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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Finanzierung der Jugendverbände muss gesichert werden

Foto: Rookie3D / pixelio

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen fordert von der Verwaltung die Finanzierung der Jugendverbände lückenlos zu sichern. „Es kann nicht sein, dass Jugendverbände eigenständig Jahr für Jahr nach Finanzspritzen suchen müssen. Das darf nicht zu ihrer Hauptaufgabe werden“, so LINKE Ratsfrau Ezgi Güyildar. Güyildar weiter: „Gerade in einer Stadt wie Essen, wo jedes dritte Kind von Armut betroffen ist, ist die Arbeit der Jugendverbände von großer Bedeutung. Weiterlesen


Pläne für sozialen Arbeitsmarkt: Nachbesserungen nötig

Foto: Help / pixabay.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in den Plänen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Lang-zeitarbeitslosigkeit einen ersten Schritt in Richtung eines echten sozialen Arbeitsmarktes, der al-lerdings noch deutlich nachgebessert werden muss. „Die lange Laufzeit und die Öffnung für öffentliche sowie gemeinnützige Arbeitgeber ist eine deutli-che Verbesserung gegenüber all den bisherigen Modellprojekten. Außerdem handelt es sich hier endlich um ein Gesetz und kein befristetes Programm“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. Weiterlesen


„Rosinenpickerei“ bei städtischen Betrieben beenden

Foto: Gabriele Giesecke

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Diskussion um die Bezahlung der Geschäftsführungen und leitenden Angestellten der städtischen Gesellschaften erneut in Gang gekommen ist. Sie begrüßt es, dass Personaldezernent Christian Kromberg ein Gutachten insbesondere zur Bezahlung der „ausgeliehenen“ Beamten, die ihren Beamtenstatus und die damit verbundenen Sicherheiten behalten, in Auftrag geben will. Weiterlesen


Bildungschancen verbessern

Foto: Bildung / pixelio.de

Dass der Wohnort über die Bildungschancen von Kindern bestimmt ist ein gesellschaftspolitischer Skandal, der dringend bekämpft werden muss. Deshalb begrüßt es die Ratsfraktion DIE LINKE, dass der SPD-Parteitag Essen jetzt auch dafür ist, die Verteilung der Ressourcen bei der Schul-entwicklung nach einem Sozialindex vorzunehmen. Damit knüpft die SPD an Ratsinitiativen der Fraktion DIE LINKE an, die sich schon länger dafür einsetzt, Ungleiches ungleich zu behandeln und die benachteiligten Schulen stärker zu fördern. Weiterlesen


Kaufhaus-Ehe nicht auf Kosten der Beschäftigten

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Angesichts einer bevorstehenden Fusion der Warenhäuser Galeria Kaufhof und Karstadt fordert die Ratsfraktion DIE LINKE von den Beteiligten ein klares Bekenntnis zum Standort Essen und damit den Erhalt der Karstadt Konzernzentrale und der Warenhausfilialen beider Ketten. „Es wäre ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten von Karstadt, sollte die Konzernzentrale tat-sächlich verlegt werden und dazu noch Filialen geschlossen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. Weiterlesen


Ausbau A 52 würde Luftbelastung erhöhen

Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Die wiederholte Forderung der Industrie- und Handelskammer Essen nach dem A52-Ausbau durch Essener Stadtgebiet wird für die Ratsfraktion DIE LINKE nicht dadurch besser, dass die IHK jetzt behauptet, damit würde es bessere Luft geben. Denn die bekannten Verkehrsprognosen gehen davon aus, dass eine durchgängige A 52 zusätzliche überregionale Verkehre anziehen und die Probleme mit Lärm- und vor allem Schadstoffbelastungen eher verstärken würde. Weiterlesen


Neue Gesamtschule an der Erbslöhstraße bauen

Foto: Winternitz/ pixelio.de

Wie die SPD ist auch die Ratsfraktion DIE LINKE für einen Neubau statt der Sanierung der Ge-samtschule Bockmühle. Sie hatte schon in der letzten Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt, der von der Großen Koalition aus SPD und CDU abgelehnt wurde. Eine neunjährige Sa-nierung während des laufenden Schulbetriebes dauert viel zu lange und ist für Schüler und Lehrer unzumutbar. Auch den Segerothpark hält sie für keinen geeigneten Standort einer neuen Gesamt-schule. Der Park ist eine wichtige grüne Oase im Essener Norden. Weiterlesen


Bei Marina endlich Realismus einkehren lassen

Foto: Q.pictures/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Verwaltung das Marina-Projekt in Altenessen jetzt stoppen will und endlich Sachlichkeit in die Debatte einziehen soll. Sie hat dieses Projekt von Anfang für fragwürdig gehalten, da es keine Verbindung zum Stadtteil aufgewiesen hat und den Strukturwandel „von außen“ aufdrücken wollte. Die Gefahr, dass... Weiterlesen


Neubau Bockmühle nicht weiter auf die lange Bank schieben

Foto: 110stefan/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich durch das Gutachten der städtischen GVE in ihrer Auffassung bestätigt, dass ein Neubau der Gesamtschule Bockmühle der bessere Weg ist. Eine neunjährige Sanierung während des laufenden Schulbetriebes dauert viel zu lange und ist für Schüler und Lehrer unzumutbar. Dabei ist es in Kauf zu nehmen, dass in diesem... Weiterlesen


VRR-Preiserhöhung ist kontraproduktiv und unsozial

Foto: Sassi / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE würde die offensichtlich geplante Halbierung des Preises für ein 30-Monate-Ticket als eine mögliche Maßnahme im Rahmen der fünf Modellstädte für bessere Luft begrüßen. Dagegen wirkt die Ankündigung des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) geradezu kontraproduktiv, die Ticketpreise für Bus und Bahn ab dem 1. Januar 2019 um durchschnittlich 1,9 Prozent zu erhöhen. Weiterlesen


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