Ratsberichte der Fraktion Die Linke
Geschlechtergerechtigkeit deutlich verbessert Der Anteil weiblicher Führungskräfte ist in der Stadtverwaltung gegenüber den Vorjahren deutlich gestiegen, berichtete die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Essen, Barbara Wolf, die den Gleichstellungsplan 2019 bis 2024 sowie die Planung für die nächsten Jahre vorstellte. So hat sich z. B. der… Weiterlesen
Bürgermeister Riwne: Krieg darf in zivilisierter Welt nicht stattfinden Vor der Ratssitzung hat der Oberbürgermeister der Essener Solidaritätspartnerstadt Riwne, Viktor Shakyrzian, ein Grußwort gehalten. Er bedankte sich für die Solidarität und die Hilfe der Stadt Essen, die diese und viele Freiwillige leisten. Nach über 1.000 Tagen Krieg sind… Weiterlesen
Haushalt 25/26: Freiwillige Leistungen in Gefahr Schulwegsicherheit: Linker Antrag sorgt für Bewegung Vor der Ratssitzung gab es eine Protestaktion von Beschäftigten der Jugendberufshilfe (JBH) Essengegen die geplanten Kürzungen von Bundesmitteln, mit der wichtige Maßnahmen in der Jugendhilfe finanziert werden. „Die Kürzungen auf Bundesebene… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung August 2024 Flughafen: Ausstieg aus dem Ausstieg 2034 Rat der Stadt verabschiedet Charta Digitale Ethik Das war ein schlechter Tag für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Flughafen Essen/Mülheim. Denn der Flughafen wird 2034 nicht geschlossen, sondern bleibt darüber hinaus unbefristet in Betrieb. Obwohl die… Weiterlesen
Geschlossenheit im Rat gegen Rechtsextremismus Die Stadt Essen ist mit der Kündigung der Grugahalle für den AfD-Parteitag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bekannterweise gescheitert. Das nahm die AfD zum Anlass eine Aktuelle Stunde zu beantragen. Die Debatte zeigte eine große Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen im Rat, deren… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung vom Mai 2024 AfD-Parteitag: Verbot von Naziparolen verlangt Wichtige Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur verabschiedet Das war ein Überraschung. Einen Tag vor der Ratssitzung legte die Verwaltung eine Beschlussvorlage vor: Die AfD soll für ihren Parteitag Ende Juni eine schriftliche, strafbewehrte… Weiterlesen
Handlungskonzept für Vielfalt verabschiedet Linker Antrag gegen Tarifdumping im Taxigewerbe Das gestern vom Rat verabschiedete Handlungskonzept „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ soll die Akzeptanz und Sichtbarkeit von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt fördern und stärken. Das fand die Zustimmung fast des gesamten Rates der Stadt. Nur… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung März 2024 Keine Zuschüsse bei Rassismus und Antisemitismus Die Linke stellt Ersetzungsantrag zu CDU/Grüne-Antrag Städtische Zuschüsse gibt es bei der Integrationsarbeit und der Kinder- und Jugendhilfe nur für Vereine und Verbände, die sich zur freiheitlich-demokratischen Rechts- und Werteordnung bekennen und die… Weiterlesen
Zusammenarbeit zwischen BOGESTRA und Ruhrbahn wird gestärkt Zu Beginn der Ratssitzung zitierte Oberbürgermeister Thomas Kufen aus der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages, die anlässlich des berüchtigten Treffens zwischen Funktionären der AfD und Mitgliedern der Identitären Bewegung verabschiedet worden ist. Der Deutsche Städtetag… Weiterlesen
Hitzige Debatten um Konzept gegen Rechtsextremismus und „Rü“. Am Mittwoch wurde der Haushalt der Stadt für das Jahr 2024 verabschiedet. Aber auch weitere große und zum Teil strittige Themen waren auf der Tagesordnung, wie z.B. die Verbesserung der Sicherheit auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Str., das Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus… Weiterlesen