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Ratsbericht Mai 2022

Recyclinghof Emscherstraße ist vorerst vom Tisch Rat will Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Riwne Der Protest hat gewirkt. Mit der Veränderungssperre Emscherstraße sind die Pläne der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) vorerst vom Tisch, dort einen Recyclinghof zu bauen. Jetzt wird… Weiterlesen

Pressemitteilungen & Reden


Mehr Bürgerbeteiligung bei Neuplanung Emscherstraße

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt die einstimmige Entscheidung des Rates, eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstraße zu verhängen. Die Entscheidung wurde getroffen, weil im „Windschatten“ der geplanten Verlagerung… Weiterlesen


Neuer Recyclinghof – aber nicht an der Emscherstraße

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt die einstimmige Entscheidung des Planungsausschusses, eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstrasse zu verhängen und geht davon aus, dass sie im Rat bestätigt wird. Die Entscheidung… Weiterlesen


Solidaritätsparterschaft Riwne

Bereits am 3. März haben wir uns dafür ausgesprochen, eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt anzustreben, als Zeichen der Solidarität und der Völkerverständigung in einer Zeit als die Grünen die notwendige Fortführung des wichtigen Dialogs mit der Stadt Nischni Nowgorod noch in Frage… Weiterlesen


Barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Der gemeinsame Antrag der vier Fraktionen setzt auch aus unserer Sicht einen Austausch zwischen den verschiedenen Institutionen in Gang, der es Menschen mit Beeinträchtigungen ermöglichen wird, sich leichter im Stadtgebiet bewegen zu können. Ihre Teilhabe an touristischen, kulturellen und… Weiterlesen


Veränderungssperre Emscherstraße

Wir begrüßen es, dass heute hier eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstrasse verhängt werden soll. Im Planungsausschusses gab es ja bereits eine einstimmige Entscheidung dafür, so dass die Bestätigung des Votums… Weiterlesen

Anfragen


Sachstandsbericht Fällung der alten Linde Am Dönhof im Stadtwald

Die Verwaltung - insbesondere Grün und Gruga - wird aufgefordert, einen  Sachstandsbericht zur… Weiterlesen


Anfrage zum Sicherheitskonzept der städtischen Friedhöfe

1. Bei wie vielen Beerdigungen gab es seit Änderung des Sicherheitskonzeptes im Vorfeld eine Abfrage… Weiterlesen


Mietobergrenzen KdU

Die Stadt Essen hat zu Jahresbeginn 2022 die Mietobergrenzen für Hartz-IV-Empfänger gekürzt. Sie… Weiterlesen

Anträge


Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße

Nach dem Scheitern des „Rahmenplans Gladbecker Straße“ wird die Verwaltung gebeten, ein neues… Weiterlesen


Schutz von Baumscheiben

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, den o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten… Weiterlesen


Zukunft der Entsorgung in Essen

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt rechtzeitig bis zur Ratssitzung am 25. Mai die Beantwortung… Weiterlesen

Auswirkungen des Coronavirus auf unsere politische Arbeit

Die Öffnungszeiten unserer Geschäftsstelle im Heinz-Renner-Hauses sind seit Corona eingeschränkt.

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Reden aus dem Rat