21. Mai 2015

Linke lehnt Alkoholverbot in der City ab
Die Stadt ist für alle da – Verbot steht rechtlich auf tönernen Füßen

Ein Alkoholverbot in der Innenstadt lehnt DIE LINKE ab. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Wir wollen nicht, dass durch unnötige und vermutlich rechtswidrige Maßnahmen wie ein Alkoholverbot die Menschen der Trinkerszene schikaniert werden. Alkoholabhängige durch ein Verbot zu vertreiben, geht am Problem vorbei. Suchtabhängige brauchen Hilfe und keine Verbote und Ausgrenzung. Der öffentliche Raum ist für alle da.“  Mehr...

 
21. Mai 2015

Hinterwäldlerisches Verbot der Ballonaktion auf Zollverein
Stiftung Zollverein sollte weltoffen und tolerant werden

Am vergangenen Wochenende wollten Jugendliche zum „Tag gegen Homophobie und Transphobie“ auf dem Gelände der Zeche Zollverein eine Luftballonaktion durchführen. Die Stiftung Zollverein hat das mit der Begründung untersagt, „weltanschaulich“ begründete Veranstaltungen nicht zulassen zu können. „Ich habe kein Verständnis für die fadenscheinige und hinterwäldlerische Begründung der Stiftung Zollverein“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke „Denn hier ging es nicht um eine Weltansch Mehr...

 
20. Mai 2015

Sinneswandel der CDU zur GVE-Aufklärung ist zu begrüßen
Ratsfraktion DIE LINKE kündigt erneut Antrag auf Einschaltung des RPA an

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen sich jetzt auch dafür ausgesprochen hat, das Rechnungsprüfungsamt wegen des Stadion-Skandals einzuschalten. Im März haben CDU und SPD im Finanzausschuss und im Rat diesen Antrag der linken Fraktion noch abgelehnt. Mehr...

 
14. Mai 2015

Unfassbare Kostensteigerung beim Projekt Fußball
Woher stammen die Mehrkosten aus der Zeit von OB Wolfgang Reiniger?

Im Aufsichtsrat der GVE sind weitere Kostensteigerungen beim „Projekt Fußball“ bekannt geworden sowie eine im Raum stehende offensichtliche Falschinformation des Aufsichtsrates durch den ehemaligen Geschäftsführer Andreas Hillebrandt. Dazu erklärt Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Essen: „Es ist unfassbar, dass der Geschäftsführer einer städtischen Beteiligung den Aufsichtsrat offensichtlich bewusst falsch informiert hat und das städtische Beteiligungsmanagement Mehr...

 
14. Mai 2015

Oberbürgermeister Pass hält hinter dem Berg
Linke Ratsfraktion mahnt Information über Antwort der Ministerpräsidentin an

Die linke Ratsfraktion hat Oberbürgermeister Pass jetzt aufgefordert, das Antwortschreiben der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Asylproblematik den Fraktionen und der Öffentlichkeit umgehend zur Verfügung zu stellen. Die Antwort auf ein Schreiben der Oberbürgermeister der Revierstädte von Anfang März ist auf den 14. April datiert, liegt also schon rund vier Wochen vor. "Hält Oberbürgermeister Pass die Antwort deshalb zurück, weil sie ihm nicht gefällt?", fragt Fraktionsvorsitzende Gabrie Mehr...

 
12. Mai 2015

350 Menschen bekunden Solidarität mit Kita-Streik
Auch der Rat der Stadt soll die berechtigten Interessen der Erzieher/innen unterstützen

Rund 300 bis 400 Erzieher/innen und Eltern haben heute vor dem Rathaus zur Unterstützung des Kitastreiks demonstriert und der Stadt eine Unterschriftenliste mit 3.500 Unterschriften übergeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: Mehr...