Anfragen

Corona Schutzverordnung

Die seit über neun Monate andauernde Corona Pandemie stellt uns alle vor großen Herausforderungen. Die Stadt Essen hat mit vielen unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Corona-Pandemie in Essen einzudämmen. Dabei wird von Tag zu Tag die Situation neu bewertet und die Maßnahmen der geänderten Lage angepasst. Doch leider ist nicht immer ersichtlich, warum weitere Maßnahmen nicht ergriffen werden, die den Schutz der Gesundheit der Essener:innen verbessern könnten. Wir haben daher folgende Fragen an die Verwaltung:

  1. Wie schätzt die Verwaltung die Möglichkeit ein, zur Entlastung der Hausärzt:innen und der Minimierung einer möglichen Ansteckungsgefahr des medizinischen Personals und anderer Patient:innen, nach Berliner Vorbild Corona-Testzentren für Schnelltests in den Stadtteilen einzurichten?
  2. Wie viele Klassenräume in Essener Schulen gibt es, in denen das Lüften nicht entsprechend der Empfehlungen des Robert Koch Institutes möglich ist? 
  3. Plant die Stadt Essen nun doch Luftfiltergeräte. wie z.B. durch die Uni Frankfurt bestätigt, einzusetzen und ihre Meinung vom 25.11.20 zu korrigieren (WAZ: Wieso die Stadt Essen keine Luftfilter für Schulen anschafft)? 
  4. Wenn nein, was ist die Alternative der Stadt zum Dauerlüften im Winter bei kalten Temperaturen, vor allem bei den Klassenzimmern, die nicht gelüftet werden können?
  5. Wenn ja, plant die Stadt Schulen bei der Anschaffung finanziell zu unterstützen, wie es beispielsweise die Stadt Münster für 300 Geräte für Schulen getan hat?
  6. Sind kostenlose Corona-Schnelltests in Unterkünften für Obdachlose, in der Altenpflege, in der Ambulante Pflege und in Übergangsheimen für Geflüchtete vorhanden? Werden in diesen Einrichtungen, in Zusammenarbeit mit den Trägern, zusätzlich regelmäßige asymptomatische Testungen vorgenommen bzw. sind sie vorgesehen, wie beispielsweise im Tübinger Modell?
  7. Wird die Stadt den Eltern die Kitagebühren für den Zeitraum des sogenannten „harten Lockdowns“ vom 16.12.2020 bis zum 10.01.2021erlassen?
  8. Wie viel Personal des Kommunalen Ordnungsdienstes waren in den Monaten Oktober/November/Dezmeber 2020 dafür eingeteilt, Coronaverstöße wie zum Beispiel die Maskenpflicht in Einkaufszentren (Limbecker Platz, Rathausgalerie, Alleecenter), am HBF oder den Straßenbahnen zu kontrollieren und wie viele für die Parkraumbewirtschaftung?
  9. Wie hoch war der Anteil der Bediensteten der Stadt sowie der Beteiligungsgesellschaften, die in Kurzarbeit mussten, aufgeschlüsselt in prozentualen und absoluten Werten nach Gesellschaften?
  10. Gab es aufgrund der Auftragslage, der allgemeinen wirtschaftlichen Situation und des nicht absehbaren Endes der Coronapandemie Kündigungen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften bzw. der Stadt Essen? Wurden befristete Arbeitsverträge aufgrund des angespannten Situation nicht verlängert bzw. Auszubildende nicht übernommen, wenn ja wie viele, aufgeschlüsselt nach den Gesellschaften.
  11. Hat die Zahl der Anträge auf Übernahme von Mietrückständen im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 zugenommen? Wenn ja, wie hoch war diese Zunahme, aufgeschlüsselt in prozentualen und absoluten Werten?

Hier findet ihr die Antwort der Verwaltung.