Reden aus dem Rat der Stadt Essen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Wolf, sehr geehrte Frau Brandes, werte Kolleginne und Kollegen, werte Mitglieder des Personalrates, werte Zuhörende, der neue Gleichstellungsplan weist auf der Grundlage der Ergebnisse des Kontrollberichtes zum Gleichstellungsplan 2019-2024 konkrete und vor allem bewertbare Maßnahmen aus, die… Weiterlesen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und liebe Zuhörende im Stream, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in ihrer Rede zur Einbringung des Haushaltes haben Sie die Essenerinnen und Essener dazu aufgefordert, ihre Stadt zu lieben. Die Angesprochenen müssen aber auch einen Grund haben, diese Stadt zu lieben. Dann erst erwächst für… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende vor Ort und im Stream, wir sprechen hier darüber, dass die Schulklassen der weiterführenden Schulen auf bis zu 31 Schülerinnen und Schüler ausgeweitet werden sollen. Bisher war die Klassenstärke auf 27 beschränkt, da alle Essener Haupt-, Real-, Gesamtschulen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, Die verkehrlichen Zustände rund um das Helmholtz-Gymnasium, die Andreasschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium und die Bertha-von-Suttner-Realschule in Essen-Rüttenscheid sind seit langem problematisch und bekannt – dank des Engagements der Schulpflegschaft, des… Weiterlesen

Leider ist für den Masterplan nur Kenntnisnahme vorgesehen. So können wir unsere Unzufriedenheit nicht in der Abstimmung deutlich machen. Er ist aus stadtplanerischer Sicht enttäuschend. Er stützt sich nur auf die Darlegung der längst bekannten Zwänge  und strotzt nun wirklich nicht vor Ideen. Ausgehend vom Status Quo hätten wir eine Darstellung… Weiterlesen

Für uns bleibt Bussi ein Prestigeprojekt mit relativ wenigen Nutzerinnen und Nutzern. Zwar zeigt die Vorlage, dass durch die neuen Fördersätze und die Ausweitung der Bedienzeiten sowie des Haltestellensystems keine zusätzlichen städtischen Mittel erforderlich sind. Doch die Prognosen der Auslastungszahlen und erwarteten Mehrfahrten müssen erst noch… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, wir werden der Neufassung der Gebührenordnung für das Parken zustimmen ebenso wie der Erhöhung der Bewohnerparkgebühren und der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung am Baldeneysee. Denn öffentlicher Raum ist knapp und die Flächen sind teuer. Deshalb… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, Die heute notwendige Erhöhung der Mittel um 41 Millionen Euro für das Jugendamt wurde von der Verwaltung plausibel erklärt. Vor allem die stark gestiegenen Fallzahlen in den ambulanten und stationären Hilfen verursachen zusätzliche Kosten von 29 Millionen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, wir sind der Auffassung, dass die Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie die Wirtschaft und Wirtschaftsleistung in unserer Stadt positiv beeinflussen kann. Er ist richtig, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen aus der Studie von Alexandra David und… Weiterlesen

Kapitaleinlage bei der EVV

Wir stimmen der Zuführung der 25 Mio. Euro in die Kapitalrücklage der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft zu, um Liquiditätsprobleme der Ruhrbahn zu vermeiden. Diese sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass der Ausgleich für das Deutschland-Ticket erst zum Jahresende ausgezahlt wird – ein unhaltbarer Zustand. Ein großer Teil des… Weiterlesen