Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
Wie viele Kunden hat der Verkehrsverbund-Rhein-Ruhr in Essen durch das Sozialticket neu gewonnen? 2. Wie groß ist der Anteil der Fahrgäste, die von einem anderen Monatsticket zum Sozialticket gewechselt haben? 3. Wie viele Fahrgäste haben vor dem Bezug des Sozialtickets regelmäßig Einzeltickets genutzt? Weiterlesen
1. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner waren von Räumungen im Rahmen von Unbewohnbarkeitserklärungen auf Grundlage des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW betroffen? 2. Wie viele dieser Betroffenen konnten auf eigene Initiative Ersatzwohnraum finden? 3. Wie vielen Betroffenen wurde durch Vermittlung bzw. Bereitstellung der Stadt Essen Ersatzwohnraum… Weiterlesen
Laut Vorlage ist die Einlagensicherung für Kommunen auf Beschluss des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. mit Wirkung vom 01.10.2017 abgeschafft worden. Damit sind kommunale Einlagen bei Privatbanken nicht mehr gesichert. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen: Wie hoch sind die… Weiterlesen
In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 05.09.2017 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass die Straße Stauseebogen zwischen der Wuppertaler Straße und Lelei umgebaut werden soll. Außerdem wurde die Errichtung eines Bürgersteiges entlang der Straße Lelei beschlossen. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Besteht die Gefahr,… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Wohnungen in Essen sind in den letzten zehn Jahren offiziell in eine Gewerbe- bzw. Büronutzung umgewandelt worden? Sind der Verwaltung Größenordnungen über mögliche „Dunkelziffern“ bekannt? Wie viele Wohnungen werden in Essen über Airbnb und andere Anbieter… Weiterlesen
Die Polizei hat darüber berichtet, dass die Anzahl der Fahrradunfälle im laufenden Jahr um 23 % zugenommen hat. Bis Ende September verunglückten 240 Radfahrer auf den Straßen der Stadt Essen, im gesamten vergangenen Jahr waren es 258. Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung deshalb um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche… Weiterlesen
Laut Aussage der Architekten sind die Balkone und die ansprechende Fassade des geplanten neuen Hochhauses an der Huyssenallee inspiriert von der Innenarchitekur des Aalto-Theaters mit ähnlichen Balkonen. Da der derzeit im Bau befindliche Wohnturm IN-Tower in Ingolstadt frappierende Ähnlichkeit mit den im ASP vorgestellten Planungen hat, bittet die… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wo liegen die Schwerpunkte des Lehrermangels? An welchen Schulen, aufgeschlüsselt nach Stadtteilen, sind wie viele Lehrerstellen unbesetzt? 2. Um welche Fachbereiche handelt es sich bei den unbesetzten Stellen? 3. Wie viele dieser Stellen… Weiterlesen
Unterschiedlichste Kinder- und Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Friedensinitiativen sowie zahlreiche weitere Organisationen kritisieren die gezielte Anwerbung von Minderjährigen für die Bundeswehr. Auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes fordert von der Bundesregierung, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben und… Weiterlesen
1. Inwieweit ist der am 18.05.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossene Antrag 0757/2017/SPD/CDU, der einen ebenerdigen Verlauf des Radschnellweges RS1 priorisiert, mit dem „Grundsatz 45: Trassenfreihaltung“ im Regionalen Flächennutzungsplan der Städteregion Ruhr vereinbar? 2. Wie will die Verwaltung dem… Weiterlesen