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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE


REACT EU: 100 Ideen gegen Langzeitarbeitslosigkeit

Sehr geehrter Herr Schlauch, die Landesregierung fördert 100 Personalstellen aus dem REACT-EU Sonderfonds, die sich mit der Erarbeitung oder Weiterentwicklung und Umsetzung einer Strategie für den Aufbau eines Geschäftsfelds befassen. Damit sollen Beschäftigungsperspektiven für Langzeitarbeitslose entstehen. Die so geschaffenen Arbeitsplätze… Weiterlesen


Gesamtschule Bockmühle

nach Berichterstattung in der WAZ vom 26.10.2021 stehen in der Gesamtschule Bockmühle nicht alle Toiletten auf Grund von Instandhaltungsbedarfen zur Verfügung. Dem Aufstellen von WC-Containern würden sicherheitsrelevante Gründe entgegenstehen. Außerdem wurde die schwierige Lage am Handwerkermarkt angeführt sowie die schwierige Kommunikation… Weiterlesen


Förderung der Ladenmiete von Lindt & Sprüngli Deutschland GmbH

Sehr geehrter Herr Kipphardt, der Berichterstattung von WAZ/NRZ vom 25.11.2021 ist zu entnehmen, dass das börsennotierte Unternehmen Lindt & Sprüngli vom laufenden Förderprogramm zur Rettung der Innenstädte in NRW profitiert. Die Firma hat auf der Limbecker Str. 56 Geschäftsräume angemietet, die mit dem Förderprogramm des Landes subventioniert… Weiterlesen


Baugenehmigung Raadter Straße

die Verwaltung hat der Essener Firma ARSATEC eine Baugenehmigung für drei Doppelhäuser an der Raadter Str. erteilt, obwohl diese Fläche als Außengebiet und „landwirtschaftliche Nutzfläche“ im regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) ausgewiesen ist. Die Bezirksregierung Düsseldorf vertritt die Rechtsaufassung, dass die Stadt diesen Bau nicht hätte… Weiterlesen


Mitarbeiterbindung

die Stadtverwaltung Essen steht vor großen Herausforderungen bei der Besetzung von Personalstellen, insbesondere auch mit Blick auf die Digitalisierung von Prozessen in der Verwaltung.  Allerdings sind bis heute die Auswirkungen des 1.000-Stellen-Kürzungsbeschluss auf die Personalsituation der Stadtverwaltung zu spüren. Zusätzlich gehen erfahrene… Weiterlesen


Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum

Vor gut drei Jahren wurden die beiden Fahrradhäuschen in der Savigny- und der Cäsarstraße eröffnet. Im Rahmen der Einweihungsfeier wurde damals in Aussicht gestellt, dass sich die Zahl dieser Fahrradhäuschen binnen kurzer Zeit deutlich erhöhen könnte. Der Bedarf dazu besteht, wie auch für weitere Möglichkeiten des Fahrradparkens im öffentlichen… Weiterlesen


Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Urban Mining

In Essen herrscht seit Jahren ein regelrechter Bauboom. Doch Baumaterialien wie Sand und Metalle sind eine immer knapper werdende Ressource. Wir haben Fragen gestellt, warum Urban Mining bisher in Essen keine Anwendung findet. Weiterlesen


Rat der Stadt Essen

Sanierungsquote städtischer Gebäude

Nach dem 1. Fortschrittsbericht 2020 zur Grünen Hauptstadt Europas wurde das Ziel der Steigerung der Sanierungsrate städtischer Gebäude auf 3 Prozent pro Jahr hin zum Niedrigenergiehaus-Standard nicht erreicht. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung dieser Fragen. Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

Aufenthaltstitel für Menschen im Duldungsstatus

Sehr geehrter Herr Schlauch, sehr geehrter Herr González Kliefken, sehr geehrter Herr Vogel, laut einem Presseartikel vom 18. Mai haben nur 750 von 2.000 Essener mit einem Duldungsstatus eine Chance auf einen Aufenthaltstitel. Viele dieser Menschen sind von Kettenduldungen betroffen, bei denen sich die ungeklärte Identität der Eltern auf die… Weiterlesen


Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration

COVID-19-Infektionen in der Stadt Essen nach Postleitzahlen, Stadtteilen, Sozialräumen

COVID-19-Infektionen stellen sich zunehmend auch als soziale Frage dar. Eine Auswertung der Stadt Köln hat eine 7-Tage-Inzidenz von über 500 in zwei Stadtteilen festgestellt, die besonders von Armut geprägt sind. Zeitgleich lag die Inzidenz im Kölner Villenviertel Hahnwald bei 0. Beengte Wohnverhältnisse, fehlende Gärten, Beschäftigungsverhältnisse… Weiterlesen

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