Die Linke.Informiert
Kürzungen der Kulturförderung verhindert!
Die geplanten Kürzungen der institutionellen Kulturförderung wurden für 2026 verhindert. Nach massiven Protesten und einer Petition aus der Kulturszene (unter Federführung des Kulturzentrums GREND) hat die Stadtverwaltung die geplanten Einsparungen von rund 150.000 Euro zurückgenommen. Um die Fördersumme zu sichern, entfällt nun beispielsweise der Kulturempfang des Oberbürgermeisters.
Trotz dieses Teilerfolgs bleiben offene Fragen bestehen: Wie sieht es zukünftig mit der Förderung aus? Und wie können Kultureinrichtungen Planungssicherheit erhalten?
Das Vorgehen von Verwaltung und Politik, das Problem einfach ins nächste Haushaltsjahr zu schieben, ist keine nachhaltige Lösung. Bei den Planungen zum Doppelhaushalt 2027/28 muss drauf geachtet werden, dass die Kulturszene nicht wieder in Frage gestellt wird. Wir fordern, dass die Beschlüsse des Kulturbeirates zur auskömmlichen Finanzierung als Grundlage für die Kulturförderung dienen.
Nach Ansicht der Fraktion Die Linke ist es wichtig, dass die Institutionen in die gerade beschlossene Entwicklung neuer Verträge frühzeitig mit einbezogen werden. Es muss darum gehen, die Auswirkungen der Mittelvergabe auf die Institutionen transparent zu gestalten. Deren aktuelle Bedarfe müssen genauso wie die steigenden Kosten berücksichtigt werden. Immerhin leisten die Kulturinstitutionen einen wichtigen Beitrag für die Stadtteile und die kulturelle Bildung in Essen.
Wir als Die Linke im Rat der Stadt Essen sind der Überzeugung, dass Kulturkürzungen nicht im Interesse der Verwaltung oder Politik sein können – und schon gar nicht im Interesse der Menschen.
Denn kulturelle Teilhabe ist ein Grundrecht. Sie fördert Vielfalt in der Stadt, gibt einen Ausgleich zum Alltag und ermöglicht Emanzipation durch kulturelle Bildung
