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Bericht aus der Ratssitzung November 2022

Rat verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Wegen des Anschlags vor zwei Wochen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge verabschiedete der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution aller Fraktionen und Gruppen des Rates sowie der Essener Religionsgemeinschaften. Damit erklären sich Rat und… Weiterlesen

Pressemitteilungen


Für die Einführung eines Sozialtickets von 9 Euro

Die Ratsfraktion DIE LINKE. stellt für die nächste Ratssitzung den Haushaltsantrag, dass sich die Stadt Essen beim Land NRW für ein landesweites 9-Euro-Ticket einsetzt. Bis das erfolgt, soll die Stadt den Bezieherinnen und Beziehern eines Sozialtickets die Differenz zwischen einem 9 Euro-Ticket und… Weiterlesen


Verdienter Preis für „Mut machen – Steele bleibt bunt!“

Die Ratsfraktion und der Kreisverband DIE LINKE. gratulieren dem Bürgerbündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ herzlich für die Auszeichnung mit dem Deutschen Nachbarschaftskreis für das Thema „Vielfalt“ der Stiftung Nebenan.de. Dazu die Vorsitzende der Ratsfraktion, Theresa Herzog: „Diese… Weiterlesen


Heroin-Ambulanz bei der „Suchthilfe Direkt“ sinnvoll

Die Ratsfraktion DIE LINKE. spricht sich für die Einrichtung einer durch die Stadt getragenen, kommunalen Diamorphin-Ambulanz bei der Suchthilfe Essen aus, wie sie die Stadt Essen auch beantragt hat. Eine privat betriebene, große Diamorphin-Ambulanz am Essener Hauptbahnhof hält sie nicht für… Weiterlesen


Straßen.NRW: Black Box ohne Planungskompetenz

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen hält das schleppende Planungsverfahren für den Radschnellweg RS 1 und die intransparente Informationspolitik von Straßen.NRW für einen Skandal. Erst durch eine Anfrage von NRW-Landtagsabgeordneten aus Essen ist ans Licht gekommen, dass der RS1 auf Essener… Weiterlesen


Chance für inklusives Wohnprojekt nutzen

Ehemalige Schule und Bäume an der Kunstwerkerstrasse erhalten Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der Planungsausschuss letzte Woche beschlossen hat, eine Vermarktung des ehemaligen Schulgrundstücks an der Kunstwerkerstrasse für maximal zwei Jahre auszusetzen. Mit der Aussetzung ist zwar… Weiterlesen

Anfragen


Erweiterung der Wohngeldberechtigten

mit dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung soll auch der Kreis der Wohngeldberechtigten ab… Weiterlesen


Brief zu rechtsradikalen Vorfällen in Steele

Das Bündnis „Mut machen - Steele bleibt bunt“ und das Kulturzentrum Grend haben Sie, den… Weiterlesen


Einrichtung von Spielstraßen

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW ist ein kommunales Unterstützungsnetzwerk, das sich auf die Fahne… Weiterlesen

Anträge


Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2023

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen zum… Weiterlesen


Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Daten für die Beratung in den Fachausschüssen… Weiterlesen


Resolution zur Tarifauseinandersetzung an den Unikliniken

Die Ratsfraktion DIE LINKE sowie die Ratsgruppen DIE PARTEI und Tierschutz Essen beantragen per… Weiterlesen

Fraktionssitzung

DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:00 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen).

Hier kommen unsere Mandatsträger:innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Falls Ihr online per Zoom teilnehmen möchtet:

us02web.zoom.us/j/8033665623

Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.

Öffnungszeiten
Geschäftsstelle

Liebe Freund:innen,

unsere Geschäftsstelle ist von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 10 - 15 Uhr für Euch erreichbar.

Wegen Krankheit oder Urlaub kann es sein, dass mal niemand anzutreffen ist. Ruft also gerne unter 0201-17543314 an, bevor Ihr uns besuchen wollt.

Solidarischen Gruß

Eure Geschäftsstelle der Fraktion
DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen