25. November 2014

Dem Haushalt 2015/2016 die schlimmsten Giftzähne ziehen
DIE LINKE stellt Anträge für eine soziale und solidarische Stadtentwicklung

Der Haushaltsentwurf 2015/2016 gefährdet in weiten Bereichen die soziale und kulturelle Infrastruktur in Essen. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt deshalb Anträge, die die schlimmsten Auswüchse verhindern sollen und macht konkrete Finanzierungsvorschläge. Mehr...

 
21. November 2014

Sozialpass endlich auf dem Weg
DIE LINKE freut sich über Umsetzung ihrer jahrelangen Forderung nach Sozialpass

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die geplante Einführung eines Sozialpasses, der in Essen Teilhabekarte heißen soll. Der Rat wird am kommenden Mittwoch einen Fahrplan zu seiner Umsetzung beschließen. Bezieher von Sozialleistungen können damit den Nachweis über die ihnen zustehenden Ermäßigungen z.B. bei Eintrittsgeldern nachweisen, ohne gleich den Leistungsbescheid vorlegen zu müssen. „Damit wird die Hemmschwelle gesenkt sich gesellschaftlich zu beteiligen“, stellt die Fraktionsvorsitzende  Mehr...

 
17. November 2014

Messe Essen: Zukunftsfähigkeit nicht gesichert
Effizienzprogramm ersetzt keine zukunftssichere Neuausrichtung des Geschäftsmodells

Das neue Effizienzprogramm der Messe reicht nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE nicht aus und kommt reichlich spät. So sollen in den nächsten zehn Jahren zwar rund 17,5 Mio. Euro eingespart werden, das sind rund zehn Prozent der städtischen Zuschüsse von insgesamt fast 160 Mio. Euro in diesem Zeitraum. Das ersetzt aber keine Neuausrichtung des Geschäftsmodells mit einer wirtschaftlichen Perspektive. Mehr...

 
13. November 2014

VHS-Stellenausschreibung verstößt gegen NRW-Gesetz
Pädagogische Fachkraft ist gefragt - Verwaltung übergeht Kulturausschuss

Für die Ratsfraktion DIE LINKE verstößt die heute veröffentliche Ausschreibung für die Neubesetzung der Leitung der Volkshochschule (VHS) gegen das NRW-Weiterbildungsgesetz. Sie hat Oberbürgermeister Reinhard Paß deshalb aufgefordert, die Ausschreibung zurück zu ziehen und zu überarbeiten. Zudem ist der Kulturausschuss übergangen worden, da die dort beantragte und von der Verwaltung zugesagte Überprüfung der Vereinbarkeit mit dem o.g. Gesetz noch aussteht, bzw. den Fraktionen noch kein Ergebnis Mehr...

 
13. November 2014

Historisches Erbe pflegen - Kein Stellenabbau im Stadtarchiv
Irreparabler Schaden für künftige Generationen

Die von der Stadtspitze geplante Einsparung der beiden hauptamtlichen Magaziner im Stadtarchiv setzt die Archivierungs- und Erinnerungskultur dieser Stadt aufs Spiel und wird deshalb von der Ratsfraktion DIE LINKE strikt abgelehnt. Gleichzeitig machen diese Pläne einmal mehr deutlich, dass der Haushaltsentwurf 2015/2016 in weiten Bereichen die soziale und kulturelle Infrastruktur in Essen gefährdet.  Mehr...

 
11. November 2014

Defizite beim Schulunterricht für Flüchtlingskinder beheben
Fraktion DIE LINKE fordert konkrete Lösungsvorschläge von der Verwaltung

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht dringenden Handlungsbedarf angesichts der massiven Probleme beim Schulunterricht für Flüchtlingskinder und erwartet, dass morgen im Schulausschuss konkrete Lösungsvorschläge von der Verwaltung nachgeliefert werden. Denn die Vorlage zu diesem Thema gibt nicht genug her. „Die Mitteilung der Verwaltung zu den Flüchtlingskindern ohne Deutschkenntnisse beschreibt zwar die Problemlage im Allgemeinen recht gut“, findet Sonja Neuhaus, für DIE LINKE im Schulausschuss Mehr...