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2. Sommer-Rabatz auf dem Frohnhauser Platz – Action für Klein und Groß

DIE LINKE. Essen feierte am Sonntag zum zweiten Mal ihr Familienfest „Sommer-Rabatz“ auf dem Frohnhauser Platz. Die Idee zu dem Fest entstand im Rahmen einer Befragung der Stadtteilgruppe DIE LINKE. Essen-West zur Nutzung des größten Platzes der Stadt. Bürgerinnen und Bürger wünschten sich eine bessere Nutzung des Platzes für Veranstaltungen unterschiedlicher Art, mehr Begegnungsangebote sowie mehr Aktionen für Kinder und Familien.

Etwa 500 Bürger*innen fanden sich am Sonntag auf dem Platz ein, um bei Live-Musik die Arbeit von ProPolis, dem Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Essen oder dem Fachgeschäft für Stadtwandel Holsterhausen kennenzulernen. Wer lieber selbst aktiv werden wollte, konnte unter anderem auf der Bewegungsbaustelle des Fachverbandes Offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen e.V. oder der Hüpfburg der Jugendabteilung des ESPO Geschicklichkeit beweisen. Taktik wiederum war beim Großschach des Schachvereins Listiger Bauer Altendorf gefragt.

„Dass der Sommer-Rabatz zum zweiten Mal so gut angekommen ist, zeigt, dass es wert ist, den Platz im Stadtteil für Feste und Veranstaltungen zu nutzen, bei denen jede und jeder eingeladen ist, mitzumachen und sein Angebot zu präsentieren“, so Marion Wegscheider, Kreissprecherin für DIE LINKE in Essen. „Für uns als Kreisverband war es eine Gelegenheit uns mit Menschen über die Lokalpolitik zu unterhalten, ihre Anregungen und Wünsche aber auch Sorgen zu hören. Der Auftakt zum Bürgerdialog ist für uns im Vorfeld der Kommunalwahlen 2020 der Weg, wie wir unsere Programmatik für die Stadt gestalten wollen. Denn am Ende des Tages stellt sich immer die Frage: Wem gehört die Stadt und wer entscheidet, wie wir hier eigentlich leben? Das sollten die Bürgerinnen und Bürger selbst sein.“

Auf einer ausgelegten Rolle konnten die Besucher*innen ihre Verbesserungsvorschläge und Wünsche für die Stadt Essen aufschreiben. Sie reichten von Wünschen nach mehr Spielplätzen oder dem Ausbau von Plätzen in den Kitas und im Ganztag an den Schulen, bis zu Fragen nach einer besseren Integration in der Schule, im Sport und im Alltag. Gefordert wurde zudem die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum sowie der Ausbau des ÖPNV und der Fuß- und Radwege.

Wie eine andere Verkehrspolitik im Interesse des Fuß- und Radfahrer*innen aussehen kann, war unter anderem auch Inhalt der Talk-Runden auf der Bühne. Der ADFC, welcher auf dem Fest das Angebot der Ausleihe von Lastenfahrrädern vorstellte, betonte, dass in Essen mehr getan werden muss, um „das Stückwerk“ der Radstraßen zu einem Netzwerk zu verbinden, so dass die Alltagsradfahrer*innen sich sicher von einem Ende der Stadt zum anderen bewegen können. Die Schaffung von drei neuen Radfahrstraßen im Rahmen des Projektes Lead-City kann nur der Auftakt dafür sein.

Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Linksfraktion im Essener Stadtrat betont dazu: „Der Fokus für Ausgaben im Verkehrswesen muss stärker auf dem Fahrrad und dem Ausbau des ÖPNV liegen. Die Stadt muss ihre Ausgaben pro Einwohner*in deutlich erhöhen, wenn wir weg wollen von der Autofahrerstadt Essen hin zu einer wirklichen grünen Hauptstadt Europas.“

Wolfgang Freye, ebenfalls für DIE LINKE im Essener Stadtrat, hierzu: „Außerdem wird zur Stärkung des Alltagsradverkehrs ein Konzept für eine Abtrennung von eigenen Radspuren an den Hauptverkehrsstraßen, ebenso wie ein Konzept für eigene Busspuren benötigt. Dazu brauchen wir eine stärkere Taktverdichtung von Bus und Bahn abends und am Wochenende, aber auch Tickets, die man sich leisten kann. Das sind Themen, die auch die Bürger*innen hier vor Ort diskutiert haben.“

Für eine soziale Boden- und Mietenpolitik

Wir hatten am 04. Juli 2019 eine tolle Veranstaltung im GREND in Essen-Steele.

