Pressemitteilungen

Die Linke im Rat hält es für falsch, die Villa Schinkelstr. 38 abzureissen, bevor die Hauptverhandlung abgeschlossen ist. Juristisch darf die Stadt nach dem gescheiterten Eilantrag vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zwar „loslegen“ – doch es gibt gute Gründe, genau das nicht zu tun. Burkhard… Weiterlesen

Die Linke im Rat ist dagegen, in der nächsten Ratssitzung einen Beschluss über den Ausbau des RWE-Stadions zu fassen. Die Linke hat die Schließung der Ecken bisher immer kritisch als „Luxus“ angesehen, zumal die Stadt viele andere, wichtigere Baustellen hat.  Bei Kitas und Schulen gibt es große… Weiterlesen

Die Linke wird im nächsten Polizeibeirat den Polizeieinsatz rund um die Neonazi-Demo am 15. März 2025 thematisieren und Fragen vorlegen. Während die Neonazis ungehindert durch die Stadt ziehen konnten, wurden Gegendemonstrationen laut Berichten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ (ESSQ) offenbar… Weiterlesen

Ratsberichte

Neuer Gedenkort für „Schwarze Poth“: Zwei Tage vor dem 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald hat der Rat der Stadt einen neuen Gedenkort für dessen Außenlager „Schwarze Poth“ auf den Weg gebracht. Damit ist in absehbarer Zeit ein Ersatz für die jetzige Gedenkstätte in Sicht, die an einer… Weiterlesen

Anfragen

In der Beantwortung der Grünen-Anfrage vom 27.02.2025 zur Einführung von Bezahlkarten teilt die… Weiterlesen

Kita-Beitragssatzung

Bildung beginnt in der Kita und sollte als Grundrecht kostenfrei sein. Die schwarz-grüne… Weiterlesen

In der Sitzung des Kulturausschusses am 5. Februar wurde der aktuelle Sachstand zum Umgang mit dem… Weiterlesen

Anträge

Zwischen dem ersten und dem zweiten Absatz wird folgender Satz eingefügt: Für die Erstellung des… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke beantragt, der Aussschuss für Stadtentwicklung-, planung und Bauen… Weiterlesen

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie die Kita-Beitragsstaffelung so geändert werden kann,… Weiterlesen