Pressemitteilungen

Die Linke wird im nächsten Polizeibeirat den Polizeieinsatz rund um die Neonazi-Demo am 15. März 2025 thematisieren und Fragen vorlegen. Während die Neonazis ungehindert durch die Stadt ziehen konnten, wurden Gegendemonstrationen laut Berichten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ (ESSQ) offenbar… Weiterlesen

Die im letzten Planungsausschuss vorgelegten aktuellen Zahlen zur Entwicklung des geförderten Wohnungsbaus geben keinen Grund zur „Entwarnung“. 2024 sind in Essen zwar wieder mehr Wohnungen mit Fördermitteln gebaut und modernisiert worden, als im Vorjahr, das einen absoluten Tiefpunkt darstellt:… Weiterlesen

Die Linke im Rat wundert sich über die Antwort von Sozialdezernent Peter Renzel auf eine Anfrage der Grünen zur Bezahlkarte. Während die Stadtverwaltung Essen bislang keine Einschätzung zu den zusätzlichen Arbeitsabläufen geben kann, kommt Köln zu dem Schluss, dass die Bezahlkartenverordnung NRW… Weiterlesen

Ratsberichte

Keine Frauen-EM 2029 in Essen Die Dezernentin für Umwelt, Verkehr und Sport, Simone Raskob informierte den Rat über die Entscheidung des Deutschen Fußballbundes keine Spiele der Frauen-Europameisterschaft 2029 in Essen durchzuführen.Laut DFB erfüllt das Stadion und die Infrastruktur nicht die… Weiterlesen

Anfragen

In der Beantwortung der Grünen-Anfrage vom 27.02.2025 zur Einführung von Bezahlkarten teilt die… Weiterlesen

Kita-Beitragssatzung

Bildung beginnt in der Kita und sollte als Grundrecht kostenfrei sein. Die schwarz-grüne… Weiterlesen

In der Sitzung des Kulturausschusses am 5. Februar wurde der aktuelle Sachstand zum Umgang mit dem… Weiterlesen

Anträge

Die Ratsfraktion Die Linke beantragt, der Aussschuss für Stadtentwicklung-, planung und Bauen… Weiterlesen

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie die Kita-Beitragsstaffelung so geändert werden kann,… Weiterlesen

Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Grundschulen bisher über eine Schulbibliothek… Weiterlesen