Reden der Ratsfraktion Die Linke

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, Die verkehrlichen Zustände rund um das Helmholtz-Gymnasium, die Andreasschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium und die Bertha-von-Suttner-Realschule in Essen-Rüttenscheid sind seit langem problematisch und bekannt – dank des Engagements der Schulpflegschaft, des… Weiterlesen

Leider ist für den Masterplan nur Kenntnisnahme vorgesehen. So können wir unsere Unzufriedenheit nicht in der Abstimmung deutlich machen. Er ist aus stadtplanerischer Sicht enttäuschend. Er stützt sich nur auf die Darlegung der längst bekannten Zwänge  und strotzt nun wirklich nicht vor Ideen. Ausgehend vom Status Quo hätten wir eine Darstellung… Weiterlesen

Für uns bleibt Bussi ein Prestigeprojekt mit relativ wenigen Nutzerinnen und Nutzern. Zwar zeigt die Vorlage, dass durch die neuen Fördersätze und die Ausweitung der Bedienzeiten sowie des Haltestellensystems keine zusätzlichen städtischen Mittel erforderlich sind. Doch die Prognosen der Auslastungszahlen und erwarteten Mehrfahrten müssen erst noch… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, wir werden der Neufassung der Gebührenordnung für das Parken zustimmen ebenso wie der Erhöhung der Bewohnerparkgebühren und der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung am Baldeneysee. Denn öffentlicher Raum ist knapp und die Flächen sind teuer. Deshalb… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, Die heute notwendige Erhöhung der Mittel um 41 Millionen Euro für das Jugendamt wurde von der Verwaltung plausibel erklärt. Vor allem die stark gestiegenen Fallzahlen in den ambulanten und stationären Hilfen verursachen zusätzliche Kosten von 29 Millionen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, wir sind der Auffassung, dass die Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie die Wirtschaft und Wirtschaftsleistung in unserer Stadt positiv beeinflussen kann. Er ist richtig, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen aus der Studie von Alexandra David und… Weiterlesen

Kapitaleinlage bei der EVV

Wir stimmen der Zuführung der 25 Mio. Euro in die Kapitalrücklage der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft zu, um Liquiditätsprobleme der Ruhrbahn zu vermeiden. Diese sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass der Ausgleich für das Deutschland-Ticket erst zum Jahresende ausgezahlt wird – ein unhaltbarer Zustand. Ein großer Teil des… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, Die Situation auf der Sportanlage Schillerwiese ist bekannt. Sie kann so  nicht bleiben. Deshalb haben wir von Anfang an die Idee unterstützt, die Schillerwiese zu einer modernen Sport- und Freizeitanlage für alle weiterzuentwickeln. Mit den geplanten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauende, jedes fünfte Kind kommt hungrig in die Schule, doch mit leerem Magen lernt es sich schlecht. Das ist die bittere Realität, die unter anderem durch die Allensbach- und die IGLU-Studie belegt ist. Auch die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen machen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wir stellen mit Die Partei und der Tierschutzpartei einen gemeinsamen Antrag, weil wir weiterhin der Meinung sind, dass der Flughafen spätestens 2034 geschlossen werden soll. Noch besser wäre eine Schließung vor 2034. Das zu prüfen ist Teil unseres Antrags. De… Weiterlesen