Pressemitteilungen

Nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE haben die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) mit ihren Aussagen zum Winterdienst die Kritik an ihrer Vorbereitung auf den Winterdienst indirekt bestätigt. Auslöser der Kritik war die in großen Teilen des Stadtgebietes unzumutbare Situation bei den Schneefällen am 11.12. 2017. „Wenn die EBE sich damit… Weiterlesen

Verwundert ist die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen über der Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) und der FDP an einem Antrag der Grünen Ratsfraktion zur Entwicklung eines „nachhaltigen Moilitätskonzeptes“ für Rüttenscheid. Einen entsprechenden Antrag hat der Rat in die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung II verwiesen. „Vor… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE nimmt die Sorgen der Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) über die Situation in der nördlichen Innenstadt ernst, weist aber gleichzeitig eine pauschale Stigmatisierung der sogenannten Mhallami-Libanesen entschieden zurück. „Wir halten die Schaffung eines Arbeitskreises zur Situation in der nördlichen… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt, dass die Stadt Essen im Kampf gegen Schrottimmobilien neben ordnungsrechtlichen nun auch auf städtebauliche Instrumente zurückgreift und damit endlich das Förderprogramm des Landes zum Erwerb von heruntergekommenen Immobilien in Anspruch nimmt. Allerdings muss auch die sozialpolitische Dimension dieses Problems… Weiterlesen

Für die Ratsfraktion DIE LINKE. ist es „höchste Eisenbahn“, dass die Verwaltung jetzt konkrete Pläne für die Gesamtschule Bockmühle vorgelegt hat. Sie begrüßt es, dass die Gesamtschule Bockmühle nicht renoviert, sondern neu gebaut werden soll  und dass in Altenessen eine zusätzliche Gesamtschule entstehen soll. Damit geht eine jahrelange… Weiterlesen