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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP 12: Klimaschutz in Essen - Klimanotstand

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, mehrfach hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres vom Klimanotstand gesprochen und appelliert, dass die Weltgemeinschaft, dass die Staaten, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Welt-Klimaziele zu erreichen. Er führte aus, dass die Welt es riskiere, den Punkt zu... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP 8: Heimatpreis NRW

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Hauptausschuss haben die Vertreter der Groko als Antragsteller dargestellt, dass es ihnen darum geht, 15.000 Euro für ehrenamtliche Initiativen in die Stadt Essen zu holen. So viel stellt die Landesregierung nämlich im Rahmen des Programms zur Verfügung. Ja, das ist... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP 6: Agenda für nachhaltige Entwicklung

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –kollegen, wir begrüßen ausdrücklich, dass der Rat sich der UN-Agenda 2013 heute anschließen wird. Die Ziele der UN unterstützen wir ausdrücklich. Es ist richtig, dass die Kommunen Verantwortung bei der Umsetzung der Ziele übernehmen. Und es auch richtig, dass in Essen bereits einiges zur... Weiterlesen


Haushaltsrede der Ratsfraktion DIE LINKE von Gabriele Giesecke

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Haushaltspolitik ist immer mit Entscheidungen verbunden, in welche Richtung sich eine Stadtgesellschaft entwickeln kann und soll. Sie, Herr Oberbürgermeister, haben Ihren vorliegenden Haushaltsentwurf unter das Motto „Schützen und Dienen“ gestellt. Wir haben den... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 13: Grillverbot für öfentliche Grünflächen und Parkanlagen in der gesamten Stadt

wir von der Ratsfraktion DIE LINKE lehnen den Antrag des Essener Bürger Bündnisses (EBB) ab, das Grillen in öffentlichen Parks zu verbieten, denn das ist eine richtige Schnapsidee. Grillen ist eine beliebte soziale Freizeitbeschäftigung. Ein entsprechendes Verbot würde vor allem Bürgerinnen und Bürger treffen, die über keinen eigenen Garten oder... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 8: Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen

wir werden den Antrag der Großen Koalition unterstützen und sehen darin unser seit Jahren aufgestellte Forderung nach einem Baukataster der Turn- und Sporthallen verwirklicht. Wir sind froh, dass die Erkenntnis nach der Notwendigkeit, ähnlich wie bei unserer langjährigen Forderung nach einem echten Schulentwicklungsplan, nun auch angekommen ist,... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin TOP 8: Sachstandsbericht zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)

wir, als Fraktion Die Linke haben große Bedenken gegen die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde und lehnen sie deshalb ab. Die ZAB ist Teil einer verfehlten und restriktiven Asylpolitik. Mit der Einrichtung einer Zentrale für die effizientere Durchführung von Rückführungen trägt die Stadt Essen diese Politik mit. Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke zum TOP 14/15: Stadtteilentwicklungskonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, erstmal auch von uns ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten für die immense Arbeit, immerhin 463 Seiten umfasst die Vorlage, die wir heute auf den Weg bringen werden. Sie enthält viele gute Ideen, was getan werden kann, um mehr Chancen auf Beteiligung und Teilhabe zu... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP 20: Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

 TOP 20 Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen  1.   Zunächst mal möchte ich festhalten: Die Verwaltung hat sich über den einstimmigen Beschluss des ASAGI im Dezember 2016 hinweggesetzt. Dort wurde sie beauftragt, das Strategiekonzept so schnell wie möglich unabhängig von den Landes- und Bundesmitteln umzusetzen. Weil dies nicht geschehen... Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke TOP: Haushaltsrede

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, dieser Doppelhaushalt steht auf ausgesprochen tönernen Füßen, die strukturellen Probleme Essens werden nicht gelöst und – für uns der wichtigste Punkt – der Haushalt zementiert die soziale Schieflage. Essen ist bundesweit die Stadt mit der größten sozialen Spaltung zwischen „armen“... Weiterlesen


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