3. Juli 2015

AfD Parteitag: Linke ruft zu Kundgebung auf
Wir dulden keine Rechtpopulisten in unserer Stadt!

Die Ratsfraktion DIE LINKE sowie der Kreisverband rufen zur Teilnahme an der Kundgebung am 4. Juli gegen den AfD Parteitag in der Grugahalle auf. „Rechtspopulisten haben keinen Platz in Essen. Dass werden wir am Samstag durch unseren Protest klar machen“, so Wolfgang Freye, Oberbürgermeisterkandidat der Linken. „Die sogenannte Alternative hat sich immer mehr als Auffangbecken für rechtes Gedankengut entpuppt. Durch ein seriöses Auftreten versucht sie ausländerfeindliche und chauvinistische Ansc Mehr...

 
2. Juli 2015

Flächen: Große Koalition prescht wieder ohne Konzept vor
Linke will interfraktionellen AK und Antwort der Verwaltung abwarten

DIE LINKE kann nicht nachvollziehen, dass die Große Koalition zum jetzigen Zeitpunkt mit Flächenvorschlägen an die Öffentlichkeit geht. Erst in der letzten ASP- Sitzung wurde ein interfraktioneller AK vereinbart, wie ihn DIE LINKE und die Grünen schon im Januar vorgeschlagen hatten. „Das Vorgehen von SPD und CDU zeigt, dass sie kein Interesse an einem ernsten Dialog zwischen allen Ratsfraktionen haben“, so Wolfgang Freye, Mitglied im Planungsausschuss und Oberbürgermeister-Kandidat der Linken. Mehr...

 
1. Juli 2015

EVAG: Tarifbruch stoppen!
Sparen nicht auf Kosten der Beschäftigten

Die Ratsfraktion DIE LINKE. fordert die EVAG auf, die Privatisierung der Hauptkasse am Betriebshof Stadtmitte zurückzunehmen und damit den Tarifvertrag einzuhalten. „Der vor acht Jahren geschlossene Tarifvertrag zwischen ver.di und EVAG zur sozialen Absicherung im Rahmen von Konsolidierungsmaßnahmen schließt eine solche Maßnahme klar aus“, so der Linke Ratsherr Yilmaz Gültekin. „Restrukturierungen dürfen demnach nicht zu Privatisierungen führen. Der Fall dürfte also klar sein.  Mehr...

 
29. Juni 2015

Haushaltssanierung nicht auf Kosten von finanziell Schwachen
Linksfraktion Essen auf Seiten der Mietergemeinschaft

Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Mieterhöhungen der Allbau AG, welche jetzt doch deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant. „Wir können der Argumentation der Allbau AG nicht folgen“, so Ulla Lötzer, für DIE LINKE. im Sozialausschuss. „Die sogenannten Extras wie Waschküchen oder Telefonanschlüsse, mit denen der Allbau die Mieterhöhungen rechtfertigt, gehören aus unserer Sicht zur Standardausstattung einer Wohnung. Außerdem wurden diese nicht neu eingerichtet, sonder Mehr...

 
25. Juni 2015

Belegung Optipark: Gewonnene Zeit nutzen
Runden Tisch Flüchtlingsunterbringung endlich einbeziehen

Die zusätzliche Unterbringung von 320 Flüchtlingen durch das Land im Optipark verschafft Essen etwas Luft, weil der Stadt erst mal weniger Flüchtlinge zugewiesen werden. Die Turnhallenbelegung ist erst einmal vom Tisch. Doch die gewonnene Zeit ist wahrscheinlich kurz, denn die Flüchtlingszahlen steigen weiter an. Jetzt rächt sich einmal mehr, dass im letzten Jahr der Bau neuer Übergangsheime durch SPD, CDU und Co. im Kommunalwahlkampf auf die lange Bank geschoben worden ist.  Mehr...

 
23. Juni 2015

Endlich ist der Sozialpass da!
DIE LINKE freut sich über Umsetzung ihrer jahrelangen Forderung nach Sozialpass

Endlich ist gestern in Essen der Sozialpass unter dem Namen Teilhabekarte „Essen.dabei sein“ eingeführt worden. Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das sehr. Bezieher von Sozialleistungen können damit den Nachweis über die ihnen zustehenden Ermäßigungen z.B. bei Eintrittsgeldern führen, ohne gleich den Leistungsbescheid vorlegen zu müssen. „Damit wird die Hemmschwelle gesenkt sich gesellschaftlich zu beteiligen“, stellt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke fest. „Das wirkt der Stigmatisi Mehr...