Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Dass die Verwaltung der Stadt beauftragt wird, ein Konzept zur Installation von Freiflächen-Solarenergieanlagen zu erstellen, halten auch wir für einen guten Ansatz zur Erhöhung der Nutzung von Potenzialen der erneuerbaren Energien. Das beantragte Realisierungskonzept wird zeigen, inwieweit man über die unterschiedlichen Formen von… Weiterlesen

...und wieder beschäftigt sie uns: Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Es ist nun mehr als zwei Jahre her, dass das Marienhospital und das St.-Vincenz-Krankenhaus geschlossen wurden und in den betroffenen Stadtteilen das Vertrauen in die Betreibergesellschaft und die Stadtverwaltung zu Bruch ging. Nun ist die Zeit seither nicht tatenlos… Weiterlesen

Wie der Bericht zeigt hat die Aktivität „Solarförderung mit Breitenwirkung“ ihrem Namen alle Ehre gemacht, wenn man bedenkt, wie schnell die Fördersummen in beiden Jahren in wenigen Wochen ausgeschöpft waren. Dass die Förderung von Solaranlagen in die dritte Runde geht, die Mittel sich im Vergleich zu den ersten beiden Förderungen vervierfachen… Weiterlesen

Wir brauchen mehr Geschwindigkeit, mehr Dynamik in der Umsetzung von Maßnahmen in einzelnen Bereichen, um unsere selbst gesteckten Ziele aus dem Grünen Hauptstadtjahr zu erreichen. Diese Feststellung der Verwaltung im Ergebnis des 2. Fortschrittsberichtes hat mich sehr nachdenklich gestimmt. Sie macht deutlich, dass wir Erhebungen wie diese zum… Weiterlesen

Auch von unserer Fraktion vielen Dank an die Verwaltung für die Vorlage zur Digitalstrategie der Stadt Essen. Wir begrüßen, dass der Digitalisierungsprozess endlich Fahrt aufnimmt. Dafür gilt unser Dank auch der Personaldezernentin Frau Brandes. Da wir der Einrichtung eines Personaldezernates kritisch gegenüber standen, lassen wir uns jetzt auch… Weiterlesen

Wir werden heute dem Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zustimmen, der nicht nur mehr Überblick und Transparenz in die Frage der Kostenplanung bringen will, sondern auch der Frage nachgeht, wie so ein Event nachhaltiger für die Sportlandschaft der Stadt sein kann. Die im Pflichtenheft dargestellten Aufgaben eines Etappenortes zur Entwicklung und… Weiterlesen

Freiheit Emscher wird DAS Stadtentwicklungsprojekt der nächsten Jahrzehnte – es geht um weit mehr als die Sanierung der Flächen und die Ansiedlung von Gewerbe. Es geht auch einher mit besonderen Ansprüchen und Auswirkungen auf das Leben in den betreffenden Stadtteilen in beiden Städten und vieles mehr, wie wir im letzten Rat mit dem Integrierten… Weiterlesen

Das vorliegende Umsetzungskonzept für den Schulbau halten wir als LINKE im Angesicht der katastrophalen Situation für einen richtigen Schritt. Daher haben wir bereits frühzeitig in die Debatte zu den Schulentwicklungsplanungen eingebracht, dass eine Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen unter Einbindung und Zusammenarbeit der weiteren… Weiterlesen

Mit dem vorliegenden Antrag von CDU und Grünen soll das Ziel „Essen.Großstadt für Kinder“ analysiert und neu ausgerichtet werden. Das ist richtig, wenn man bedenkt, dass der letzte ausführliche Kinderbericht, der die Ziel- und Maßnahmeplanungen zu „Essen.Großstadt für Kinder“ benannt hat, aus dem Jahr 2008 ist. Als LINKE möchten wir mit unserem… Weiterlesen

Sie haben in ihrer Haushaltsrede vor zwei Monaten Dr. Martin Luther King zitiert, dass sich das Maß eines Menschen an seinen Taten in den Zeiten der Krise zeigen würde. Dem stimmen wir zu und ergänzen dieses um die Aussage des amerikanischen Philosophen John Rawls, dass soziale und politische Maßnahmen den am schlechtesten Gestellten den größten… Weiterlesen