Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
Andreas Hillebrand war Leiter des Beteiligungsmanagements, als er am 01.01.2011 Geschäftsführer der GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH wurde. Der Arbeitsvertrag mit der GVE wurde im Einvernehmen mit dem Beteiligungsmanagement geschlossen. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Flüchtlingskinder und -jugendliche halten sich derzeit insgesamt in Essen auf und wie viele von ihnen nehmen regelmäßig am regulären Schulunterricht bzw. Seiteneinsteigerunterricht teil, aufgeschlüsselt nach Schulformen? 2. Wie viele der… Weiterlesen
Der Presse war zu entnehmen, dass die Stadt Essen für die Versicherung von Thomas Schüttes "Ganz große Geister" verantwortlich war. Diese sei wegen der enormen Wertsteigerung teuer und schwierig geworden. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es richtig, dass der Besitzer die „Ganz großen Geister“ abbauen… Weiterlesen
Im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung beschloss die Stadtverwaltung im Herbst 2015 65 Personalstellen zu schaffen. Außerdem wurde im Dezember der personelle Bedarf in den einzelnen Abteilungen abgefragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele von den im Herbst 2015 beschlossenen 65 Personalstellen… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie wurde die Wohnungsleerstandsquote von 2% ermittelt, die derzeit vom Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best genannt wird? Welche Wohnungsgesellschaften wurden dazu befragt, zu welchem Zeitpunkt und nach welcher Methode erfolgte die Ermittlung? 2. Wie kommt die… Weiterlesen
Weil "jegliche ordentliche Aktenführung" in einem Gebührenbescheid gefehlt hat (so das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach einem Pressebericht), musste die Stadt Essen bei einem gerichtlichen Vergleich mit dem Kronenberg Center-Eigentümer einen Abschlag von 50.000 Euro hinnehmen. Hinzu kommen noch mehreren tausend Euro Gerichts- und… Weiterlesen
Auf der Kulturkonferenz im Bezirk III wurde erneut die Frage nach Möglichkeiten und Wegen der besseren Ankündigung von Veranstaltungen und der Darstellung der Arbeit der Vereine in unterschiedlichen Medien diskutiert. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welche Möglichkeiten/ Wege aktuell bestehen auf den Internetseiten der Stadt Essen in der… Weiterlesen
1. a) Wie viele VerfahrensberaterInnen, SozialbetreuerInnen, KinderbetreuerInnen und Sicherheitskräfte sind in den Zeltdörfern (aufgeschlüsselt nach Zeltdorf) tätig? b) Wie oft sind die VerfahrensberaterInnen in den einzelnen Zeltdörfern und Übergangswohnheimen präsent und in welchem Umfang? c) Wie viele Stellen sind in den… Weiterlesen
1. Wie haben sich die Besoldungsstufen der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Oberbürgermeisterbüro von 2004 bis 2015 entwickelt? Wir bitten um Aufschlüsselung der Veränderungen. 2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des OB-Büros sind in den letzten fünf Jahren in andere Bereiche der Stadtverwaltung bzw. ihrer… Weiterlesen
In dem o.g. Schreiben der Roland Berger Strategy Consultants wird erwähnt, dass die Teilschritte des Projektes Stadionneubaus regelmäßig mit Vertretern der Stadt und der im Rat vertretenen Parteien besprochen und weiterentwickelt worden sind. Vor diesem fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Handelte es sich bei diesen Treffen um welche, die… Weiterlesen