Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Mit der Bearbeitung des Antrags von CDU und Grünen unter dem Titel „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten Hier: Tempo 30 aus Lärmschutzgründen“ aus der Novembersitzung des Rates haben wir es nun schwarz auf weiß vorliegen:

Die Verwaltung schöpft eigentlich fast alle Möglichkeiten aus, die die STVO vorgibt. Auf höchstens 300 m Länge werden im unmittelbaren Bereich, der in der STVO genannten, besonderen Einrichtungen, wie Kitas und Grundschulen Tempo 30 auf den Hauptstraßen der Stadt in der Regel umgesetzt.

Für diesen großartigen Erkenntnisgewinn möchte ich mich bei Ihnen, werte Kollegen und Kollegen von CDU und Grünen bedanken.
Inwieweit dadurch nun die Stadt Essen ein Stück lebenswerter durch Reduzierung von Geschwindigkeiten gemacht werden kann, erschließt sich mir unter den gegebenen gesetzlichen Regelungen nicht.

Da hätte man besser daran getan, dass der Rat der Stadt sich dem Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ anschließt.

Immerhin haben diese Erklärung aktuell 200 Städte unterzeichnet, darunter auch Bochum und Moers.

Vielleicht würde so der Druck zur Umsetzung der gesetzlichen Änderung auf die Bundesregierung ein wenig größer geworden, wenn wir als eine der größten Ruhrgebietsstädte dies auch getan hätten.
Erst durch diese Änderung könnte es den Kommunen ermöglicht werden, Tempo 30 dort anzuordnen, wo sie es als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessen erachten - auch für ganze Straßenzüge im Hauptverkehrsstraßennetz und ggf. auch stadtweit als neue Regelhöchstgeschwindigkeit.

Aber vielleicht reift ja über die Sommerpause die Einsicht, dass dies ein sinnvoller Weg sein kann, der vom Städtetag unterstützten Initiative doch noch beizutreten, umso mehr Lebensqualität in der ganzen Stadt zu schaffen. Anwohnerinnen und Anwohner an den viel befahrenden Straßen dieser Stadt, wie der Gladbecker Straße, der Frohnhauser Straße würden sich sicherlich dafür bei der Politik bedanken