Pressemitteilungen
Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt der Forderung des Schuldezernenten Peter Renzel, die auslaufenden Hauptschulen für die Beschulung von Seiteneinsteigern in Regelklassen weiter am Leben zu erhalten, eine klare Absage. Der Verweis auf den bereits jetzt hohen Anteil an Flüchtlingskindern in den Hauptschulen ist irreführend, da es sich dabei vor… Weiterlesen
Die LINKE. im Rat der Stadt Essen und der Kreisverband der Essener Linken laden auch in diesem Jahr alle Interessierten zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang am Donnerstag, dem 18. Januar um 18.00 Uhr, im Kulturzentrum Grend, ein. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke und der Kreissprecher Daniel Kerekes begrüßen die Gäste. Auch die… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderung nach einer politischen Debatte um den Kauf von 51 neuen U-Bahnen und 26 Niederflurstraßenbahnen durch die Ruhrbahn. Die Anschaffung der Niederflurbahnen sieht sie dabei als unproblematisch an, da sie die „normale“ Meter-Spur haben. Durch die Anschaffung der U-Bahnen mit einer Spurbreite von 1,435… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert von der Schwarz-Gelben Landesregierung die komplette Weiterleitung der Integrationspauschale an die Kommunen und damit die Einhaltung ihrer Wahlversprechen. Von den 435. Mio. Euro, die NRW seit 2016 jährlich zustehen, sollen dieses Jahr erstmals lediglich 100 Mio. Euro an die Kommunen weitergereicht werden. Auf… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt der Forderung von Geschäftsleuten in der Innenstadt, die Videoüberwachung auf den Heinrich-Reisner-Platz auszuweiten, eine Absage. Nach Auskunft der Polizei sind dort weder gehäuft Straftaten zu verzeichnen, noch werde dort mit Drogen gedealt. „Wir hatten befürchtet, dass die Videoüberwachung am Rheinischen Platz… Weiterlesen