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Ratsbericht Juni 2022

Keine Rekommunalisierung der EBE  Rat lehnt Befassung mit Resolution zum Unistreik ab  Eine Ratsmehrheit aus CDU, Grüne, FDP und EBB befürwortete am Mittwoch die weitere Zusammenarbeit mit dem Entsorgungskonzern Remondis bis 2028 bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE). Nur so könnten angeblich… Weiterlesen

Pressemitteilungen & Reden


Rat: Keine Resolution zum Uniklinik-Streik

Der Rat der Stadt hat es gestern abgelehnt, per Dringlichkeit eine Resolution zur Tarifauseinandersetzung an den Uniklinken von LINKE, Partei und Tierschutz auf die Tagesordnung zu nehmen. Allein die SPD-Fraktion hat diesem Anliegen außerdem zugestimmt. Mit der Resolution sollte sich der Rat dafür… Weiterlesen


Schulentwicklungsplanung Band III, hier: Schulbau

Mit dem dritten Band der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen wurde nun auch das Feld der Berufskollegs der Stadt Essen ausführlich dargestellt. Vielen Dank von der linken Fraktion für die gute Arbeit der Verwaltung. Analog zu den Planungen für die Grund- und weiterführenden Schulen werden… Weiterlesen


Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut

Wie die Verwaltung schreibt, bietet der jetzt angelegte Prozess zur Erarbeitung einer „Integrierten kommunalen Präventionsstrategie“ die Chance, die gesellschaftliche Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Familien in Essen durch eine auf Dauer angelegte Strukturentwicklung zu erhöhen. Das ist… Weiterlesen


Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt

Wir als LINKE befürworten den vorliegenden Antrag zum Neubau des Umkleidegebäudes auf der Bezirkssportanlage Oststadt. Denn neue Umkleideräume sind dringend nötig, damit sich die Sporttreibenden auch dort wohlfühlen können. Niemand möchte nach dem Sport in Umkleideräume, deren Zustand schlimmer… Weiterlesen


Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Dankenswerterweise hat die Verwaltung auf Nachfrage der SPD den ersten Punkt des Antrags von CDU und Grünen bereits beantwortet – für die sogenannte intelligente Videoüberwachung gibt es in NRW keine gesetzlichen Grundlagen. Das ist aber auch die Voraussetzung für die Beantwortung der meisten… Weiterlesen

Anfragen


Reparatur des Fahrstuhls der Stadtteilbibliothek Borbeck

am 22.02.2022 titelte die WAZ "Defekter Aufzug macht den Weg in die Bücherei zur Qual" zur Situation… Weiterlesen


Sachstandsbericht Fällung der alten Linde Am Dönhof im Stadtwald

Die Verwaltung - insbesondere Grün und Gruga - wird aufgefordert, einen  Sachstandsbericht zur… Weiterlesen


Anfrage zum Sicherheitskonzept der städtischen Friedhöfe

1. Bei wie vielen Beerdigungen gab es seit Änderung des Sicherheitskonzeptes im Vorfeld eine Abfrage… Weiterlesen

Anträge


Resolution zur Tarifauseinandersetzung an den Unikliniken

die Ratsfraktion DIE LINKE sowie die Ratsgruppen DIE PARTEI und Tierschutz Essen beantragen per… Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag: Sachstandsbericht der Verwaltung zur Schliessung der Geburtsklinik des Alfried-Krupp-Krankenhauses

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Sachstandbericht zur Schließung der Geburtsklinik des… Weiterlesen


Zukunft der Entsorgung in Essen

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt zum o.g. Tagesordnungspunkt, der Haupt- und… Weiterlesen

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Reden aus dem Rat