Die Ratsfraktion Die Linke ist von einem Bürger darauf aufmerksam gemacht worden, dass ein Haus an der Frankenstraße in Rellinghausen abgerissen werden soll, um Platz für eine weitere Zufahrt für den angrenzenden Lidl-Markt zu schaffen. Das Bauordnungsamt hat diese Information bestätigt. Dazu die… Weiterlesen

Pressemitteilungen

Für die Einführung von Festpreisen, Tarifkorridoren und Mindesttarife Die Ratsfraktion Die Linke beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. Denn der Plattformanbieter Uber setzt mit Dumpingpreisen die ohnehin schon angeschlagene Taxibranche in… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete als Scheinlösung ab. Sie wird nicht dazu führen, dass weniger Menschen aus ihrer Heimat fliehen, da sie keinen Einfluss auf die Fluchtgründe haben wird und auch nicht dazu, dass weniger Menschen nach Deutschland… Weiterlesen

Mehr als 70 Kommunal- und Landespolitiker der Partei Die Linke haben zusammen mit der Parteispitze einen 7-Punkte-Plan zur Signa-Pleite veröffentlicht. Darin geht es um eine nicht-investorengesteuerte Stadtentwicklungspolitik, insbesondere der Innenstädte. Die Unterzeichner*innen fordern ein… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke setzt sich weiter für den Erhalt der Kunstwerkerschule ein und wird in der Ratssitzung nächste Woche einen entsprechenden Antrag stellen. Gleichzeitig begrüßt sie das zivilgesellschaftliche Engagement des Essener Unternehmers Sven Schäfermeier und anderer, die für eine… Weiterlesen

Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, zu dem mehr als 60 von 90 Filialen wieder rentabel sind, erklärt Galeria Karstadt Kaufhof seine dritte Insolvenz innerhalb von vier Jahren. Der Grund ist der Kollaps der österreichischen Muttergesellschaft Signa. Ratsfraktion und Kreisverband Die Linke erklären sich… Weiterlesen

Anfragen

der Plattformanbieter Uber unterbietet mit Dumpingpreisen die Preise des Taxigewerbes in Essen.. Die… Weiterlesen

der Zugang zum Ratssaal des Rathauses Stoppenberg, in dem die Sitzungen der Bezirksvertretung VI… Weiterlesen

die Fraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Mietpreis-,… Weiterlesen

Anträge

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen… Weiterlesen

Nr. GB Thema, Antrag & Begründung   1… Weiterlesen