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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Rechtsextreme in Polizei: Aufklärung nötig!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen erwartet, dass die heute vom Innenminister des Landes NRW aufgedeckten Machenschaften einer rechtsextremen „Chat-Gruppe" im Polizeipräsidium Essen aufgeklärt werden. Nach Aussage des Innenministers sind 29 Polizisten daran beteiligt gewesen, rechtsextreme Posts zu chatten. Nach unserer Kenntnis war bisher nur eine... Weiterlesen


Geflüchtete aus Moria brauchen sofort Hilfe!

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, sich den Bürgermeister*innen zehn deutscher Städte anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, Geflüchtete aus dem abgebrannten Lager Moria in Griechenland aufzunehmen. Zu den Städten gehören Bielefeld, Düsseldorf, Freiburg, Gießen, Göttingen, Hannover, Köln, Krefeld,... Weiterlesen


Fahrradstraße Rü: Verkehrschaos mit Ansage

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist das jetzige Verkehrschaos auf der Rüttenscheider ein Verkehrschaos mit Ansage. Die Entscheidung der Stadtspitze um Oberbürgermeister Thomas Kufen und der großen Koalition aus SPD und CDU, die Rüttenscheider Straße zur Fahrradstraße umzugestalten ohne den durchgängigem Autoverkehr einzuschränken, hat sich als... Weiterlesen


Durchgang im Einkaufszentrum muss offen bleiben!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass die Bezirksvertretung I einstimmig gegen die geplante Beschränkung des Durchgangs durch das Einkaufszentrums Limbecker Platz gestimmt hat. Das Management des Limbecker Platzes will die in einem städtebaulichen Vertrag geregelten Öffnungszeiten für den Durchgang außerhalb der Geschäftszeiten spätabends... Weiterlesen


Keine „Essener Lösung“ ohne Krankenhaus im Norden!

Für die Ratsfraktion DIE LINKE darf die jetzt diskutierte „Essener Lösung“ nicht dazu führen, dass es im Essener Norden kein Krankenhaus mehr geben wird. Zwar kann sich DIE LINKE ein innovatives Zentrum für Gesundheit im Essener Norden mit einem Mix aus stationären, einem ambulanten und einem präventiven System durchaus vorstellen. Allerdings... Weiterlesen


CDU blockt weiter bei Ehrung für Will Lammert

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hat kein Verständnis dafür, dass die CDU erst in der Bezirksvertretung III die Benennung des Platzes am Südwestfriedhof in Fulerum nach dem Bildhauer Will Lammert abgelehnt hat und jetzt im Hauptausschuss die Entscheidung wieder verschoben hat. Mit Zustimmung der SPD soll sich der Ältestenrat mit dem Thema befassen.... Weiterlesen


Denkmalschutz für Gruga-Bad überfällig

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es höchste Zeit, dass das Grugabad nun endlich unter Denkmalschutz gestellt wird. Das Rheinische Amt für Denkmalpflege hat die Stadt schon lange dazu aufgefordert. Ein Antrag der Verwaltung, der von der GroKo abgelehnt wurde, lag dem Planungsausschuss im August 2015, also vor genau 15 Jahren, das erste Mal vor.... Weiterlesen


Unverhältnismäßiges Vorgehen verstärkt Probleme

Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert das Vorgehen der Polizei gegen die sog. „Clankriminalität“ unter medienwirksamer Teilnahme von NRW Innenminister Reul (CDU), Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) als unverhältnismäßig. Es ist übertrieben, immer wieder Riesenaufgebote von Polizist*innen einzusetzen, die dann überwiegend nur Ordnungswidrigkeiten... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag auf verlängerte Öffnungszeiten des Grugabads

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen hält die verkürzten Öffnungszeiten des Grugabades am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr und die vierstündige Mittagspause an den Wochentagen von 10.00 bis 14.00 Uhr angesichts des schönen Sommerwetters für unhaltbar. Dazu erklärt Herbert Bußfeld, für DIE LINKE im Sportausschuss: „Wir werden am Dienstag im... Weiterlesen


Glückwunsch: Erfolg für die Karstadt-Beschäftigten

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist hoch erfreut, dass es den Galeria-Karstadt-Kaufhof-Beschäftigten gelungen ist, das Kaufhaus im Einkaufszentrum Limbecker Platz vor dem „Aus“ zu bewahren und die Konzernzentrale in Essen zu halten.   „Ich gratuliere den Beschäftigten von ganzem  Herzen zum Erhalt ihrer Arbeitsplätze, sie und ihre Familien haben jetzt... Weiterlesen


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