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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Ruhrbahn Essen-Mülheim nicht scheitern lassen!

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die in Mülheim diskutierte Einstellung der Straßenbahnlinie 104 zugunsten einer Metrobus-Linie für ebenso falsch, wie die Absicht, 7 Mio. Euro beim Nahverkehr einzusparen. Sie würden das Angebot des ÖPNV in der Nachbarstadt verschlechtern. Gerade Straßenbahnen gilt es aus- statt abzubauen. Die Ratsfraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Klimanotstand auch in Essen ausrufen

Die Ratsfraktion DIE LINKE bringt angesichts des zunehmenden Klimawandels einen Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes in die nächste Ratssitzung ein. Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass der Rat der Stadt zukünftig alle Entscheidungen unter Vorbehalt der Vermeidung schädlicher Auswirkungen auf das Klima fällt. „Wir wollen damit an die... Weiterlesen


Informationskampagne Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Grundsicherungsempfänger im Alter steigt auch in Essen stetig an. Bekamen im Jahr 2015 noch durchschnittlich 6.748 Menschen im Jahr diese Leistung, waren es im vergangenen Jahr 2018 bereits 7.435.  Dabei liegt die Zahl der Berechtigten deutlich höher als die der Empfänger. Denn Studien der Hans Böckler Stiftung und der Bundeszentrale... Weiterlesen


Ostermannplatz: Vonovia sollte endlich zurückstecken

Die Ratsfraktion DIE LINKE zeigt sich überrascht, dass Vonovia weiter vehement am Bau einer Kita auf dem Ostermannplatz festhält, obwohl die Verwaltungsspitze inzwischen zwei Alternativstandorte im Nordviertel vorgeschlagen hat, an der Altenbergstraße und der Blücherstraße. Der Wohnungsriese Vonovia ignoriert damit weiter die Initiative der... Weiterlesen


Entschuldung der Stadt Essen durch Altschuldenfond

Kein Geld für den Abriss von Schrottimmobilien, eine marode Infrastruktur, vergammelte Schulen und fehlende Kitaplätze. Jetzt auch noch mögliche Einbußen bei den Steuerprognosen von 93 Mil-lionen Euro bis 2022. Es hat nicht lange gedauert, bis die Hoffnungen von Kämmerer Gerhard Grabenkamp auf eine Entschuldung der Stadt Essen aus eigener Kraft... Weiterlesen


Umweltspur Schützenbahn nicht gleich zerreden

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für hanebüchen, dass SPD und CDU jetzt schon die mögliche Einführung einer Umweltspur auf der Schützenbahn zerreden, obwohl es erst mal nur um eine einjährige Testphase geht. In dieser Testphase geht es ja gerade darum Erkenntnisse zu gewinnen, ob und wie eine Umweltspur funktionieren kann. „Wer nichts Neues... Weiterlesen


Senkung der Kappungsgrenze nicht ausreichend

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält die von der Landesregierung beschlossene Senkung der Kap-pungsgrenze bei Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren für nicht ausreichend. Denn sie greift nicht bei Neuvermietungen, bei denen die Mieten oft über den ortsüblichen Vergleichs-mieten liegen. Immerhin hat es in Essen einen Anstieg der... Weiterlesen


Das Integrationsprojekt MiA muss über 2020 hinaus finanziert werden

Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Sorgen der Integrationsbeauftragten Galina Borchers bezüglich des drohenden Wegfalls des Integrationsprojektes „Migrantinnen und Migranten in Arbeit“ (MiA). Die Landesregierung will das Projekt nicht über das Jahr 2020 hinaus finanzieren. Das Projekt hilft vor allem Menschen aus Südosteuropa bei der Integration... Weiterlesen


Umweltspur auf der Schützenbahn ist ein Anfang

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die geplante Einführung einer Umweltspur auf der Schützenbahn für einen guten Anfang, um einen Vorrang für den Öffentlichen Nahverkehr durchzusetzen. Ein entsprechender Vorschlag ist vom Planungsbüro „büro stadtVerkehr“ in einer Studie gemacht worden. Darüber hinaus empfiehlt das Büro, mit den Planungen zur... Weiterlesen


Rasen und Pflanzen statt „Steinwüsten“

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt den Antrag der grünen Ratsfraktion, die Verwaltung prüfen zu lassen, wie durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten verhindert und stattdessen eine naturnahe Gestaltung der Vorgärten begünstigt werden kann. Denn bei der Gestaltung der Vorgärten geht es nicht nur um den individuellen... Weiterlesen


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