12. September 2014

Bürgerbegehren „ins Boot holen“
Messeausbau nicht ohne Zustimmung der Vertretungsberechtigten umsetzen

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE ist es unerlässlich, vor einer Entscheidung über die Messeumbaupläne mit den Vertretungsberechtigten des Messebürgerbegehrens zu sprechen. Deshalb hält sie die Entscheidung im Aufsichtsrat in der gestrigen Sitzung für verfrüht. Dazu Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende und mit beratender Stimme im Messse-Aufsichtsrat: „Das Bürgerbegehren hat deutlich gemacht, dass die Bürger_innen keine Großinvestition wollten, deren Umfang und Nutzen unübersehbar is Mehr...

 
11. September 2014 Linksfraktion

Spekulative Währungsgeschäfte schaden der Stadt
Hellseherei nicht möglich – Deshalb keine Zockerei mit Steuergeldern

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich in ihrer Ablehnung riskanter Finanzgeschäfte, wie den Währungsgeschäften mit Schweizer Franken, bestätigt. Die Stadt Essen muss Kursverluste verbuchen, weil der Wechselkurs der Schweizer Franken um ein Viertel von 1,60 auf 1,21 CHF/Euro gefallen ist. „Hellseherei ist nicht möglich und deshalb haben wir die spekulativen Schweizer-Franken-Geschäfte von Anfang an abgelehnt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Natürlich konnte beim Abschluss des S Mehr...

 
10. September 2014

Pfingst-Open-Air in Werden über die Runden helfen
Rockfestival nicht zum 35. Geburtstag auslaufen lassen

Die Ratsfraktion DIE LINKE wird sich in den kommenden Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass das Pfingst-Open-Air in Essen-Werden auch im nächsten Jahr wieder stattfinden kann. Das seit 1980 stattfindende Rockfestival hat sich als feste Größe in der Essener Kulturlandschaft etab-liert. „Das Pfingst-Open-Air Festival ist eine kulturelle Institution für Jugendliche in Essen und strahlt über die Stadtgrenzen hinaus“, stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Jugend-hil Mehr...

 
9. September 2014

Friedliches Zusammenleben in Essen fördern
Wanderausstellung über Givat Haviva regt zum Dialog an

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt den Appell des Leiters der Alten Synagoge Uri Kaufmann, der sich gegen Demonstrationen vor der Alten Synagoge ausgesprochen hat. Das Museum der jüdischen Kultur darf nicht als Symbol für den israelischen Staat missbraucht und zur Zielscheibe von Antisemitismus und Rassismus werden. „Das Haus der jüdischen Kultur in der Alten Synagoge ist, ebenso wenig wie Moscheen und andere Einrichtungen, nicht der geeignete Ort um den Nahohstkonflikt auszutragen“, stell Mehr...

 
9. September 2014 Linksfraktion

Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt Denkmalschutz für Gruga-Bad
Wiedergutmachung für Bausünden der Vergangenheit

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt den Vorschlag des Rheinischen Amtes für Denkmalschutzpflege, das Essener Grugabad unter Denkmalschutz zu stellen. Damit würde verhindert werden, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, als auch die Stadt Essen massive Bausünden begangen hat, wie z.B. der Abriss des alten Rathauses in den 1960erJahren. Mehr...

 
4. September 2014 Linksfraktion Essen

Geplante Erhöhung der Grundsteuer ist unsozial
Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen sind die Leidtragenden

Die Linksfraktion lehnt die Pläne der Stadt Essen zur Erhöhung der Grundsteuer B um 80 Punkte in der gestern vorgestellten Variante ab. Der Rat der Stadt hat erst vor drei Jahren die Grundsteuer B erhöht und die gleichzeitig vom Kämmerer empfohlene Gewerbesteueranhebung gegen die Stimmen der Linken abgelehnt. Außerdem ist es nicht auszuschließen, dass Hartz-IV-Beziehende durch die Erhöhung schlechter gestellt werden, wenn die von Sozialdezernent Peter Renzel geplante Einführung eines kommunalen Mehr...