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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Fahrradstraße von Ost nach West ist sinnvoll

Die Ratsfraktion DIE LINKE  begrüßt das Vorhaben der Verwaltung, eine sichere Ost-West-Route für Fahrradfahrer zu schaffen und vom Südviertel über Holsterhausen bis nach Frohnhausen eine Fahrradstraße einzurichten. Denn dieser wichtige Lückenschluss wird das Fahrradfahren sicherer machen und für eine schnellere Verbindung zwischen den Stadtteilen... Weiterlesen


Flächen der Priorität 1 nicht alle geeignet

Die Ratsfraktion DIE LINKE wird morgen im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung gegen die Aufnahme mehrerer der vom Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ in „Priorität 1“ gesetzten Flächen in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung stimmen. Sie hält insbesondere die Fläche der ehemaligen Gärtnerei an der Raadter Straße für ungeeignet, hat aber... Weiterlesen


BV III: Informationen über Einsatz der Niederflurfahrzeuge transparent für alle Bürger*innen machen

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Essen-West hat im September eine Anfrage zum Einsatz von Niederflurfahrzeugen auf den Linien 103 und 109 gestellt, da mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger auf diese angewiesen sind, um den ÖPNV nutzen zu können. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung III wurde über das... Weiterlesen


Besuch einer Ratsdelegation nach Dubai war nicht angemessen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. unterstützt die Forderung nach einer Klimaabgabe für Dienstflüge städtischer Beschäftigter und Delegationsreisen von Ratsmitgliedern. Den Flug von Mitgliedern des Messeaufsichtsrates nach Dubai zur Eröffnung der Internationalen Pflanzenmesse hielt die linke Ratsfraktion für unnötig. "Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im... Weiterlesen


RS 1: Antrag von SPD und CDU unnötige Belastung für die Verwaltung

SPD und CDU wollen nun endlich den Weiterbau des Radschnellweges RS1 durch das Eltingviertel beschließen. Das ist schon längst überfällig und hätte längst passieren können. Stattdessen hat die Groko lieber überflüssige Prüfaufträge an die Verwaltung beschlossen. Inhaltlich war nämlich schon vor Monaten klar, dass eine ebenerdige Streckenführung des... Weiterlesen


Service für alle zugewanderten Menschen verbessern

Die Ratsfraktion DIE LINKE befürwortet die mögliche Öffnung des Welcome- und Servicecenter (WSC) für einen größeren Personenkreis. Eine solche Prüfung hat die Stadtverwaltung angekündigt. „Bereits zur Öffnung des Welcome-Centers 2016 haben wir uns dafür eingesetzt, dass sich das Center nicht nur auf hochqualifizierte Zuwanderinnen und Zuwanderer... Weiterlesen


Stadtverwaltung schönt Aufnahmequoten

In der Diskussion um ein Bekenntnis der Stadt Essen zur "Seebrücke" und damit zur Rettung in Seenot geratener Menschen im Mittelmeer, ziehen Kritiker gern irreführende Zahlen heran. So behauptet der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Uhlenbruch, Essen habe sein Aufnahmesoll mit 217% übererfüllt. Dabei beruft er sich auf Angaben der Stadtverwaltung.... Weiterlesen


Bürgerforum „Wohnen“: Chance vertan

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die deutliche Kritik am Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ für durchaus berechtigt. Sie hat auch im Rat schon darauf hingewiesen, dass sie andere Erwartungen an das Bürgerforum hatte und sieht den Fehler vor allem in der Nicht-Beteiligung der unmittelbar von neuen Bebauungsflächen Betroffenen. „Mehr... Weiterlesen


Anfang vom Ende der Sanktionspraxis?!

Hartz-IV-Sanktionen sind in wesentlichen Teilen verfassungswidrig. Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts wertet die Ratsfraktion DIE LINKE als einen großen Schritt zur Wahrung sozialer Grundrechte auch für Sozialleistungs-Beziehende in Essen. Hartz-IV-Leistungen dürfen nur nach einer strengen Einzelfallprüfung um maximal 30% gekürzt... Weiterlesen


Zombiewalk 2020: Einigung gutes Zeichen

Nach dem unsäglichen Umgang der Essener Marketing Gesellschaft mit dem Zombie-Walk, freut sich die Ratsfraktion DIE LINKE, dass die EMG und der Veranstalter jetzt eine gemeinsame Lösung für die nächsten Jahre gefunden haben.   „Der Essener Zombie-Walk wäre fast das Opfer einer Politik geworden, die seit Jahren verstärkt eine Kommerzialisierung der... Weiterlesen


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