Reden der Ratsfraktion Die Linke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wieder geht es um das Thema Bildung und wieder gibt es schlechte Nachrichten. Die Gewalt unter Kindern und Jugendlichen steigt - in Deutschland, NRW und Essen. Diese Entwicklung reiht sich ein in eine Gesamtgesellschaft, die ebenfalls immer gewalttätiger… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, die Sanierung der Essener Turnhallen kommt leider genauso schleppend voran wie die Sanierung der Schultoiletten und entspricht daher leider dem Bild der Bildungslandschaft insgesamt. So sind von den 143 Turn- und Sporthallen erst 47 Maßnahmen bearbeitet… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, wir möchten uns bei der Verwaltung für die Studie zur "Migranten-Ökonomie" bedanken, die zeigt, wie vielfältig und wichtig migrantische Ökonomie für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ist. Die Analyse von Alexandra David und Judith Terstriep vom… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, aus sehr guten Gründen hat die Ratsmehrheit in der letzten Sitzung den Beschluss gefasst, dass die AfD eine Selbstverpflichtungserklärung abgibt und damit gewährleistet, dass keine strafbaren Äußerungen während ihres Bundesparteitages getätigt werden. Auc… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, liebe Zuhörend, die Fraktion Die Linke wird ihren Antrag ablehnen. Ein Denkmal, dass man 1891 errichtet hat, um Heldenverehrung für die Gefallenen der Kriege 1864, 1866 und 1870/71 vorzunehmen, kann nicht zu einem Mahnmal gegen gewalttätige Konflikte und kriegerische… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, es ist gut, dass die kommunale Wärmeplanung in Essen voran kommt und wir uns einer umsetzungsreifen Planung nähern. Es ist jetzt schon ersichtlich, welche Planungsansätze hier für welche Bezirke und Stadtteile weiter verfolgt werden können. Der aktuell hohe… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, liebe Zuhörende, der Baubeschluss zur Umsetzung des Projektes Kanaluferpark Schurenbachhalde findet unsere Zustimmung. Mit der Umsetzung des Projektes kann man fünf auf einen Streich im Essen Norden umsetzen. Das ist gut für den Bezirk V, der eine versiegelte, bebaute… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, nicht nur im Rat, sondern in jeder der neun Bezirksvertretungen ist die Nutzung der eingerichteten Grillzonen ein Thema, dass immer wieder für Diskussionen sorgt und für das es keine pauschale Lösung geben wird. Dafür sind unter anderem die Häufigkeit der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Bezirksvertretungen und Zuhörende, man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Als Linke halten wir es für sinnvoll, dass die erstmalige Wahl von Bezirksvertretungen vor 50 Jahren zum Anlass genommen wird, deren Arbeit in den Mittelpunkt zu stellen. Insb… Weiterlesen

TOP 9: Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV), hier: Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft Wir werden der Umwandlung der einstigen essen.net in die Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH zustimmen. Sie ermöglicht die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Hafenbetriebes bei… Weiterlesen