Pressemitteilungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Initiative des Deutschen Roten Kreuzes und der ehrenamtlichen Initiative „Essen packt an“, Obdachlosen  ein Zelt für die Nacht zur Verfügung zu stellen. Während in der ersten Nacht nur zwei Menschen dieses Angebot nutzten, haben in der Nacht von gestern auf heute bereits elf Menschen dort übernachtet. Aus… Weiterlesen

Anlässlich der Spekulationen um das Gehalt des ehemaligen Grünen-Geschäftsführers und heutigen Prokuristen der EVV und der Allbau AG, Jochen Sander, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE Transparenz von allen Beteiligten und endlich klare Richtlinien für die Bestimmung von Geschäftsführergehältern. „Sollten die Spekulationen um Jochen Sander wirklich… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Erleichterungen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen, die Novellierung der Straßenverkehrsordnung durch den Bund bringt. Kein Verständnis hat sie dafür, dass die Große Koalition schon vor einer ernsten Diskussion der neuen Möglichkeiten generelle Regelungen vor Schulen, Kitas, Altenheimen und Kliniken auch an… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hat kein Verständnis dafür, dass der Rat der Stadt eine Aktuelle Stunde zu dem Brief des Teams Ehrenamt gestern abgelehnt hat. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer haben sich bei den Mitgliedern des Rates darüber beschwert, dass demnächst  das gewinnorientierte Unternehmen  European Homecare statt der Caritas die… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die verkehrspolitischen Initiativen, die in den kommenden Sitzungen des Rates und des Planungsausschusses auf den Weg gebracht werden sollen. Dazu zählt der Bau der sogenannten Bahnhofstangente, die Vereinheitlichung der Gleisbreiten wie auch eine Prüfung zur Ersetzung der Spurbusstrecke nach Kray durch eine… Weiterlesen