Reden aus dem Rat der Stadt Essen
Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, es ist gut, dass wir heute endlich Mindesttarife für Mietwagen in Essen zum Schutz des Taxigewerbes vor dem ruinösen Wettbewerb von Uber und anderen Mietwagenfirmen einführen. Dadurch tragen wir mit dazu bei, den Fortbestand des Taxigewerbes als Bestandteil des… Weiterlesen
Seit Jahren werden wir mit einer zunehmenden Bereitschaft zu psychischer und physischer Gewalt in den Schulen, mit Vandalismus, mit mutwilliger Zerstörung konfrontiert. Mit dem vor der Sommerpause beschlossenen Konzept „Schule als sicherer Ort“ starten wir den Versuch, dem sowohl mit baulich-technische Maßnahmen als auch… Weiterlesen
wir freuen uns, dass die in der Verwaltungsvorlage vorgesehenen Angebotskürzungen im Quartiersbussystem in Werden durch den gemeinsamen Antrag von CDU/SPD/Grüne und FDP, dem das EBB und wir als Linke im Verkehrsausschuss beigetreten sind, erst einmal vom Tisch sind. Die durch die Ruhrbahn beantragten Reduzierungen auf der Linie 192 hätten die… Weiterlesen
Grundsätzlich ist es richtig, im Stadtteil Freisenbruch nach den besten Standorten für den Ausbau der Kitaplätze zu suchen. Der Bedarf ist unbestritten: Aktuell fehlen rund 9 % Plätze in der U3-Betreuung und 13 % in der Ü3-Betreuung. Hier muss dringend gehandelt werden. Mit den beiden aktuell in der Kita-Ausbauplanung vorgesehenen Projekten könnten… Weiterlesen
Die Ratsgruppe Die Linke lehnt den Antrag der EBB ab. Der Antrag greift aus unserer Sicht zu kurz, da er sich ausschließlich auf Werbeanhänger bezieht. Grundsätzlich halten wir Sondernutzungsgebühren nur dann für sinnvoll, wenn sie auch tatsächlich erhoben und kontrolliert werden. In diesem Zusammenhang stellen wir uns die Frage, ob der Kommunale… Weiterlesen
Nach vielen Jahren des Ringens ist es gelungen, einen neuen Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Essen und dem Stadtverband der Kleingärtner zu schließen, eines der wichtigsten Maßnahmen aus dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt. Der Stadtverband ist zufrieden mit den vereinbarten Regelungen und das ist auch gut so. Gerade jenes Konzept… Weiterlesen
Grundsätzlich sehen wir solche Angebotskürzungen kritisch. Eine Ausdünnung des Nahverkehrsangebots steht im Widerspruch zu den Zielen einer klimafreundlichen Verkehrswende. Es ist das falsche Signal, wenn wir über Attraktivitätssteigerung des ÖPNV sprechen – und gleichzeitig Linien zurückfahren. Schließlich zeigen alle Kundinnenbefragungen im VRR :… Weiterlesen
Zunächst möchte ich anerkennen, dass Essen bei der Versorgung mit Kitaplätzen große Fortschritte gemacht hat. Das ist eine wichtige Entwicklung – für die Kinder und die Familien sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Zwölf Jahre hat es dann in unserer Stadt gedauert, um den Rechtsanspruch auf einen… Weiterlesen
Wie wir alle wissen, stellt das geplante Neubauvorhaben „Gesundheitszentrum St. Vincenz“ – betrieben durch die neue Trägergesellschaft – keinen gleichwertigen Ersatz für ein vollwertiges Krankenhaus im Essener Norden dar, nachdem sich Contilia schmählich und überraschend – den Marktgesetzen folgend – zurückgezogen hat. Wenn wir jedoch die… Weiterlesen
Die Innenstadtentwicklung ist eines der zentralen Zukunftsthemen für unsere Stadt. Mit dem vor anderthalb Jahren einstimmig beschlossenen Leitbild „Zukunft.Essen.Innenstadt“ haben wir uns ambitionierte, notwendige Ziele für das Jahr 2040 gesetzt – für eine lebenswerte, grüne, vielfältige und lebendige City. Doch ein Leitbild bleibt nur ein Papier,… Weiterlesen