Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Anstatt ein bestehendes Angebot der Suchthilfe aufrecht zu halten, sollen wieder einmal Daten erhoben werden. Essen ist die Hauptstadt der Datenerhebung. So soll die Intensivwohngruppe „Step Out“ geschlossen werden, die bis zu 12 Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 14 bis 21 Jahren mit maximal großen Problemen betreut. Das werden wir als… Weiterlesen

Leider hat das Modellprojekt der Essener Entsorgungsbetriebe zur Prüfung der Sammelqualität von biologischen Abfällen und deren Auswirkung auf die Restabfallmengen in den Stadtteilen Freisenbruch (Bergmannsfeld), Huttrop und Stoppenberg ein sehr ernüchterndes Ergebnis gebracht. Trotz intensiver Öffentlichkeitsarbeit konnten nur rund 55 % der… Weiterlesen

Wir haben uns mit dem Antrag von CDU und Grünen zur Neuausrichtung der Förderrichtlinien in den Bereichen Integrationsarbeit und der Arbeit der freien Träger der Jugendhilfe lange und intensiv beschäftigt. Dabei standen folgende Fragen für uns im Mittelpunkt: Welche Intention verfolgt der Antrag? Was werden die Folgewirkung für die Akteur*innen… Weiterlesen

Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Erarbeitung der Integrierten kommunalen Präventionsstrategie, mit der die Teilhabechancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher verbessert werden und die Essener Präventionskette ein Dach erhalten soll. Dass der bisherige Flickenteppich an Maßnahmen als solcher benannt wird und dieser zusammengebunden… Weiterlesen

Fünf Jahre hat die Umsetzung des Ratsauftrages gedauert, das nun bereits 14 Jahre alte Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ zu überarbeiten.   Unser Dank gilt allen, die sich daran beteiligt haben. Mit Hilfe des Fachwissens und der Expertise des Essener Forum für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt (Fels), der 14 weiteren… Weiterlesen

Es macht Sinn, dass die Stadt Essen, ebenso wie andere Großstädte mit dem heutigen Beschluss auch ein Hochhausentwicklungskonzept haben wird. Mit Leitplanken für eine zielgerichtete Steuerung. Es ist das Verdienst des Konzeptes, den Status Quo in der Stadt festzuhalten und einzuordnen. Für den Bau neuer Hochhäuser formuliert das Konzept viele… Weiterlesen

Es ist natürlich zu begrüßen, dass die Stadt die Kitas bei den Mietkosten unterstützen möchte. Gerade auch, da immer noch über 1600 Kita-Plätze für Kinder ab 3 Jahren fehlen und es ohne den Sonderzuschüssen zu den Mietkosten schwieriger sein wird, dieses Defizit aufzuholen. Immerhin ist es schon seit Jahren ein Problem, dass die Mieten nicht… Weiterlesen

Die Vorlage zur Zusammenarbeit mit der Bogestra ist bei weitem minimalistischer und in Teilen unkonkreter als die ursprüngliche Stoßrichtung der vorgesehenen Kooperation der vier Städte. Trotzdem werden wir der Kooperationsvereinbarung zustimmen. Denn sie ist ein kleiner Mosaikstein, die die Möglichkeit eröffnet, Verbesserungen für die Kundinnen… Weiterlesen

Nach vier Jahren Vorarbeit durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft liegt heute die Smart City-Strategie zur Beschlussfassung vor. Vielen Dank dafür für an alle Beteiligten! Den hierfür genutzten weitreichenden Beteiligungsprozess von Stadtverwaltung, Beteiligungsgesellschaften, Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Akteuren halten… Weiterlesen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und liebe Menschen im Stream, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in ihrer Haushaltsrede im September haben Sie den französischen Literaten und Politiker Victor Hugo zitiert, der sagte, dass die Zukunft viele Namen habe: Für Schwache sei sie das Unerreichbare, für Furchtsame das Unbekannte und… Weiterlesen