Obdach- und Wohnungslose schützen - Trinkwasserbrunnen errichten
Die Ratsfraktion DIE LINKE. sieht gute Gründe dafür, dass das EU-Parlament mit seiner „Richtlinie über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch“ im Artikel 33 dazu aufruft, „den Zugang zu Wasser für den menschlichen Gebrauch für alle zu verbessern, insbesondere durch die Installation… Weiterlesen
Pressemitteilungen & Reden
Kritik am Bürgergeld geht in die falsche Richtung
Für die Ratsfraktion DIE LINKE und den Kreisvorstand DIE LINKE.Essen geht die von Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) geübte Kritik an der Einführung einer sechsmonatigen „Vertrauenszeit“ bei der Einführung eines Bürgergeldes durch den Bund in die völlig falsche Richtung. Sanktionsmöglichkeiten… Weiterlesen
Warum kam die Polizei zu spät? - LINKE beantragt Sachstandsbericht
Die Ratsfraktion DIE LINKE kann es nicht nachvollziehen, dass im Juni in Essen-Steele die Polizei zwei Stunden zu spät gekommen ist, nachdem Rechtsradikale Jugendliche des Landesjugendringes massiv bedroht haben. Dazu die Fraktionsvorsitzende Theresa Herzog (vormals Brücker): „Eigentlich müssten… Weiterlesen
Härtefallfonds einrichten - Kein Mietspiegel auf Grundlage der Inflation
Die Ratsfraktion DIE LINKE. setzt sich weiterhin für einen Härtefallfonds für Menschen ein, die wegen hoher Energierechnungen in wirtschaftliche Not geraten und bereitet dazu einen weiteren Ratsantrag vor. In Hannover gibt es bereits seit über zehn Jahren einen solchen Fonds und andere Städte wie… Weiterlesen
Rat: Keine Resolution zum Uniklinik-Streik
Der Rat der Stadt hat es gestern abgelehnt, per Dringlichkeit eine Resolution zur Tarifauseinandersetzung an den Uniklinken von LINKE, Partei und Tierschutz auf die Tagesordnung zu nehmen. Allein die SPD-Fraktion hat diesem Anliegen außerdem zugestimmt. Mit der Resolution sollte sich der Rat dafür… Weiterlesen
Schulentwicklungsplanung Band III, hier: Schulbau
Mit dem dritten Band der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen wurde nun auch das Feld der Berufskollegs der Stadt Essen ausführlich dargestellt. Vielen Dank von der linken Fraktion für die gute Arbeit der Verwaltung. Analog zu den Planungen für die Grund- und weiterführenden Schulen werden… Weiterlesen
Anfragen
Reparatur des Fahrstuhls der Stadtteilbibliothek Borbeck
am 22.02.2022 titelte die WAZ "Defekter Aufzug macht den Weg in die Bücherei zur Qual" zur Situation… Weiterlesen
Sachstandsbericht Fällung der alten Linde Am Dönhof im Stadtwald
Die Verwaltung - insbesondere Grün und Gruga - wird aufgefordert, einen Sachstandsbericht zur… Weiterlesen
Anfrage zum Sicherheitskonzept der städtischen Friedhöfe
1. Bei wie vielen Beerdigungen gab es seit Änderung des Sicherheitskonzeptes im Vorfeld eine Abfrage… Weiterlesen
Anträge
Resolution zur Tarifauseinandersetzung an den Unikliniken
Die Ratsfraktion DIE LINKE sowie die Ratsgruppen DIE PARTEI und Tierschutz Essen beantragen per… Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag: Sachstandsbericht der Verwaltung zur Schliessung der Geburtsklinik des Alfried-Krupp-Krankenhauses
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Sachstandbericht zur Schließung der Geburtsklinik des… Weiterlesen
Zukunft der Entsorgung in Essen
Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt zum o.g. Tagesordnungspunkt, der Haupt- und… Weiterlesen
Fraktionssitzung
DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:00 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen).
Hier kommen unsere Mandatsträger:innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Falls Ihr online per Zoom teilnehmen möchtet:
Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.
Telegramkanal
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