Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 05.09.2017 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass die Straße Stauseebogen zwischen der Wuppertaler Straße und Lelei umgebaut werden soll. Außerdem wurde die Errichtung eines Bürgersteiges entlang der Straße Lelei beschlossen. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Besteht die Gefahr,… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Wohnungen in Essen sind in den letzten zehn Jahren offiziell in eine Gewerbe- bzw. Büronutzung umgewandelt worden? Sind der Verwaltung Größenordnungen über mögliche „Dunkelziffern“ bekannt? Wie viele Wohnungen werden in Essen über Airbnb und andere Anbieter… Weiterlesen
Die Polizei hat darüber berichtet, dass die Anzahl der Fahrradunfälle im laufenden Jahr um 23 % zugenommen hat. Bis Ende September verunglückten 240 Radfahrer auf den Straßen der Stadt Essen, im gesamten vergangenen Jahr waren es 258. Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung deshalb um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche… Weiterlesen
Laut Aussage der Architekten sind die Balkone und die ansprechende Fassade des geplanten neuen Hochhauses an der Huyssenallee inspiriert von der Innenarchitekur des Aalto-Theaters mit ähnlichen Balkonen. Da der derzeit im Bau befindliche Wohnturm IN-Tower in Ingolstadt frappierende Ähnlichkeit mit den im ASP vorgestellten Planungen hat, bittet die… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wo liegen die Schwerpunkte des Lehrermangels? An welchen Schulen, aufgeschlüsselt nach Stadtteilen, sind wie viele Lehrerstellen unbesetzt? 2. Um welche Fachbereiche handelt es sich bei den unbesetzten Stellen? 3. Wie viele dieser Stellen… Weiterlesen
Unterschiedlichste Kinder- und Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Friedensinitiativen sowie zahlreiche weitere Organisationen kritisieren die gezielte Anwerbung von Minderjährigen für die Bundeswehr. Auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes fordert von der Bundesregierung, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben und… Weiterlesen
1. Inwieweit ist der am 18.05.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossene Antrag 0757/2017/SPD/CDU, der einen ebenerdigen Verlauf des Radschnellweges RS1 priorisiert, mit dem „Grundsatz 45: Trassenfreihaltung“ im Regionalen Flächennutzungsplan der Städteregion Ruhr vereinbar? 2. Wie will die Verwaltung dem… Weiterlesen
die SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Die Linke beantragen, die Bezirksvertretung I beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, welche verkehrsberuhigenden Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits auf der Straße „Am Freistein“ realisiert werden können. Begründung: An der Adresse “Am Freistein 50“ sind mehrere Vereine… Weiterlesen
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zahl der Anspruchsberechtigten zu ermitteln, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben.Der Mangel an Sozialwohnungen wird in Essen immer gravierender. Um für die Planung besser die Bedarfe ermitteln zu können, ist die Zahl der Menschen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein eine wichtige… Weiterlesen
eine Sonderkontrolle der Evag am vergangenen Freitag ist laut Zeitungsberichten wegen des Einsatzes eines privaten Sicherheitsdienstes und der Art und Weise, wie sie durchgeführt wurde, in die Kritik geraten. Deshalb bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie werden die Mitarbeiter der Evag und die… Weiterlesen