Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
Bericht aus der Ratssitzung Mai 2023
Debatte um Flüchtlingsunterkunft Barkhovenallee Jürgen Zierus als neuer Ratsherr DIE LINKE vereidigt Die Anmietung einer Notunterkunft in einem ehemaligen Büro-Gebäude an der Barkhovenallee wurde strittig diskutiert. Trotzdem stellte Oberbürgermeister Kufen fest, dass diese Debatte eine der besseren zu diesem Thema gewesen sei. Bis auf die AfD… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung März 2023
Keine Resolution des Rates zum Tarifstreit Mandatswechsel bei der linken Fraktion Im Vorfeld der Ratssitzung hat die Ratsfraktion DIE LINKE den anderen Fraktionen die Verabschiedung einer Resolution an den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) vorgeschlagen, um den berechtigten Interesse der Beschäftigen Gehör zu verschaffen. Der KAV sollte gebeten… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung Februar 2023
Schweigeminute für die Erdbebenopfer Große Diskussion um die schnelle Schaffung von Schulräumen Der Rat der Stadt gedachte zu Beginn der Ratssitzung der Opfer des schrecklichen Erdbebens in der Türkei und in Syrien. Viele Essenerinnen und Essener haben Familienangehörige und Freunde verloren. Oberbürgermeister Thomas Kufen sprach ihnen auch im… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung November 2022
Rat verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Wegen des Anschlags vor zwei Wochen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge verabschiedete der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution aller Fraktionen und Gruppen des Rates sowie der Essener Religionsgemeinschaften. Damit erklären sich Rat und Religionsgemeinschaften solidarisch mit der jüdischen… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung Oktober 2022
Tag der Konzepte im Rat der Stadt Shoan Vaisi ruft zur Solidarität mit der Revolution im Iran auf Gestern war im Rat der Stadt Essen der Tag der Konzepte, die auf den Weg gebracht wurden bzw. über die die Verwaltung informierte. So ging es um das Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt und Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung, um… Weiterlesen
Ratsbericht September 2022
Einbringung des Haushaltes 2023 „vor dem Sturm“ Rat verabschiedet Resolution: Gemeinsam durch die Energiekrise Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalt 2023 eingebracht. Beide appellierten an Bund und Land so schnell wie möglich einen Altschuldenfonds einzurichten. Angesichts… Weiterlesen
Ratssitzung am Tag des halbjährigen Krieges
LINKE Fraktion bringt Antrag gegen Energiearmut ein Am Tag der gestrigen Ratssitzung war es genau ein halbes Jahr her, dass Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine begonnen hat. Oberbürgermeister Thomas Kufen gedachte der Opfer und wies auf die Folgen des Krieges und der Sanktionen hin. Er berichtete, dass der… Weiterlesen
Ratsbericht Juni 2022
Keine Rekommunalisierung der EBE Rat lehnt Befassung mit Resolution zum Unistreik ab Eine Ratsmehrheit aus CDU, Grüne, FDP und EBB befürwortete am Mittwoch die weitere Zusammenarbeit mit dem Entsorgungskonzern Remondis bis 2028 bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE). Nur so könnten angeblich die Leitungsverbesserungen ab 2024 in… Weiterlesen
Ratsbericht Mai 2022
Recyclinghof Emscherstraße ist vorerst vom Tisch Rat will Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Riwne Der Protest hat gewirkt. Mit der Veränderungssperre Emscherstraße sind die Pläne der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) vorerst vom Tisch, dort einen Recyclinghof zu bauen. Jetzt wird ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht, zu dem die… Weiterlesen
Ratsbericht, 30. März 2022
KrankenhausEntscheid vom Rat beerdigt Resolution gegen den Ukraine-Krieg verabschiedet Einen Bürgerentscheid für ein Krankenhaus im Essener Norden wird es nach dem gestrigen Tag ziemlich sicher nicht mehr geben. Der Rat der Stadt stellte die rechtliche Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens für diesen Entscheid fest. Die Ratsfraktion DIE… Weiterlesen