Reden der Ratsfraktion DIE LINKE
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Projekt Ensembleentwicklung Carl
Wenn es bei der in der Kenntnisnahme anvisierten Zeiten bleibt, dann könnten wir eventuell, so die Gefährdungsabschätzung Ende Januar 2024 vorliegt, erst in 2030 mit einem großen Fest auf Zeche Carl die Einweihung der Junior-Uni, den Umzug der Stadtteilbibliothek, die Erweiterung und Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für Zeche Carl und… Weiterlesen
Studieninstitut Kommunale Verwaltung
Offensichtlich wollten sie sich mit dem Verweis auf die 13 Vorlagen in der Begründung zu dieser Thematik, beginnend im Jahr 2017, noch einmal selbst vergewissern, was auf diesem Gebiet in der Stadt Essen alles gemacht worden ist. Warum das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Essen und die Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“ Modelle sind, die… Weiterlesen
Erinnerungskultur in Essen
Was in Dortmund und anderen Städten geht, bei wichtigen Themen um gemeinsame Mehrheiten zu ringen oder auch gemeinsam Anträge auf den Weg zu bringen, scheint in Essen durch die Blockade der CDU unmöglich. Auch bei solchen wichtigen Themen, wie die Würdigung und Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz. Abgrenzung um jeden Preis ohne darüber nur im… Weiterlesen
(Post)-Corona-Strategie
„Wie gut Kinder und Jugendliche die pandemiebedingten Herausforderungen meistern, darf weder von ihren persönlichen Ressourcen noch davon abhängen, ob das private Umfeld das erforderliche Maß an Stabilität und Unterstützung bereitstellen kann. Der Deutsche Ethikrat hat dazu in seiner Ad-hoc-Empfehlung vom 28. November 2022 festgehalten: „Mit Blick… Weiterlesen
Offene Ganztagsschule (OGS)
Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bis zum Schuljahr 2026/2027 zu gewährleisten, bleibt - gemessen an den offenen Baustellen Räume, Personal und offene Finanzierungsfragen - immer noch eine große Aufgabe. Um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen, ist die Ganztagsbetreuung ein wichtiger Baustein, genau wie die schon besprochenen… Weiterlesen
Nacht der Ausbildung
Die Vorlage gibt einen ersten Überblick, wie die erste Nacht der Ausbildung im September organisiert und umgesetzt werden soll. Der am 17. März stattgefundene Aktionstag Sport und Handwerk, welcher sich an Jugendliche in den Sportvereinen richtete, ermöglichte es nahezu alle handwerklichen Berufe an einem Ort kennenzulernen. Die dort gemachten… Weiterlesen
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023
Die heute zu treffende Entscheidung im Rahmen der neuen Förderrichtlinie auch den Kauf von Fahrradanhängern finanziell zu unterstützen, halten wir für sinnvoll. Genau wie die Verwaltung gehen wir auch davon aus, dass sich so der Kreis der Adressat*innen, die von einer Förderung profitieren können und nutzen wollen, erweitern wird. Auf dieser… Weiterlesen
Freiheit Emscher
Wir begrüßen es, dass durch die Entscheidung des Bottroper Rates jetzt die Einrichtung eines Aufsichtsrates im Gesellschaftsvertrag der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft vorgesehen ist. Das haben wir ja schließlich auch in der letzten Ratssitzung beantragt und ausführlich begründet. Wir bedauern es aber, dass sich die RAG ebenso wie beim… Weiterlesen
Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: Realisierungskonzept Antrag CDU/Grüne
Dass die Verwaltung der Stadt beauftragt wird, ein Konzept zur Installation von Freiflächen-Solarenergieanlagen zu erstellen, halten auch wir für einen guten Ansatz zur Erhöhung der Nutzung von Potenzialen der erneuerbaren Energien. Das beantragte Realisierungskonzept wird zeigen, inwieweit man über die unterschiedlichen Formen von… Weiterlesen
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
...und wieder beschäftigt sie uns: Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Es ist nun mehr als zwei Jahre her, dass das Marienhospital und das St.-Vincenz-Krankenhaus geschlossen wurden und in den betroffenen Stadtteilen das Vertrauen in die Betreibergesellschaft und die Stadtverwaltung zu Bruch ging. Nun ist die Zeit seither nicht tatenlos… Weiterlesen