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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Coronavirus: Sind Kitas und Schulen gerüstet?

Das Gesundheitswesen insgesamt bereitet sich intensiv auf die Abwehr des Coronavirus vor. Als wichtigste Maßnahme gegen die Ausbreitung des Virus wird eine umfassende Hygiene empfohlen, insbesondere das gründliche und regelmäßige Händewaschen. Die Ratsfraktion DIE LINKE will wissen, wie in den Essener Kinder- und Jugendeinrichtungen wie Kitas,... Weiterlesen


Ost-West-Fahrradstraße auf den Weg gebracht

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Fahrradstraße vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen in der letzten Sitzung des Bauausschusses auf den Weg gebracht worden ist. Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung zum Planungsbeschluss gebilligt, die notwendig war, weil im Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe eine... Weiterlesen


Kritik an Polizei ist keine Beleidigung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für falsch, dass die Polizei Strafanzeige wegen Beleidigung gegen das Bündnis „Essen stellt sich quer“ gestellt hat. Der Bündnis-Sprecher hat auf der Demonstration am letzten Donnerstag gegen den rechten Terror in Hanau, an der sich rund 500 Menschen beteiligt haben, bemängelt, dass Altendorf „immer wieder Ziel... Weiterlesen


Verkehrswende mit der Seilbahn?

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen ist nicht begeistert vom Vorschlag der Essener Marketing GmbH (EMG) bzw. von Ruhrbahn-Chef Michael Feller, zwischen der nördlichen Innenstadt und der Zeche Zollverein oder zunächst dem Bahnhof Altenessen und der Kokerei Zollverein eine Seilbahn zu bauen. Zwar können Seilbahnen eine gute Ergänzung für den Nahverkehr... Weiterlesen


Nein zu Rassismus und rechtem Terror

Nach dem mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlag von Hanau zeigt sich DIE LINKE Essen fassungslos, wütend und trauert um die Opfer. Wir sind mit unseren Gedanken und mit unserem Herzen bei den Angehörigen. Yilmaz Gültekin, integrationspolitischer Sprecher DIE LINKE im Rat der Stadt Essen: „Der Zustand in diesem Land macht uns Angst. Der... Weiterlesen


Diskriminierendes Signal der Ruhrbahn

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für ein falsches Signal der Ruhrbahn, dass diese ihr Pünktlichkeitsversprechen für einen Teil ihrer Kunden abgeschafft hat, weil sie einem vermeintlichen Missbrauch vorbeugen will. So sollen demnächst Inhaber eines Sozialtickets, Schokotickets, Semestertickets oder anderen vergünstigten Tickets, keinen Anspruch... Weiterlesen


EBB fischt am rechten Rand

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die verbrämte Forderung des Essener Bürgerbündnisses nach einem Ausschluss „der Antifa“ aus dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ für unverschämt und an-maßend. Außerdem ist die Gleichsetzung von Links und Rechts, die der Fraktionsvorsitzende Kai Hemsteeg vornimmt, politisch brandgefährlich. „Entweder ist Herr... Weiterlesen


Gewalt gegen Frauen und Mädchen muss aufhören

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die globale Tanzaktion „One Billion Rising“, die am Freitag zum 40. Jubliäum des Essener Frauenhauses auf dem Willy-Brandt-Platz stattfindet. Der 14. Februar ist neben dem Valentinstag zugleich der Tag zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, der von der Autorin, Dramatikerin und Aktivistin Eve... Weiterlesen


Belastung belegt: Ausbau der B 224 ist Unsinn

Die Ratsfraktion die Linke Essen spricht sich weiterhin gegen den Ausbau der B 224 zwischen dem Autobahnkreuz Essen/Gladbeck und dem Autobahnkreuz Essen-Nord zur Autobahn A 52 aus. Denn nun ist auch offiziell bestätigt: Durch die größere Geschwindigkeit der Fahrzeuge und die Zunahme des Verkehrs würde die Luft- und Lärmbelastung für die Menschen in... Weiterlesen


Bearbeitungszeiten Ausländerbehörde beschleunigen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat kein Verständnis dafür, dass die Missstände bei der Ausländerbehörde nach Jahren immer noch nicht abgestellt sind. So gibt es nach wie vor überlange Wartezeiten und weitere unhaltbare Zustände. Darauf hat Pro Asyl/Flüchtlingsrat in einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister hingewiesen. „Es ist wirklich überfällig,... Weiterlesen


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