geradezu kontraproduktiv, die Ticketpreise für Bus und Bahn ab dem 1. Januar 2019 um… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die von Ordnungsdezernenten Christian Kromberg angekündigte  Schaffung eines neuen Fachbereichs 38 „Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten“ ab. Darin sollen die Bereiche kommunale und zentrale Ausländerbehörde sowie die kommunalen Beschäftigten der Erstaufnahmeeinrichtung unter… Weiterlesen

Überrascht ist die Ratsfraktion DIE LINKE über die aktuellen Schwierigkeiten bei der Direktvergabe von Bus- und Bahnlinien an die Ruhrbahn. Alle Beteiligten haben sich gründlich vorbereitet. Die Verwaltung hat stets betont, das hochkomplizierte Verfahren es sei in „trockenen Tüchern“. Nun wird das Oberlandesgericht Düsseldorf über die Zulässigkeit… Weiterlesen

CDU/FDP-Landesregierung und Bezirksregierung müssen endlich handeln Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen hält es für inakzeptabel, dass die Bezirksregierung und die schwarz-gelbe Landesregierung erst im Januar 2019 den neuen Luftreinhalteplan für Essen vorlegen will. „Eine solche erneute Verschiebung ist völlig unmöglich, man hat den Eindruck,… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass sich die städtische Beigeordnete Simone Raskob jetzt auch für eine Diesel-Nachrüstung auf Kosten der Hersteller ausspricht, statt auf Kosten der Steuerzahler. Die Verwaltung hatte vorher die Förderung der Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Steuerzahler an die erste Stelle ihres… Weiterlesen