Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
in der Messe Essen findet vom 04. bis zum 06. Oktober 2016 zum zweiten Mal die Konferenz „Joint Air & Space Power“ der NATO statt, die der Planung von NATO-Einsätzen dient. Das Motto lautet: "Vorbereitung der NATO auf Operationen in einem verschlechterten Umfeld". Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Hat… Weiterlesen
anlässlich der geplanten Angliederung der Berliner Schule an die Cosmas und Damian-Schule bittet die Fraktion DIE LINKE um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann und in welcher Form wurden die Betroffenen Schulpflegschaften und –leitungen erstmals von den Plänen zur Bildung eines Grundschulverbundes informiert? Wann und in welcher Form… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann und für welche Gebiete hat die STEAG Fernwärme GmbH Anträge auf Erweiterung der Gestattung für die Verlegung von Fernwärmeleitungen gestellt? 2. Wie ist der aktuelle Stand des Genehmigungsverfahrens? Plant die Verwaltung diese Anträge zu… Weiterlesen
anlässlich des Verkaufs von 400 Hektar Thyssen-Krupp-Flächen auf Essener Stadtgebiet an die in Essen ansässige Thelen-Gruppe bittet die Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Hat die Verwaltung bereits Kontakt zum neuen Eigentümer bezüglich der Nutzung konkreter Flächen aufgenommen? Wenn ja, um welche… Weiterlesen
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, wie die einzelnen Ausstattungsmerkmale, die Wohnlage, Wohnfläche und der Basiswert des aktuellen qualifizierten Mitspiegels in die Berechnung der neuen Mietobergrenzen eingeflossen sind. Es wird um Aufschlüsselung nach Haushaltsgrößen gebeten. Antwort der Verwaltung Weiterlesen
Die Stadt Essen zahlt den Betreibern von städtischen Flüchtlingseinrichtungen eine monatliche Pauschale pro Flüchtling für ihre Dienste. Die Höhe dieser Pauschalen fällt je nach Einrichtungsart (Zeltdörfer, Behelfseinrichtungen, Übergangsheime und sogenannte sonstige Einrichtungen) unterschiedlich aus. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt dazu… Weiterlesen
der Allbau hat zum 1. Mai seine 139 Wohnungen im Bonhoeffer Weg 15 - 29 im Hörsterfeld verkauft. Dort war der Allbau durch seine vorbildliche Instandhaltungspolitik und einer guten Mieterbetreuung ein stabilisierender Faktor und hat direkt und indirekt für eine Verbesserung des Wohnumfeldes gesorgt. Diese Möglichkeit der sozialpolitischen… Weiterlesen
Im Febraur diesen Jahres beschloss der Rat der Stadt Essen mit Bewilligung der Nachtragssatzung, 250 neue Stellen in der Verwaltung zu schaffen. Die Ratfraktion DIE LINKE bittet dazu um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele der betreffenden Stellen konnten bis zum jetzigen Zeitpunkt besetzt werden? 2. Wie sieht die zeitliche Planung… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung zu den nachfolgenden Punkten über den baulichen und technischen Zustand städtischer Schulen, Kitas und Bildungseinrichtungen Auskunft zu geben. In welcher Form werden Baumängel ermittelt, kontrolliert, dokumentiert und behoben, insbesondere folgende: 1. Baumängel und Bauschäden der… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Schulen bestehen aus mehreren Standorten (Dependancen)? 2. Existieren an den einzelnen Standorten eine Art Abteilungs- oder Standortleitungen bzw. ist die Einrichtung solcher aus Sicht der Verwaltung sinnvoll und möglich? Antwort Weiterlesen