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Reden der Linksfraktion im Rat der Stadt Essen


Haushaltsrede der Ratsfraktion DIE LINKE 28.11.2018 von Gabriele Giesecke

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Haushaltspolitik ist immer mit Entscheidungen verbunden, in welche Richtung sich eine Stadtgesellschaft entwickeln kann und soll. Sie, Herr Oberbürgermeister, haben Ihren vorliegenden Haushaltsentwurf unter das Motto „Schützen und Dienen“ gestellt. Wir haben den... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 13: Grillverbot für öfentliche Grünflächen und Parkanlagen in der gesamten Stadt, Rat 26.09.2018

wir von der Ratsfraktion DIE LINKE lehnen den Antrag des Essener Bürger Bündnisses (EBB) ab, das Grillen in öffentlichen Parks zu verbieten, denn das ist eine richtige Schnapsidee. Grillen ist eine beliebte soziale Freizeitbeschäftigung. Ein entsprechendes Verbot würde vor allem Bürgerinnen und Bürger treffen, die über keinen eigenen Garten oder... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 8: Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen, Rat 26.09.2018

wir werden den Antrag der Großen Koalition unterstützen und sehen darin unser seit Jahren aufgestellte Forderung nach einem Baukataster der Turn- und Sporthallen verwirklicht. Wir sind froh, dass die Erkenntnis nach der Notwendigkeit, ähnlich wie bei unserer langjährigen Forderung nach einem echten Schulentwicklungsplan, nun auch angekommen ist,... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 8 "Sachstandsbericht zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)" Rat 11.07.2018

wir, als Fraktion Die Linke haben große Bedenken gegen die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde und lehnen sie deshalb ab. Die ZAB ist Teil einer verfehlten und restriktiven Asylpolitik. Mit der Einrichtung einer Zentrale für die effizientere Durchführung von Rückführungen trägt die Stadt Essen diese Politik mit. Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke zum TOP 14,15 "Stadtteilentwicklungskonzept" Rat 25.04.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, erstmal auch von uns ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten für die immense Arbeit, immerhin 463 Seiten umfasst die Vorlage, die wir heute auf den Weg bringen werden. Sie enthält viele gute Ideen, was getan werden kann, um mehr Chancen auf Beteiligung und Teilhabe zu... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke, TOP 20 "Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen", Rat 24.05.2017

 TOP 20 Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen  1.   Zunächst mal möchte ich festhalten: Die Verwaltung hat sich über den einstimmigen Beschluss des ASAGI im Dezember 2016 hinweggesetzt. Dort wurde sie beauftragt, das Strategiekonzept so schnell wie möglich unabhängig von den Landes- und Bundesmitteln umzusetzen. Weil dies nicht geschehen... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP "Haushaltsrede", Rat 23.11.2016

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, dieser Doppelhaushalt steht auf ausgesprochen tönernen Füßen, die strukturellen Probleme Essens werden nicht gelöst und – für uns der wichtigste Punkt – der Haushalt zementiert die soziale Schieflage. Essen ist bundesweit die Stadt mit der größten sozialen Spaltung zwischen „armen“... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin, TOP 30 "Kulturrichtlinien", Rat 22.06.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen die Vorlage der Verwaltung zu Neufassung von Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen sowie der bezirklichen Kulturförderung. Sie gestatten erstmals auch eine langjährige Förderung von Projekten einzelner Künstlerinnen und Künstler sowie... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke, TOP 7 "Grün und Gruga", Rat 22.06.2016

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –Kollegen, es wird Sie überraschen, aber wir Linke lehnen die Rückholung des Eigenbetriebes Grün und Gruga als Fachbereich in die Kernverwaltung ab. Grundsätzlich können wir der Idee zwar viel abgewinnen, schließlich sind wir dafür, die öffentliche Daseinsvorsorge im Rahmen der Kernverwaltung... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke, TOP "RWE Aktien", Rat 27.04.2016

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist mehr als überfällig ein Ausstiegsszenario aus dem RWE-Konzern für die Stadt Essen zu entwerfen und umzusetzen. Die finanziellen Hintergründe liegen seit langem auf der Hand. Das RWE dieses Jahr gar keine Dividende mehr an die kommunalen Aktionäre zahlt, sollte auch den letzten... Weiterlesen


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