Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE

Zusammenarbeit zwischen BOGESTRA und Ruhrbahn wird gestärkt Zu Beginn der Ratssitzung zitierte Oberbürgermeister Thomas Kufen aus der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages, die anlässlich des berüchtigten Treffens zwischen Funktionären der AfD und Mitgliedern der Identitären Bewegung verabschiedet worden ist. Der Deutsche Städtetag… Weiterlesen

Hitzige Debatten um Konzept gegen Rechtsextremismus und „Rü“.  Am Mittwoch wurde der Haushalt der Stadt für das Jahr 2024 verabschiedet. Aber auch weitere große und zum Teil strittige Themen waren auf der Tagesordnung, wie z.B. die Verbesserung der Sicherheit auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Str., das Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus… Weiterlesen

Geflüchtetenunterkünfte werden ausgebaut Rechtsextremistische und völkische Hetze durch die AfD Mit einer Dauer von nur 2,5 Stunden war es eine außergewöhnlich kurze Ratssitzung. Dafür wird die Sitzung im November um so länger. Dann wird der Haushalt verabschiedet und  viele große und zum Teil auch strittige Themen werden auf der Tagesordnung… Weiterlesen

Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung verabschiedet Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalt 2023 eingebracht. Der Haushalt hat ein Volumen von knapp 3,8 Milliarden Euro, am Ende soll ein kleiner Überschuss von 6,4 Millionen Euro stehen. Die Grundsteuer wird nicht erhöht - gut für… Weiterlesen

Wie weiter mit dem KD 11/13? Zu der Verwaltungsvorlage zum KD 11/13 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung hatte Heike Kretschmer eine Debatte im öffentlichen Teil beantragt. Das wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen wegen schutzbedürftiger Interessen Dritter verweigert. Dabei ist es bei anderen Gelegenheiten durchaus üblich, solche Debatten… Weiterlesen

AfD missbraucht Tumulte für rassistische Hetze Demokratische Brandmauer gegen Rechts im Essener Rat steht aber „Die AfD ist die neue NPD.“ Mit dieser Feststellung reagierte Fabian Schrumpf, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf rassistische Stimmungsmache der AfD. Und tatsächlich: Wer von „Gesindel“ redet, ist gedanklich vom „Untermenschen“ nicht… Weiterlesen

Debatte um Flüchtlingsunterkunft Barkhovenallee Jürgen Zierus als neuer Ratsherr DIE LINKE vereidigt Die Anmietung einer Notunterkunft in einem ehemaligen Büro-Gebäude an der Barkhovenallee wurde strittig diskutiert. Trotzdem stellte Oberbürgermeister Kufen fest, dass diese Debatte eine der besseren zu diesem Thema gewesen sei. Bis auf die AfD… Weiterlesen

Keine Resolution des Rates zum Tarifstreit Mandatswechsel bei der linken Fraktion Im Vorfeld der Ratssitzung hat die Ratsfraktion DIE LINKE den anderen Fraktionen die Verabschiedung einer Resolution an den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) vorgeschlagen, um den berechtigten Interesse der Beschäftigen Gehör zu verschaffen. Der KAV sollte gebeten… Weiterlesen

Schweigeminute für die Erdbebenopfer Große Diskussion um die schnelle Schaffung von Schulräumen Der Rat der Stadt gedachte zu Beginn der Ratssitzung der Opfer des schrecklichen Erdbebens in der Türkei und in Syrien. Viele Essenerinnen und Essener haben Familienangehörige und Freunde verloren. Oberbürgermeister Thomas Kufen sprach ihnen auch im… Weiterlesen

Rat verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Wegen des Anschlags vor zwei Wochen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge verabschiedete der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution aller Fraktionen und Gruppen des Rates sowie der Essener Religionsgemeinschaften. Damit erklären sich Rat und Religionsgemeinschaften solidarisch mit der jüdischen… Weiterlesen