Pressemitteilungen
Die Landesregierung von CDU und GRÜNEN drückt sich weiterhin vor einem Ausführungsgesetz zur Umsetzung des Rechtsanspruchs im Offenen Ganztag (OGS) und lässt die Kommunen hängen. Mit dem vorgelegten Erlass bleibt die Finanzierungslücke im Ganztag weiterhin bestehen. Dazu Shoan Vaisi, Ratsmitglied und für Die Linke im Jugendhilfeausschuss: „Statt… Weiterlesen
In der vorletzten Woche war die geplante Erweiterung der Lidl-Filiale an der Katernberger Straße Thema in der Bezirksvertretung VI sowie im Planungsausschuss. Lidl plant, die Verkaufsfläche des Marktes von derzeit 771 m² auf1.307 m² zu erweitern. Wegen der großen Verkaufsfläche muss ein vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt werden. Das gibt der… Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke bedauert es, dass die klimaresiliente Umgestaltung des Borbecker Marktplatzes mit Fördergeldern des Bundes im Rahmen des Projekts „Platz fürs Klima“ vorerst gescheitert ist. Der Umgestaltung zweier anderer Plätze in Überruhr-Hinsel und der Margarethenhöhe wird dagegen erfolgen. Anders als dort gibt es rund um dem… Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke hält die Abkehr von der für 2034 vorgesehen Schließung des Flughafens Essen-Mülheim durch CDU und Grüne für falsch. Die beiden Fraktionen wollen den Ratsbeschluss von 1990 kippen, mit dem das Ziel der Schließung des Flughafens festgelegt wurde. Damit wären die interkommunalen und intensiven Beratungen für eine andere… Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung klar für das Projekt der Aktion Mensch zur Umgestaltung der Kunstwerkerschule in Bergerhausen ausgesprochen. Die Initiative plant – wie die Presse berichtete – ein Wohnquartier, das nicht nur dringend benötigten bezahlbaren und inklusiven Wohnraum schafft, sondern auch ein… Weiterlesen