Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
Bürger machten in einem Schreiben auf seit Jahren leerstehenden Wohnraum in Essen-Steele aufmerksam, das für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden könnte. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung in diesem Fall bzw. in ähnlich gelagerten Fällen, die Wohnungen für die… Weiterlesen
Im Bericht der Projektgruppe Wirtschaftsflächen des „Stadtentwicklungsprojektes Essen 2015+“ von 2007 wird festgestellt, dass „… auf der Grundlage der gegenwärtig bekannten Reserveflächen … auf eine Ausweisung von neuen Industriegebieten verzichtet (wird).“ Und: „Die ausgewählten Wirtschaftsflächen sind zu optimieren (qualifizieren, nachverdichten… Weiterlesen
1. Wie konnte die Qualität des OGS im Schuljahr 2014/15 weiterentwickelt werden? (In Bezug auf Personal, Gruppengröße, Räumlichkeiten, Essenmöglichkeiten, Kochmöglichkeiten, Material etc.) 2. An welchen Schulstandorten konnte nachgebessert werden? 3. Wie konnte die Nachfrage der Eltern erfasst werden, da es ja im Schuljahr 2014/15… Weiterlesen
1. Inwiefern wird die in den nächsten Jahren steigende Anzahl von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern im neuen Schulentwicklungsplan berücksichtigt? 2. Ist es geplant, die Zügigkeit von Schulstandorten zugunsten der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger zu erweitern? Wenn ja, an welchen Standorten? 3. Wie wird… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind derzeit in der Stadt Essen untergebracht? 2. Wie ist die Altersstruktur? 3. In welchen Heimeinrichtungen und Wohngruppen sind wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht? Sind… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Tätigkeitsbeschreibung wird für die Sicherheits- und Servicebeschäftigten seitens der Stadt in der Ausschreibung für die Übergangs- und Behelfseinrichtungen formuliert? 2. Nehmen die Sicherheits- und Servicekräfte auch folgende Tätigkeiten wahr: Geld- oder Ess… Weiterlesen
Die Stadt Essen besitzt mehr als 18,6 Millionen RWE-Aktien, die in der Eröffnungsbilanz 2007 mit 75,92 Euro je Aktie notiert worden sind, insgesamt mit mehr als 1,4 Mrd. Euro. Zum Jahresende 2013 musste wegen des Kurseinbruches der Wert der Aktien bereits um 680 Mio. Euro nach unten korrigiert werden. Aktuell steht der Kurs bei unter 25 Euro je… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Streetworker (Straßensozialarbeiter) sind in der Stadt Essen tätig? (Bitte aufgeschlüsselt nach Arbeitgeber z.B. Stadt Essen, Beteiligungen, Wohlfahrtsverbände etc.) 2. In welchen Bereichen (Obdachlosen-, Drogen-, Jugendhilfe etc.) sind sie… Weiterlesen
Da der Bund seit dem 01. Januar 2014 seiner Verantwortung zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaktes nicht mehr nachkommt, hat das Land Nordrhein-Westfalen ein landeseigenes Förderprogramm in Höhe von 47,7 Mio. Euro jährlich beschlossen. Der Stadt Essen stehen davon ca. 2,7 Mio. Euro zu. Vor diesem… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Straßenbahnlinie 101? 2. Welche Voraussetzungen müssen für die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erfüllt werden? 3. Sieht die Verwaltung… Weiterlesen