Die Linke.Informiert
Die Linke im Rat der Stadt Essen startet mit frischem Wind in die neue Wahlperiode: An der Spitze der Fraktion stehen die Umweltingenieurin Liesa Schulz und der Jurastudent Eliseo Maugeri, die sich hier vorstellen. Liesa Schulz: Aufgewachsen im Ruhrgebiet sind mir der Zusammenhalt und die soziale Verantwortung, die unsere Region prägen, besonders… Weiterlesen
Nach der Kommunalwahl 2025 startet Die Linke im Rat der Stadt Essen neu durch: Fünf Ratsmitglieder setzen sich künftig für eine soziale, ökologische und friedliche Stadtpolitik ein. Den Fraktionsvorsitz teilen sich die Umweltingenieurin Liesa Schulz und der Jurastudent Eliseo Maugeri. Weiter gehören zur Fraktion die Heilerziehungspflegerin Joanna… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt die Fortschritte beim Kita-Ausbau. Das ist ein wichtiger Schritt für Kinder und Familien, insbesondere für Alleinerziehende. Es gibt aber noch Nachbesserungsbedarf. So bleibt die Verteilung zwischen den Stadtteilen ungleich. Insbesondere in sozial belasteten Quartieren wie Altendorf, Altenessen oder Katernberg bleibt das… Weiterlesen
Der Integrationsrat hat die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Essen abgelehnt. Bisher wollen fast 100 Städte in NRW die Bezahlkarte wegen zu hoher bürokratischer und personeller Kosten nicht einführen. Allein Einführung und Betrieb kosten das Land 12 Millionen Euro – die Folgekosten durch erhöhten Personalbedarf tragen die Kommunen.… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt, dass das Handlungskonzept „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ gut angelaufen ist. So fördert z.B. der Initiativenfonds erfolgreich kleine Projekte, besonders in Schule und Jugendarbeit – über 1.200 Menschen wurden allein 2024 erreicht. Doch die Finanzierung über das Landesprogramm NRWeltoffen läuft nur bis… Weiterlesen
Der Offene Ganztag (OGS) hat nun einen eigenen Band zur Schulentwicklungsplanung. Das ist gut, doch der nötige Ausbau für den Rechtsanspruch für jedes Grundschulkind steht weiterhin unter Finanzierungsvorbehalt und bleibt daher ungewiss. Das ist bedauerlich. Der Band macht transparent, dass es auch in diesem Bereich ein starkes Nord-Süd-Gefälle… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt es, dass ihr Einsatz im Rat sowie die Online-Petition eines Mitglieds der Linken für einen neuen Standort zum Gedenken an das KZ-Außenlager „Schwarze Poth“ Unterstützung durch einen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP erhalten hat. Damit ist eine Ratsmehrheit im April gesichert. Die Verwaltung sollte jetzt die… Weiterlesen
Seit Februar ist Die Linke im Rat keine Fraktion mehr, sondern eine Gruppe, da ein Ratsherr aus der Fraktion ausgetreten ist und sein Mandat behalten hat. Das bedeutet eingeschränkte Mitwirkungsrechte, so kann eine Gruppe keine eigenen Tagesordnungspunkte für Rat und Ausschüsse einbringen. Im Januar hat Die Linke noch als Fraktion Anträge gestellt… Weiterlesen
Aus Sicht der linken Fraktion bedarf das Thema der Essensversorgung an unseren Schulen mehr Einsatz. Daher hat Die Linke bei den Haushaltsberatungen die Erarbeitung eines Konzeptes beantragt, wie zuerst ein kostenloses Mittagessen an den Grundschulen mit der höchsten Sozialindexstufe eingeführt werden kann (der Sozialindex gruppiert die Schulen… Weiterlesen
Die Linke wünscht Ihnen, liebe Essenerinnen und Essener, schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2025. Dieses wird für die Stadt Essen mit großen Herausforderungen verbunden sein. Denn die Haushaltslage ist schwierig, unter anderem weil Bund und Land die Kommunen mit immer mehr Aufgaben überfrachten, ohne für eine ausreichende… Weiterlesen