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Pressemitteilungen


Keine Erbsenzählerei bei Winterdienst auf Radwegen

Für die Ratsfraktion DIE LINKE. zeigt die Debatte um den Winterdienst auf Radwegen, dass diese immer noch nicht als gleichwertige Verkehrswege angesehen werden. Bei der mit einiger Polemik geführten Debatte um die Räumung der Grugatrasse gerät fast schon aus dem Blick, dass die im Haushalt festgeschriebenen 860.000 Euro für den Winterdienst des… Weiterlesen


Konzept gegen Energiearmut auf den Weg bringen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. befürchtet, dass Strom und Gas für viele Menschen demnächst nicht mehr bezahlbar sind. Spätestens wenn langfristige Verträge der Grundversorger auslaufen, könnten sich die Preise für Strom und Gas auch für die Kundinnen und Kunden der beiden Grundversorger Stadtwerke Essen und Eon massiv verteuern. Experten gehen von… Weiterlesen


ISGZ und Kioske allein reichen nicht aus

Für die Ratsfraktion DIE LINKE sind die letzte Woche im Rat der Stadt einstimmig gefassten Beschlüsse für ein integriertes, sektorenübergreifendes Gesundheitszentrum (ISGZ) und die zwei Gesundheitskioske zwar Puzzlestücke für eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Allein reichen sie jedoch nicht aus. Dazu Ratsfrau Theresa… Weiterlesen


Rüttenscheider Straße: Endlich entscheiden …

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen ist dafür, endlich Entscheidungen zum Umbau der Rüttenscheider Straße zu einer Fahrradstraße, die den Namen verdient, zu treffen. Schon vor der Einrichtung der Fahrradstraße hat der Verkehrsgutachter mit einer Verkehrszählung belegt, dass der Auto-Verkehr vor allem im mittleren, engen Teilstück der Rü zwischen… Weiterlesen


DITIB als Träger der freien Jugendhilfe ungeeignet

Die Ratsfraktion DIE LINKE. findet es problematisch, dass der Verein DITIB - Türkisch Islamische Gemeinde zu Essen e.V. Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII werden will. DITIB-Gemeinden und deren Jugendverbände hatten in der Vergangenheit Antisemitismus und weitere Hetze im Netz verbreitet und sind neben Bekenntnissen zur… Weiterlesen

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