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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE


Schulentwicklungsplanung Band III, hier: Schulbau

Mit dem dritten Band der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen wurde nun auch das Feld der Berufskollegs der Stadt Essen ausführlich dargestellt. Vielen Dank von der linken Fraktion für die gute Arbeit der Verwaltung. Analog zu den Planungen für die Grund- und weiterführenden Schulen werden Handlungsempfehlungen für die Berufskollegs der… Weiterlesen


Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut

Wie die Verwaltung schreibt, bietet der jetzt angelegte Prozess zur Erarbeitung einer „Integrierten kommunalen Präventionsstrategie“ die Chance, die gesellschaftliche Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Familien in Essen durch eine auf Dauer angelegte Strukturentwicklung zu erhöhen. Das ist richtig und wichtig, wenn wir bedenken, dass hier in… Weiterlesen


Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt

Wir als LINKE befürworten den vorliegenden Antrag zum Neubau des Umkleidegebäudes auf der Bezirkssportanlage Oststadt. Denn neue Umkleideräume sind dringend nötig, damit sich die Sporttreibenden auch dort wohlfühlen können. Niemand möchte nach dem Sport in Umkleideräume, deren Zustand schlimmer ist, als der eigene nach getaner Bewegung. Zum… Weiterlesen


Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Dankenswerterweise hat die Verwaltung auf Nachfrage der SPD den ersten Punkt des Antrags von CDU und Grünen bereits beantwortet – für die sogenannte intelligente Videoüberwachung gibt es in NRW keine gesetzlichen Grundlagen. Das ist aber auch die Voraussetzung für die Beantwortung der meisten anderen Fragen des Antrages. Aber nicht nur aus diesem… Weiterlesen


Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH

Seit Jahren ist es immer das gleiche Lied in den verschiedensten Ausschüssen oder im Rat: Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern in Sachen Müllentsorgung, sich häufende Eintragungen in der Mängelmelder-App, die Unzufriedenheit mit dem Winterdienst oder auch die allgemeine Kritik an der fehlenden Sauberkeit in der Stadt. Deshalb halten wir die… Weiterlesen


Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren

zu dem Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW, an dem sich unsere Stadt beteiligt, habe ich noch eine Frage: In der Vorlage wird ausgeführt, dass man für die städtische Immobilie Rathenaustraße 2/4 Theaterpassage Fördermittel beantragt hat. Sie sollten für die Erstellung einer… Weiterlesen


Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

mit der Bearbeitung des Antrags von CDU und Grünen unter dem Titel „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten Hier: Tempo 30 aus Lärmschutzgründen“ aus der Novembersitzung des Rates haben wir es nun schwarz auf weiß vorliegen: Die Verwaltung schöpft eigentlich fast alle Möglichkeiten aus, die die STVO vorgibt. Auf höchstens 300 m… Weiterlesen


Resolution zur Tarifauseinandersetzung der Unikliniken

Die Beschäftigten der Unikliniken befinden sich in der achten Woche im Streik, um den Tarifvertrag Entlastung durchzusetzen  Die Arbeitgeber haben bisher nur ein Angebot zur Entlastung der Pflegekräfte vorgelegt.  Notwendig ist aber ein Verhandlungsvorschlag für einen Entlastungstarifvertrag für alle Beschäftigtenbereiche. Sie wissen alle um die… Weiterlesen


Solidaritätsparterschaft Riwne

Bereits am 3. März haben wir uns dafür ausgesprochen, eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt anzustreben, als Zeichen der Solidarität und der Völkerverständigung in einer Zeit als die Grünen die notwendige Fortführung des wichtigen Dialogs mit der Stadt Nischni Nowgorod noch in Frage gestellt haben. Einen konkreten Vorschlag zu… Weiterlesen


Barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Der gemeinsame Antrag der vier Fraktionen setzt auch aus unserer Sicht einen Austausch zwischen den verschiedenen Institutionen in Gang, der es Menschen mit Beeinträchtigungen ermöglichen wird, sich leichter im Stadtgebiet bewegen zu können. Ihre Teilhabe an touristischen, kulturellen und sportlichen Angeboten sowie Freizeitaktivitäten kann… Weiterlesen

Ratsinformationssystem

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