Pressemitteilungen
Neubau der Gesamtschule Bockmühle prüfen Verwaltung soll Konzept vorlegen - Gesamtschule Nord jetzt sanieren
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert, angesichts der zu erwartenden Fördergelder in Höhe von 300 Millionen Euro, sorgfältig zu prüfen, Schulen besser neu zu bauen wenn marode Bauten nur aufwändig zu sanieren sind. So sind bisher 6 Mio. Euro in den Brandschutz für die Gesamtschule Bocksmühle gesteckt worden, obwohl ein Neubau möglicherweise viel… Weiterlesen
Reduzierung der Kitagebühren richtig GroKo leistet wieder vorauseilenden Gehorsam
Die Ratsfraktion DIE LINKE weist den Vorwurf der Großen Koalition von SPD und CDU zurück, dass es sich bei der Halbierung der Kitagebühren und der damit einhergehenden Entlastung für Familien um puren Populismus handelt. „Das einzig populistische an diesem Vorschlag ist, dass er von der EBB-Fraktion kommt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele… Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt „Aus“ für acht Sonntage Auch andere gehören auf Prüfstand – Sonntagsschutz ist Arbeitsschutz
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Stadtverwaltung acht der 33 verkaufsoffenen Sonntage für nicht genehmigungsfähig hält. Auch wenn das nicht ausreichend ist, sind jetzt wenigstens die Innenstadt-Sonntage gestrichen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom November letzten Jahres die hohen gesetzlichen Hürden für… Weiterlesen
Mehr Unterstützung für Geflüchtete in Wohnungen LINKE stellt Anträge für ein Konzept und mehr Sozialarbeiter
Die Ratsfraktion DIE LINKE hält das Hilfskonzept für die Flüchtlingsbetreuung für längst überfällig, das Sozialdezernent Peter Renzel im Dezember vorlegen will. Denn es ist ein Riesenhemmschuh für die Integration, dass die Stadt Essen nicht in der Lage ist, geflüchteten Menschen in Wohnungen eine ausreichende Hilfestellung zu gewährleisten. „Auf… Weiterlesen
Planungssicherheit für den Hundeverein schaffen Räumungsklage gegen DVG Essen-West zurückziehen
Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es unverständlich, dass es zwischen der Stadt Essen und dem Hundeverein DVG MV Essen-West e.V. immer noch keine einvernehmliche Lösung zur Weiternutzung des Vereinsgeländes geben soll. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte bereits vor Wochen angekündigt, dass die Stadt die Räumungsklage zwar nicht zurückziehen,… Weiterlesen
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Wir laden jeden herzlich anläßlich des Neujahrs- und Frühlingsfestes Newroz zum Filmabend am 24.03.23 um 19 Uhr in… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterHeute ab 12 Uhr wird es eine Demo gegen RWE und den Abbau von Braunkohle in Lützerath und Umgebung durch die Innens… twitter.com/i/web/status/1…
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Mehr auf TwitterMîr Perwer war ein kurdischer Musiker. Aufgrund von Repressionen der Türkei musste er aus seiner Heimat flüchten. S… twitter.com/i/web/status/1…
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