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Anträge


Ausschuss für Verkehr und Mobilität

RS 1 Oberleitungsmasten Deutsche Bahn Kray

Der WAZ vom 21.05.2021 war zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn im Bereich Joachimstraße bis Bahnhof Kray in Essen 83 neue Oberleitungsmasten genau auf die bisher angedachte Trasse des Radschnellweges 1 errichtet hat. Sie spricht von „Schilda“ in Essen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Was bedeutet der Bau der Oberleitungsmasten für die bisher geplante Trassenführung des RS 1? Welche Alternativen der Trassenführung sind denkbar und welche Probleme bereiten sie? Müssen womöglich auch weitere Abschnitte neu geplant werden?
  2. Warum ist die Planung für den RS 1 im fraglichen Streckenabschnitt noch nicht abgeschlossen und in wie weit ist die DB aktuell in die Planung einbezogen?
  3. Wer trägt die Verantwortung für die Abstimmung mit der Deutschen Bahn zur Umsetzung der Planungen in dem Streckenabschnitt?
  4. Sind Alternativen zu den Standorten der Oberleitungsmasten geprüft worden und warum sind sie nicht genommen worden?
  5. Ist Straßen NRW über den Bau der Oberleitungsmasten informiert worden? Welche Informationen hatte die Verwaltung oder der Arbeitskreis RS1 und die anderen beteiligten Städte darüber?
  6. Mit welchen zeitlichen Verzögerungen ist bei der Entwurfsplanung und beim Baubeginn für den Abschnitt zu rechnen? Kann der für 2022 angekündigte Baubeginn noch gehalten werden?
  7. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus dem Vorgang für die zukünftige Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn?
  8. Wie ist der Stand der Planung für die anderen Abschnitte des RS 1 in Essen, insbesondere im Bereich des Eltingviertels und der Verlegung des Gleisanschlusses für EVONIK?
  9. Gibt es weitere absehbare Konfliktfälle mit Vorhaben der DB auf der RS 1-Trasse?

Begründung:

Der WAZ vom 21.05.2021 war zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn im Bereich Joachimstraße bis Bahnhof Kray in Essen 83 neue Oberleitungsmasten genau auf die bisher angedachte Trasse des Radschnellweges 1 errichtet hat. Sie spricht von „Schilda“ in Essen.

Der Planungsausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ist schon vor einiger Zeit über mögliche Probleme der Trassenführung des RS 1 in diesem Bereich informiert worden („Schüßler-Plan“).