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Pressemitteilungen


Neubau der Gesamtschule Bockmühle prüfen Verwaltung soll Konzept vorlegen - Gesamtschule Nord jetzt sanieren

Foto: Dieter Schuetz / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert, angesichts der zu erwartenden Fördergelder in Höhe von 300 Millionen Euro, sorgfältig zu prüfen, Schulen besser neu zu bauen wenn marode Bauten nur aufwändig zu sanieren sind. So sind bisher 6 Mio. Euro in den Brandschutz für die Gesamtschule Bocksmühle gesteckt worden, obwohl ein Neubau möglicherweise viel… Weiterlesen


Reduzierung der Kitagebühren richtig GroKo leistet wieder vorauseilenden Gehorsam

Foto: Helene Souza/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE weist den Vorwurf der Großen Koalition von SPD und CDU zurück, dass es sich bei der Halbierung der Kitagebühren und der damit einhergehenden Entlastung für Familien um puren Populismus handelt. „Das einzig populistische an diesem Vorschlag ist, dass er von der EBB-Fraktion kommt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele… Weiterlesen


DIE LINKE begrüßt „Aus“ für acht Sonntage Auch andere gehören auf Prüfstand – Sonntagsschutz ist Arbeitsschutz

Foto: Esther Stosch / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Stadtverwaltung acht der 33 verkaufsoffenen Sonntage für nicht genehmigungsfähig hält. Auch wenn das nicht ausreichend ist, sind jetzt wenigstens die Innenstadt-Sonntage gestrichen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom November letzten Jahres die hohen gesetzlichen Hürden für… Weiterlesen


Mehr Unterstützung für Geflüchtete in Wohnungen LINKE stellt Anträge für ein Konzept und mehr Sozialarbeiter

Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält das Hilfskonzept für die Flüchtlingsbetreuung für längst überfällig, das Sozialdezernent Peter Renzel im Dezember vorlegen will. Denn es ist ein Riesenhemmschuh für die Integration, dass die Stadt Essen nicht in der Lage ist, geflüchteten Menschen in Wohnungen eine ausreichende Hilfestellung zu gewährleisten.   „Auf… Weiterlesen


Planungssicherheit für den Hundeverein schaffen Räumungsklage gegen DVG Essen-West zurückziehen

Foto: Dieter Haugk / pixelio.de

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es unverständlich, dass es zwischen der Stadt Essen und dem  Hundeverein DVG MV Essen-West e.V. immer noch keine einvernehmliche Lösung zur Weiternutzung des Vereinsgeländes geben soll. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte bereits vor Wochen angekündigt, dass die Stadt die Räumungsklage zwar nicht zurückziehen,… Weiterlesen

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