Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und liebe Menschen im Stream, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in ihrer Haushaltsrede im September haben Sie den französischen Literaten und Politiker Victor Hugo zitiert, der sagte, dass die Zukunft viele Namen habe: Für Schwache sei sie das Unerreichbare, für Furchtsame das Unbekannte und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, seit drei Jahren werden um den  Umbau der Rüttenscheider Straße zur Fahrradstraße immer wiederkehrende Debatten geführt.  Teilweise sind diese so emotional aufgeladen, dass rationale Argumente scheinbar nicht mehr durchdringen. Ein Grund ist sicherlich, dass die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende im Live-Stream, das Leitbild für die Essener Innenstadt versucht die unterschiedlichen neuen Ideen zur Entwicklung des Stadtzentrums jenseits des alten, aus unserer Sicht überholten, stadtplanerischen Anspruchs „Essen die Einkaufsstadt“ zu bündeln. Die Wahl und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren hier vor Ort und Zuhause im Stream, der Rechtsextremismus bleibt „unverändert die größte extremistische Bedrohung für unser demokratisches Gemeinwesen“. Das stellt der Verfassungsschutzbericht 2022 fest. Deshalb lehnen wir auch die Änderungsanträge von AfD, EBB und DIE PARTEI ab. Denn… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, werte Zuhörende, wir finden es wichtig und notwendig, dass mit dieser Vorlage transparent über den Stand der Unterbringung der Geflüchteten berichtet wird. Der Ausbau der Kapazitäten ist notwendig, um die hier ankommenden Menschen auch menschenwürdig, unter Beibehaltung… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, Lange wurde in der Stadt 2019 und 2020 um die Umweltspur gerungen und sie ist sehr klein ausgefallen. Da fragen wir uns schon, welcher Vorteil für Taxifahrten tatsächlich gegeben wären, im Vergleich zu dem, was  es an Einschränkungen für die dort fahrenden Busse… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, Mit der Gestaltung der workshops ist aus unserer Sicht das Ziel der IGA umgesetzt worden, das bürgerschaftliche Engagement zu stärken und zu entwickeln. Durch die beiden Workshops im März unter Einbindung von Jugendlichen für die Entwicklung der Skateanlage und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen werte Zuhörerschaft im Stream, wir werden die drei Anträge der SPD zur Erarbeitung eines Konzeptes für ein aktives Grundstücksmanagement, der Reform der Stadtentwicklungsplanung – Essen 2035 und dem Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung… Weiterlesen

Wir freuen uns, dass heute die Erhaltungssatzung für die Eyhofsiedlung endlich verabschiedet wird und das teilweise zähe Ringen der Gestaltungskoalition, ob man und mit welchen Inhalten man eine Erhaltungssatzung wolle, heute ein positives Ende finden wird. Durch die „Initiative für den Erhalt der Eyhofsiedlung" und andere Akteure mussten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, werte Zuhörerschaft im Stream, Dankenswerterweise hat die Verwaltung uns einen Vorabauszug des Protokolls über die Debatte zu ihrem Antrag zu Verfügung gestellt. Damit besitzen wir nun auch die mündlichen Hinweise, die Frau Blümer und Herr Köhler zum Lesen ihres Antrages… Weiterlesen