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Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE


Ratssitzung am Tag des halbjährigen Krieges

LINKE Fraktion bringt Antrag gegen Energiearmut ein Am Tag der gestrigen Ratssitzung war es genau ein halbes Jahr her, dass Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine begonnen hat. Oberbürgermeister Thomas Kufen gedachte der Opfer und wies auf die Folgen des Krieges und der Sanktionen hin.  Er berichtete, dass der… Weiterlesen


Ratsbericht Juni 2022

Keine Rekommunalisierung der EBE  Rat lehnt Befassung mit Resolution zum Unistreik ab  Eine Ratsmehrheit aus CDU, Grüne, FDP und EBB befürwortete am Mittwoch die weitere Zusammenarbeit mit dem Entsorgungskonzern Remondis bis 2028 bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE). Nur so könnten angeblich die Leitungsverbesserungen ab 2024 in… Weiterlesen


Ratsbericht Mai 2022

Recyclinghof Emscherstraße ist vorerst vom Tisch Rat will Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Riwne Der Protest hat gewirkt. Mit der Veränderungssperre Emscherstraße sind die Pläne der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) vorerst vom Tisch, dort einen Recyclinghof zu bauen. Jetzt wird ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht, zu dem die… Weiterlesen


Ratsbericht, 30. März 2022

KrankenhausEntscheid vom Rat beerdigt  Resolution gegen den Ukraine-Krieg verabschiedet  Einen Bürgerentscheid für ein Krankenhaus im Essener Norden wird es nach dem gestrigen Tag ziemlich sicher nicht mehr geben. Der Rat der Stadt stellte die rechtliche Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens für diesen Entscheid fest. Die Ratsfraktion DIE… Weiterlesen


Ratsbericht 23. Februar 2022

Rat verabschiedet Maßnahmen gegen Energiearmut LINKS wirkt! Der Antrag gegen Energiearmut der Ratsfraktion DIE LINKE. wurde zwar gestern vom Rat der Stadt abgelehnt. Er sorgte aber dafür, dass SPD und CDU/Grüne ebenfalls eigene Einträge eingebracht haben. Der von CDU/Grüne wurde verabschiedet und damit einige Punkte, die auch der linken Fraktion… Weiterlesen


Ratsbericht 15. Dezember 2021

Schulentwicklungsplanung auf den Weg gebracht Shoan Mohamad Vaisi als neuer Ratsherr vereidigt Es war eine kurze Ratssitzung, in der aber trotzdem wichtige Beschlüsse zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden und zur Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen verabschiedet worden sind. Auch die Spielraumleitplanung wurde auf den Weg… Weiterlesen


Ratsbericht 26. November 2021

Haushalt 2022 vom Rat verabschiedet Daniel Kerekeš verabschiedet sich aus dem Rat der Stadt Trotz der Haushaltsdebatte und insgesamt 82 Tagesordnungspunkten dauert die Ratssitzung „nur“ knapp sieben Stunden und war „schon“ um kurz vor 21 Uhr beendet. Viele haben mit einer noch längeren Sitzung gerechnet und waren deshalb froh über den früheren… Weiterlesen


Ratsbericht 22. September 2021

Haushalt 2022: Soziales stärken, Klimagerechtigkeit umsetzen! Große Weichenstellungen in der Schulpolitik. Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalts 2022 eingebracht. Es sei kein Sparhaushalt, so der Kämmerer, denn es sollen knapp 352 Millionen Euro investiert werden, davon über 264 Mio.… Weiterlesen


Ratsbericht 25. August 2021

Klimaschutz: Kein 1,5 Grad-Ziel: Luftfiltergeräte an Schulen wieder auf die lange Bank geschoben: Die Unwetterkatastrophe von Mitte Juli war ein großes Thema im Rat sowie der Aktionsplan für mehr Klimaschutz. Neben Rednerinnen und Rednern anderer Fraktionen bedankte sich auch Daniel Kerekeš für die Linke bei den vielen Helferinnen und Helfern,… Weiterlesen


Ratsbericht 30. Juni 2021

Bericht aus der Ratssitzung vom 30. Juni 2021 Baubeschluss zum BürgerRathaus beschlossen Luftfiltergeräten in Schulen auf lange Bank geschoben Eine ganze Reihe Verwaltungsvorlagen und Anträge der Fraktionen wurden von der Tagesordnung genommen, in die Fachausschüsse und die nächste Ratssitzung geschoben, so z.B. die verschiedenen Anträge zu… Weiterlesen