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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)


Rede zum Haushalt 2023

Sie haben in ihrer Haushaltsrede vor zwei Monaten Dr. Martin Luther King zitiert, dass sich das Maß eines Menschen an seinen Taten in den Zeiten der Krise zeigen würde. Dem stimmen wir zu und ergänzen dieses um die Aussage des amerikanischen Philosophen John Rawls, dass soziale und politische Maßnahmen den am schlechtesten Gestellten den größten… Weiterlesen


Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße

Die Notwendigkeit den Vermarktungsbeschluss vom 26. August 2020 zu ändern, ist unumstritten richtig. Nur so kann man es den neuen Intendantinnen des Schauspiels, Selen Kara und Christina Zintl, ermöglichen, ihre bereits begonnene Programmplanung auch umsetzen zu können. Dieses Vorgehen ist sinnvoll, war es doch bereits Thema im Arbeitskreis… Weiterlesen


Projekt BürgerRatHaus

Wir befürworten es, dass für das ursprüngliche Projekt BürgerRathaus angesichts massiv steigender Baukosten und steigender Zinsen die Notbremse gezogen wird. Auch wenn es schade ist, nicht um das hässliche Hochhaus, sondern um die vielen Ideen von Mitarbeitenden, Personalrat, Bauverwaltung zur Umsetzung der Grundidee eines sozialen… Weiterlesen


Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades

Dass das Grugabad endlich saniert und weiterentwickelt wird, ist eine sehr gute Nachricht für die Essener Bürgerinnen und Bürger! Schade ist, dass die Vorschläge der Grugabad-Freunde, die sich seit Jahren für die Belange des Bades einsetzen, aus Kostengründen nicht zu realisieren sind. Es ging im Gegensatz zu den vorliegenden Planungen darum,… Weiterlesen


Sachstand Schulbau und Schultoilettenprogramm

der vorliegende Antrag zeigt, wie sehr sich das langjährige Fehlen einer Schulentwicklungsplanung jetzt rächt. So haben die nun vorliegenden Schulentwicklungsplanungen verschärft aufgezeigt, was alle schon lange wussten: die Bedarfe sind seit langem hoch und haben sich nun durch den Ukraine Krieg noch einmal deutlich verschärft. Wir fragen uns,… Weiterlesen


Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße

Viel Verwaltungsaufwand - wenig Ertrag für den Wohnungsbau - massive Eingriffe in eine Grünfläche! Das ist unser Fazit aus dem nunmehr seit dem Dezember 2013, also seit fast neun Jahren, dauerndem Planungsverfahren für die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straße. Viele Jahre hat sich die notorisch unterbesetzte… Weiterlesen


Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Zuerst einmal möchten wir uns bei all den demokratischen Kräften im Stadtteil bedanken, die seit den ersten Spaziergängen der Steeler Jungs durch Aufklärung, Kundgebungen, die Organisation von Gesprächsrunden, Festen und Veranstaltungen mit dazu beigetragen haben, dass sich diese Bewegung nicht auch in anderen Stadtteilen ausgebreitet hat. Seit 3… Weiterlesen


Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Mit dem vorliegenden integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Freiheit Emscher sollen Impulse von den neu entstehenden Gewerbe- und Dienstleistungsansiedlungen in die umliegenden Wohnquartiere beider Städte gelenkt werden, um die Lebensqualität zu steigern. In dem jetzt folgenden Schritt der Verarbeitung der kleineren Integrierten… Weiterlesen


Sanierung der Essener Schultoiletten

Der Sachstandsbericht legt offen, dass die Stadt bei der Sanierung der Schultoiletten ihre eigenen Ziele verfehlt hat. Ende diesen Jahres sollten 138 Schultoiletten fertig saniert sein. So sah es das Gesamtumsetzungskonzept von 2019 vor. Etwa die Hälfte ist saniert, allerdings ist auch die Anzahl der sanierungsbedürftigen Standorten um 9 weitere… Weiterlesen


Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger

Als LINKE unterstützen wir den Antrag, da er in die richtige Richtung geht. Es ist angesichts des bestehenden und zu erwarteten Bedarfs sinnvoll, nicht einfach mit Planungen in die Zukunft zu blicken, sondern mit solchen Planungen, die den Herausforderungen gerecht werden können. Auch angesichts des OGS-Rechtsanspruches ab 2026 müssen wir unsere… Weiterlesen