Pressemitteilungen

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Klage von DIE PARTEI NRW und Die Linke NRW gegen das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen stattgegeben. Das geplante Verfahren hätte bereits zur Kommunalwahl 2025 Anwendung finden sollen – nun wurde es mit knapper Mehrheit der… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke hält die vom RadEntscheid Essen vorgestellten Pläne zur Umgestaltung der Rubensstraße für eine gute Diskussionsgrundlage. Sie zeigen, wie eine Straße im dicht besiedelten Holsterhausen für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer und lebenswerter gestaltet werden kann – vor… Weiterlesen

Die Linke im Rat kann es nachvollziehen, dass die enorme Steigerung der Schülerzahlen im Stadtteil Altendorf schnelles Handeln erfordert  – insbesondere im Grundschulbereich, weil hier die Grundlagen für den weiteren Bildungs- und Lebensweg gelegt werden. Gerade im Stadtteil Altendorf - einer der… Weiterlesen

Ratsberichte

Neuer Gedenkort für „Schwarze Poth“: Zwei Tage vor dem 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald hat der Rat der Stadt einen neuen Gedenkort für dessen Außenlager „Schwarze Poth“ auf den Weg gebracht. Damit ist in absehbarer Zeit ein Ersatz für die jetzige Gedenkstätte in Sicht, die an einer… Weiterlesen

Anfragen

die Verwaltung hat im vergangenen Jahr mitgeteilt, dass das Haus der Essener Geschichte (HdEG) eine… Weiterlesen

In der Beantwortung der Grünen-Anfrage vom 27.02.2025 zur Einführung von Bezahlkarten teilt die… Weiterlesen

Kita-Beitragssatzung

Bildung beginnt in der Kita und sollte als Grundrecht kostenfrei sein. Die schwarz-grüne… Weiterlesen

Anträge

der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt, der Rat der Stadt Essen beschließt die… Weiterlesen

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchen besonders belasteten Wohngebieten das Parken… Weiterlesen

Die im Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ enthaltenen Leitprojekte… Weiterlesen