Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
Zurzeit arbeitet die Verwaltung an der Planung zur Neubebauung des Bereiches am alten Bahndamm südlich des Eltingviertels. In diesem Bereich soll auch der Radschnellweg Ruhr RS 1 verlaufen, nach der ursprünglichen Planung auf einem Teil des alten Bahndammes. Von den drei in Frage kommenden Varianten der Bebauung sieht eine den kompletten Abtrag… Weiterlesen
Wie viele Erbbaurechtsgrundstücke befinden sich zur Zeit noch im Eigentum der Stadt Essen und wie hoch ist der Wert dieser Grundstücke? Wie hoch sind die Einnahmen der Stadt aus den Erbbauzinsen? Wann laufen die Erbbauberechtigungen für diese Grundstücke aus? Wie viele dieser Grundstücke befinden sich im Besitz von Privatpersonen und privaten… Weiterlesen
Die Bezirksvertretung VI hat sich erneut mit dem asbesthaltigen Schutt, der beim Aushub der Baustelle der neuen Gustav-Heinemann-Gesamtschule gefunden wurde, befasst. Auf dem Gelände lagern 25.000 Tonnen, die demnächst abgefahren werden müssen. In Anbetracht der gesundheitlichen Risiken von Asbest und des Bedarfes an Schulen bittet die Ratsfraktion… Weiterlesen
Wie hoch sind die Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten 5 Jahre? Wie hoch sind die jeweiligen Kosten der letzten fünf Jahre für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge inklusive möglicher Gerichtskosten? Wie viele Mitarbeiter der Verwaltung werden für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge eingesetzt? Für… Weiterlesen
1.160 Risikobäume sollen in diesem Winter gefällt werden, aber nur 600 Bäume werden nachgepflanzt. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Bäume sind seit 2014 insgesamt als Risikobäume gefällt und wie viele Bäume sind in diesem Zeitraum als Ersatz neu gepflanzt worden?… Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE hat im Dezember letzten Jahres beantragt, dass bei Neu- oder Ersatzpflanzungen von Bäumen und Sträuchern geprüft wird, ob nahrungsliefernde Nutz- statt Zierpflanzen gepflanzt werden können.Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender… Weiterlesen
Essen ist seit 2013 Mitglied von Eurocities, einem 1986 gegründeten Netzwerk größerer europäischer Städte zur Zusammenarbeit über kommunale Angelegenheiten und zur Interessensvertretung gegenüber der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung der folgenden Frage: Weiterlesen
im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen durch das Wohnungsunternehmen Vonovia in Essen-Katernberg werden zum Teil massive Mieterhöhungen bis zu 30 Prozent befürchtet. Da sich das viele Mieterinnen und Mieter nicht leisten können, bzw. über den Erstattungsrahmen für die Kosten der Unterkunft gelangen werden, kommt es wie in anderen ehemaligen… Weiterlesen
Kommen die folgenden Standorte für einen Kitaneubau als Alternative zum Ostermannplatz in Frage? Grundschule Nordviertel, Gertrudiusstraße 24, 45141 Essen Bolzplatz am Bahndam, 1 Eltingstraße Öffentliche Parkplätze, Goldschmidtstraße 100, 45127 Essen RWE-Parkplätze, 1 Beisingstraße, 45141 Essen Garagenhof Vonovia, Theodorstraße 16 , 45141… Weiterlesen
Im Gerichtsprozess um mögliche Schadensersatzforderungen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der GVE, Andreas Hillebrand, ist nach Presseberichten aktenkundig geworden, dass es „Elefantenrunden“ zum Stadionneubau gegeben hat. Danach haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Vergabe der sachfremden Beratungsaufträge über 3,3 Mio. Euro… Weiterlesen