Knapp 50 interessierte Menschen haben gemeinsam mit Jörg Detjen (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Köln), Wolfgang Freye (Ratsherr DIE LINKE Essen) und Werner Heinz (Planungswissenschaftler) über die Frage einer sozialen Mieten- und Bodenpolitik diskutiert.

Kleines Fazit: Wenn wir gemeinsam auf der Straße und im Rat dafür kämpfen, können wir noch verhindern, dass in Essen Preise wie in Köln oder München veranschlagt werden. Ein Mittel dagegen kann Erbpacht sein.

"Es kommt nicht mehr allein auf punktuelle Eingriffe und Veränderungen an, sondern auf eine radikale [Veränderung]", sagt der diplomierte Stadtplaner und promovierte Sozialwissenschaftler Werner Heinz über die Frage, wie wir eine soziale Mieten- und Bodenpolitik erreichen können.

Unser Ratsherr Wolfgang Freye beleuchtet die Situation in Essen: Es fehlen städtische Grundstücke, die Mieten steigen, eine feste Sozialbauquote fehlt. Da kann die Stadt durchaus mal darüber nachdenken, Grundstücke zurück zu kaufen, anstatt weitere zu verkaufen. Auch ein Mietpreisdeckel und Grundstücksvergabe nach Erbbaurecht sind gute Mittel, die negative Entwicklung möglichst früh einzudämmen.

Die Vorteile bei der Vergabe städtischer Grundstücke nach Erbbaurecht erläuterte Jörg Detjen dann sehr ausführlich. Einerseits könnte die weiter fortschreitende Gentrifizierung gestoppt werden, wenn Grundstücke für bspw. 99 Jahre vergeben werden. Andererseits kann Erbbaurecht mit Konzeptvergabe verbunden werden, wodurch das Grundstück nur unter bestimmten Auflagen vergeben wird, wie z.B. dem Bau von Mehrgenerationenhäusern.


Wer mehr von Werner Heinz erfahren möchte: Er hat gemeinsam mit Bernd Belina an der Publikation "Die kommunale Bodenfrage - Hintergrund und Lösungsstrategien" für die Rosa-Luxemburg-Stiftung geschrieben. Die Publikation ist online unter https://www.rosalux.de/publikat…/…/die-kommunale-bodenfrage/ als PDF zum Download verfügbar.

#mietenwahnsinnstoppen

Neujahrsempfang 2019

Sehr gut besuchter Neujahrsempfang von Fraktion und Kreisverband DIE LINKE.Essen am 10. Januar 2019 in der Zeche Carl.

Nach der Begrüßung durch Gabriele Giesecke (Fraktionsvorsitzende) und Daniel Kerekeš (Sprecher des Kreisverbandes) gab es einen sehr persönlichen Beitrag des designierten Spitzenkandidaten zur Europawahl, Martin Schirdewan, und einen aufrüttelnden Beitrag von Carla Scheytt (Seebrücke) über die Seawatch und Seenotrettung im Allgemeinen.

Wir hatten viele Gespräche mit Vertreter*innen von Gewerkschaften, Rundem Umwelttisch, Kleingärtnern, Fahrradverbänden, Mitgliedern der Grünen, „Essen stellt sich quer“, VVN/BDA, Sozialdezernent Peter Renzel usw. Und auch die Musik der Acoustic Ramblers, bei denen unser Ratsherr Wolfgang Freye bei einigen Stücken mitgemischt hat, kam gut an.

Außerdem haben wir an dem Abend 185,75 Euro an Spenden für die Initiative Seebrücke - Schafft sichere Häfen sammeln können.


Fraktionssitzung

DIE LINKE im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:30 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen). Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.