Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE
Weil "jegliche ordentliche Aktenführung" in einem Gebührenbescheid gefehlt hat (so das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach einem Pressebericht), musste die Stadt Essen bei einem gerichtlichen Vergleich mit dem Kronenberg Center-Eigentümer einen Abschlag von 50.000 Euro hinnehmen. Hinzu kommen noch mehreren tausend Euro Gerichts- und… Weiterlesen
Auf der Kulturkonferenz im Bezirk III wurde erneut die Frage nach Möglichkeiten und Wegen der besseren Ankündigung von Veranstaltungen und der Darstellung der Arbeit der Vereine in unterschiedlichen Medien diskutiert. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welche Möglichkeiten/ Wege aktuell bestehen auf den Internetseiten der Stadt Essen in der… Weiterlesen
1. a) Wie viele VerfahrensberaterInnen, SozialbetreuerInnen, KinderbetreuerInnen und Sicherheitskräfte sind in den Zeltdörfern (aufgeschlüsselt nach Zeltdorf) tätig? b) Wie oft sind die VerfahrensberaterInnen in den einzelnen Zeltdörfern und Übergangswohnheimen präsent und in welchem Umfang? c) Wie viele Stellen sind in den… Weiterlesen
1. Wie haben sich die Besoldungsstufen der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Oberbürgermeisterbüro von 2004 bis 2015 entwickelt? Wir bitten um Aufschlüsselung der Veränderungen. 2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des OB-Büros sind in den letzten fünf Jahren in andere Bereiche der Stadtverwaltung bzw. ihrer… Weiterlesen
In dem o.g. Schreiben der Roland Berger Strategy Consultants wird erwähnt, dass die Teilschritte des Projektes Stadionneubaus regelmäßig mit Vertretern der Stadt und der im Rat vertretenen Parteien besprochen und weiterentwickelt worden sind. Vor diesem fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Handelte es sich bei diesen Treffen um welche, die… Weiterlesen
Bürger machten in einem Schreiben auf seit Jahren leerstehenden Wohnraum in Essen-Steele aufmerksam, das für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden könnte. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung in diesem Fall bzw. in ähnlich gelagerten Fällen, die Wohnungen für die… Weiterlesen
Im Bericht der Projektgruppe Wirtschaftsflächen des „Stadtentwicklungsprojektes Essen 2015+“ von 2007 wird festgestellt, dass „… auf der Grundlage der gegenwärtig bekannten Reserveflächen … auf eine Ausweisung von neuen Industriegebieten verzichtet (wird).“ Und: „Die ausgewählten Wirtschaftsflächen sind zu optimieren (qualifizieren, nachverdichten… Weiterlesen
1. Wie konnte die Qualität des OGS im Schuljahr 2014/15 weiterentwickelt werden? (In Bezug auf Personal, Gruppengröße, Räumlichkeiten, Essenmöglichkeiten, Kochmöglichkeiten, Material etc.) 2. An welchen Schulstandorten konnte nachgebessert werden? 3. Wie konnte die Nachfrage der Eltern erfasst werden, da es ja im Schuljahr 2014/15… Weiterlesen
1. Inwiefern wird die in den nächsten Jahren steigende Anzahl von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern im neuen Schulentwicklungsplan berücksichtigt? 2. Ist es geplant, die Zügigkeit von Schulstandorten zugunsten der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger zu erweitern? Wenn ja, an welchen Standorten? 3. Wie wird… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind derzeit in der Stadt Essen untergebracht? 2. Wie ist die Altersstruktur? 3. In welchen Heimeinrichtungen und Wohngruppen sind wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht? Sind… Weiterlesen