Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
Wie weiter mit dem KD 11/13? Zu der Verwaltungsvorlage zum KD 11/13 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung hatte Heike Kretschmer eine Debatte im öffentlichen Teil beantragt. Das wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen wegen schutzbedürftiger Interessen Dritter verweigert. Dabei ist es bei anderen Gelegenheiten durchaus üblich, solche Debatten… Weiterlesen
AfD missbraucht Tumulte für rassistische Hetze Demokratische Brandmauer gegen Rechts im Essener Rat steht aber „Die AfD ist die neue NPD.“ Mit dieser Feststellung reagierte Fabian Schrumpf, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf rassistische Stimmungsmache der AfD. Und tatsächlich: Wer von „Gesindel“ redet, ist gedanklich vom „Untermenschen“ nicht… Weiterlesen
Debatte um Flüchtlingsunterkunft Barkhovenallee Jürgen Zierus als neuer Ratsherr DIE LINKE vereidigt Die Anmietung einer Notunterkunft in einem ehemaligen Büro-Gebäude an der Barkhovenallee wurde strittig diskutiert. Trotzdem stellte Oberbürgermeister Kufen fest, dass diese Debatte eine der besseren zu diesem Thema gewesen sei. Bis auf die AfD… Weiterlesen
Keine Resolution des Rates zum Tarifstreit Mandatswechsel bei der linken Fraktion Im Vorfeld der Ratssitzung hat die Ratsfraktion DIE LINKE den anderen Fraktionen die Verabschiedung einer Resolution an den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) vorgeschlagen, um den berechtigten Interesse der Beschäftigen Gehör zu verschaffen. Der KAV sollte gebeten… Weiterlesen
Schweigeminute für die Erdbebenopfer Große Diskussion um die schnelle Schaffung von Schulräumen Der Rat der Stadt gedachte zu Beginn der Ratssitzung der Opfer des schrecklichen Erdbebens in der Türkei und in Syrien. Viele Essenerinnen und Essener haben Familienangehörige und Freunde verloren. Oberbürgermeister Thomas Kufen sprach ihnen auch im… Weiterlesen
Rat verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Wegen des Anschlags vor zwei Wochen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge verabschiedete der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution aller Fraktionen und Gruppen des Rates sowie der Essener Religionsgemeinschaften. Damit erklären sich Rat und Religionsgemeinschaften solidarisch mit der jüdischen… Weiterlesen
Tag der Konzepte im Rat der Stadt Shoan Vaisi ruft zur Solidarität mit der Revolution im Iran auf Gestern war im Rat der Stadt Essen der Tag der Konzepte, die auf den Weg gebracht wurden bzw. über die die Verwaltung informierte. So ging es um das Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt und Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung, um… Weiterlesen
Einbringung des Haushaltes 2023 „vor dem Sturm“ Rat verabschiedet Resolution: Gemeinsam durch die Energiekrise Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalt 2023 eingebracht. Beide appellierten an Bund und Land so schnell wie möglich einen Altschuldenfonds einzurichten. Angesichts… Weiterlesen
LINKE Fraktion bringt Antrag gegen Energiearmut ein Am Tag der gestrigen Ratssitzung war es genau ein halbes Jahr her, dass Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine begonnen hat. Oberbürgermeister Thomas Kufen gedachte der Opfer und wies auf die Folgen des Krieges und der Sanktionen hin. Er berichtete, dass der… Weiterlesen
Keine Rekommunalisierung der EBE Rat lehnt Befassung mit Resolution zum Unistreik ab Eine Ratsmehrheit aus CDU, Grüne, FDP und EBB befürwortete am Mittwoch die weitere Zusammenarbeit mit dem Entsorgungskonzern Remondis bis 2028 bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE). Nur so könnten angeblich die Leitungsverbesserungen ab 2024 in… Weiterlesen