Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wir als Fraktion Die LINKE möchten hier deutlich zum Ausdruck bringen, dass solche martialischen Zusammenrottungen von Männerhorden, um andere einzuschüchtern oder sie anzugreifen, in unserer Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Und wenn sie passieren, dann müssen die Beteiligten mit allen Mitteln des… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuhörer, der Bürgerinitiative um das Deutsches Fotoinstitut von Dr. Richard Kiessler und Dr. Axel Wiesner sowie den unterschiedlichen Institutionen wie dem Ruhrmuseum, Museum Folkwang, Folkwang UNI und andere in unserer Stadt sei gedankt. Mit ihren… Weiterlesen

Wenn es bei der in der Kenntnisnahme anvisierten Zeiten bleibt, dann könnten wir eventuell, so die Gefährdungsabschätzung Ende Januar 2024 vorliegt, erst in 2030 mit einem großen Fest auf Zeche Carl die Einweihung der Junior-Uni, den Umzug der Stadtteilbibliothek, die Erweiterung und Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für Zeche Carl und… Weiterlesen

Offensichtlich wollten sie sich mit dem Verweis auf die 13 Vorlagen in der Begründung zu dieser Thematik, beginnend im Jahr 2017, noch einmal selbst vergewissern, was auf diesem Gebiet in der Stadt Essen alles gemacht worden ist. Warum das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Essen und die Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“ Modelle sind, die… Weiterlesen

Was in Dortmund und anderen Städten geht, bei wichtigen Themen um gemeinsame Mehrheiten zu ringen oder auch gemeinsam Anträge auf den Weg zu bringen, scheint in Essen durch die Blockade der CDU unmöglich. Auch bei solchen wichtigen Themen, wie die Würdigung und Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz. Abgrenzung um jeden Preis ohne darüber nur im… Weiterlesen

„Wie gut Kinder und Jugendliche die pandemiebedingten Herausforderungen meistern, darf weder von ihren persönlichen Ressourcen noch davon abhängen, ob das private Umfeld das erforderliche Maß an Stabilität und Unterstützung bereitstellen kann. Der Deutsche Ethikrat hat dazu in seiner Ad-hoc-Empfehlung vom 28. November 2022 festgehalten: „Mit Blick… Weiterlesen

Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bis zum Schuljahr 2026/2027 zu gewährleisten, bleibt - gemessen an  den offenen Baustellen Räume, Personal und offene Finanzierungsfragen - immer noch eine große Aufgabe. Um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen, ist die Ganztagsbetreuung ein wichtiger Baustein, genau wie die schon besprochenen… Weiterlesen

Die Vorlage gibt einen ersten Überblick, wie die erste Nacht der Ausbildung im September organisiert und umgesetzt werden soll. Der am 17. März stattgefundene Aktionstag Sport und Handwerk, welcher sich an Jugendliche in den Sportvereinen richtete, ermöglichte es nahezu alle handwerklichen Berufe an einem Ort kennenzulernen. Die dort gemachten… Weiterlesen

Die heute zu treffende Entscheidung im Rahmen der neuen Förderrichtlinie auch den Kauf von Fahrradanhängern finanziell zu unterstützen, halten wir für sinnvoll. Genau wie die Verwaltung gehen wir auch davon aus, dass sich so der Kreis der Adressat*innen, die von einer Förderung profitieren können und nutzen wollen, erweitern wird. Auf dieser… Weiterlesen

Wir begrüßen es, dass durch die Entscheidung des Bottroper Rates jetzt die Einrichtung eines Aufsichtsrates  im Gesellschaftsvertrag der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft vorgesehen ist. Das haben wir ja schließlich auch in der letzten Ratssitzung beantragt und ausführlich begründet. Wir bedauern es aber, dass sich die RAG ebenso wie beim… Weiterlesen