Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Flucht & Integration


City Nord: Kooperation statt Repression Mhallami-Libanesen nicht stigmatisieren – Perspektiven bieten

Die Ratsfraktion DIE LINKE nimmt die Sorgen der Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) über die Situation in der nördlichen Innenstadt ernst, weist aber gleichzeitig eine pauschale Stigmatisierung der sogenannten Mhallami-Libanesen entschieden zurück. „Wir halten die Schaffung eines Arbeitskreises zur Situation in der nördlichen... Weiterlesen


Vermietungsstopp für Geflüchtete falsches Signal

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau GmbH hat mit der Unterbringung von 2.000 Geflüchteten in Wohnungen bereits viel für die Integration geleistet. Trotzdem sieht die Ratsfraktion DIE LINKE sie und die anderen Wohnungsbaugesellschaften weiter in der Pflicht, Geflüchtete als Mieter unterzubringen. DIE LINKE fordert aber auch von Politik und... Weiterlesen


Konkrete Unterstützung für Schulen im Norden

Mehr Lehrer und mehr Schulsozialarbeiter dringend erforderlich! Angesichts der ungleichen Verteilung der Flüchtlingskinder und des wachsenden Nord-Süd-Gefälles braucht es dringend mehr konkrete Hilfen und sozialpolitische Maßnahmen für den Essener Norden. Dafür setzt sich die Ratsfraktion DIE LINKE mit Ratsinitiativen für mehr... Weiterlesen


Forderungen der SPD: Zu kurz gesprungen Allbau für den Wohnungsbau stärken – Bessere Bildungseinrichtungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält die aktuellen Vorschläge der SPD zur Integrationspolitik für unzureichend, auch wenn sie jetzt endlich die Forderung nach einer Quote für den Sozialen Wohnungsbau unterstützt. „Mehr Sozialwohnungen im Essener Süden wären natürlich eine gute Sache aber damit lassen sich die Probleme alleine nicht lösen‘“, so... Weiterlesen


Familiennachzug ist existentiell für Integration Integrationsleistungen der Muslime müssen anerkannt werden

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Aussage des Caritas-Direktors Björn Enno Hermanns, nach der eine Obergrenze für Geflüchtete „Unfug“ sei. Ebenso kritisiert er eine Begrenzung des Familiennachzugs, da diese nachweislich die Integrationschancen beeinträchtigt. Gleichzeitig weist die Ratsfraktion die herabsetzenden Worte des ehemaligen... Weiterlesen


Oberbürgermeister Kufen macht den Seehofer Obergrenzen sind ein Verstoß gegen das Asylrecht

DIE LINKE. Essen lehnt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einer Obergrenze bei der Zuwanderung als inhuman und rechtswidrig ab. Denn das deutsche Asylrecht und  die Genfer Flüchtlingskonventionen sehen eine Obergrenze nicht vor, die damit gegen geltendes Recht verstoßen würde. „Oberbürgermeister Thomas Kufen kann die AfD nicht... Weiterlesen


Wohnsitzauflage ist ein Integrationshemmnis - Bund und Länder dürfen Kommunen nicht alleine lassen

Die Ratsfraktion DIE LINKE weist die Kritik des Sozialdezernenten Peter Renzel  gegenüber Überlegungen der schwarz-gelben Landesregierung zur Lockerung der Wohnsitzauflage entschieden zurück. Sie sieht sich durch dieses scheinbare Umdenken in der CDU und FDP in ihrer grundlegenden Ablehnung einer solchen Regelung bestätigt. „Während... Weiterlesen


Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Wahlkampfmanöver von Schwarz-Gelb - Bundesregierung hat keinen Überblick

Der Rat der Stadt Essen soll die Landesregierung auffordern, keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan durchzuführen. Das beantragt die Ratsfraktion DIE LINKE. für die Ratssitzung nächste Woche Mittwoch. Denn die Bundesregierung gibt in ihrer neuesten Lagebeurteilung von Anfang August selber zu, über relevante Aspekte keine umfassende Auskunft... Weiterlesen


Flüchtlinge: EBB-Forderung geht in falsche Richtung - Stadt muss strategische Reserve vorhalten

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist die Forderung des Essener Bürgerbündnisses (EBB) nach einer Halbierung der Flüchtlingsunterkünfte falsch. Eine Reduzierung auf 1.500 Plätze würde aktuell gerade für die Menschen reichen, die derzeit in diesen Unterkünften leben. „Weltweit sind 65 Millionen Menschen auf der Flucht und es ist absehbar, dass auch... Weiterlesen


Missstände beim Ausländeramt beheben - Personal für einfache Verwaltungstätigkeiten einsetzen – Kommunikation verbessern

Auch wenn sich der Verdacht auf Korruption im Ausländeramt wahrscheinlich nicht bestätigt hat, sieht die Ratsfraktion DIE LINKE weiterhin dringenden Handlungsbedarf. Denn offensichtlich sind auch ohne Unterstützung aus dem Amt, Termine auf dem Schwarzmarkt verkauft worden. Die Ursache dafür, die überlangen Wartezeiten und andere Missstände, müssen... Weiterlesen