19. August 2015

Asyl wohl Wahlkampfthema
Kufens Kritik befeuert indirekt Rechte

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die Aussage Kufens, Asyl sei kein Wahlkampfthema, nicht nachvollziehen. „Krieg und der Anstieg bitterer Armut führen zu einem Anwachsen der Flüchtlingszahlen, was auch Auswirkungen für unsere Stadt hat“, so Wolfgang Freye, OB-Kandidat der Linken. „Die Unterbringung der Flüchtlinge ist Sache der Kommune und somit sehr wohl von Bedeutung für den Wahlkampf. Man muss eingestehen, dass Essen hier in der Vergangenheit versagt hat, indem es den Bau neuer Unterkünfte auf Mehr...

 
19. August 2015

Linke: Endlich von verlustreichen RWE-Aktien trennen
Alternative Perspektiven für EVV und EVAG aufzeigen

Angesichts des erneuten Kursverfalls der RWE-Aktien fordert die Fraktion DIE LINKE. sich endlich von diesen zu trennen. „Wir fordern schon lange, dass die Stadt die RWE-Aktien verkauft, statt Tafelsilber zu verscherbeln“, so Wolfgang Freye, OB-Kandidat der Linken. „OB-Paß sollte den Verkauf der Aktien nicht länger blockieren, auch wenn er sein Aufsichtsratsmandat dadurch verliert. Wir erwarten vom Kämmerer nun endlich Vorschläge oder wenigstens ein Szenario für den Verkauf der Aktien.“  Mehr...

 
19. August 2015

Grugabad: Denkmalschutz und Badebetrieb möglich
Ablehnung der Großen Koalition unbegründet

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat kein Verständnis dafür, dass die Große Koalition die Verwaltungsvorlage zur Aufnahme des Grugabades in die Denkmalschutzliste offensichtlich ablehnen will. So muss man zumindest ihren vorliegenden Antrag interpretieren „Die Bedenken, dass der Denkmalschutz einen Weiterbetrieb und einen Umbau verhindern, sind nicht haltbar“, so Wolfgang Freye, Mitglied im Planungsausschuss und OB-Kandidat der Linken. „Es ist längst geklärt, dass auch unter Denkmalschutz der Betrieb Mehr...

 
17. August 2015

Flüchtlinge: Linke fordert Sondersitzung des Sozialausschusses
Nicht hinter Standards zurückfallen – Wohlfahrtsverbände beteiligen

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der damit einhergehenden Notwendigkeit zur Schaffung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten in Essen, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Sozialausschusses, noch vor der kommenden Ratssitzung. „Es ist wichtig, dass vor der Ausweisung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten eine Diskussion mit den zuständigen Fachpolitikern geführt wird“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Daran sind auch die in der Flüchtlingsbetre Mehr...

 
14. August 2015

Keine Ausrede mehr für fehlende Konsequenzen
Controlling der Stadt hat bei GVE versagt und muss verbessert werden

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht durch den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes alle Aussagen bestätigt, die Ernest & Young im Rahmen ihrer Prüfung für den Aufsichtsrat der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) schon vor Monaten vorgelegt haben. Es gibt nun keinen Grund mehr für die Stadtspitze, mit Konsequenzen weiter zu warten. „Auch die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes hätten wir bereits eher haben können, aber der Oberbürgermeister musste ja mal wieder ,zum Jagen getragen' werden“,  Mehr...

 
12. August 2015

DIE LINKE: Vertreibung langjähriger MieterInnen aus begehrten Wohnlagen ist unschicklich

Wieder einmal sollen in Rüttenscheid ansässige Mieterinnen und Mieter aus ihrem Quartier vertrieben werden. Die Living Space GmbH, eine Tochtergesellschaft von Kölbl Kruse GmbH, plant den Neubau von 35 Eigentumswohnungen und einem Bürogebäude auf dem Areal der ehemaligen Fabricca Italiana, dem benachbarten Trink & Spar und eines benachbarten Wohn- und Geschäftshauses an der Müller-Breslau-Straße.  Mehr...