Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
Rat verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus Wegen des Anschlags vor zwei Wochen auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge verabschiedete der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution aller Fraktionen und Gruppen des Rates sowie der Essener Religionsgemeinschaften. Damit erklären sich Rat und Religionsgemeinschaften solidarisch mit der jüdischen… Weiterlesen
Tag der Konzepte im Rat der Stadt Shoan Vaisi ruft zur Solidarität mit der Revolution im Iran auf Gestern war im Rat der Stadt Essen der Tag der Konzepte, die auf den Weg gebracht wurden bzw. über die die Verwaltung informierte. So ging es um das Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt und Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung, um… Weiterlesen
Einbringung des Haushaltes 2023 „vor dem Sturm“ Rat verabschiedet Resolution: Gemeinsam durch die Energiekrise Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalt 2023 eingebracht. Beide appellierten an Bund und Land so schnell wie möglich einen Altschuldenfonds einzurichten. Angesichts… Weiterlesen
LINKE Fraktion bringt Antrag gegen Energiearmut ein Am Tag der gestrigen Ratssitzung war es genau ein halbes Jahr her, dass Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine begonnen hat. Oberbürgermeister Thomas Kufen gedachte der Opfer und wies auf die Folgen des Krieges und der Sanktionen hin. Er berichtete, dass der… Weiterlesen
Keine Rekommunalisierung der EBE Rat lehnt Befassung mit Resolution zum Unistreik ab Eine Ratsmehrheit aus CDU, Grüne, FDP und EBB befürwortete am Mittwoch die weitere Zusammenarbeit mit dem Entsorgungskonzern Remondis bis 2028 bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE). Nur so könnten angeblich die Leitungsverbesserungen ab 2024 in… Weiterlesen
Recyclinghof Emscherstraße ist vorerst vom Tisch Rat will Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Riwne Der Protest hat gewirkt. Mit der Veränderungssperre Emscherstraße sind die Pläne der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) vorerst vom Tisch, dort einen Recyclinghof zu bauen. Jetzt wird ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht, zu dem die… Weiterlesen
KrankenhausEntscheid vom Rat beerdigt Resolution gegen den Ukraine-Krieg verabschiedet Einen Bürgerentscheid für ein Krankenhaus im Essener Norden wird es nach dem gestrigen Tag ziemlich sicher nicht mehr geben. Der Rat der Stadt stellte die rechtliche Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens für diesen Entscheid fest. Die Ratsfraktion DIE… Weiterlesen
Rat verabschiedet Maßnahmen gegen Energiearmut LINKS wirkt! Der Antrag gegen Energiearmut der Ratsfraktion DIE LINKE. wurde zwar gestern vom Rat der Stadt abgelehnt. Er sorgte aber dafür, dass SPD und CDU/Grüne ebenfalls eigene Einträge eingebracht haben. Der von CDU/Grüne wurde verabschiedet und damit einige Punkte, die auch der linken Fraktion… Weiterlesen
Schulentwicklungsplanung auf den Weg gebracht Shoan Mohamad Vaisi als neuer Ratsherr vereidigt Es war eine kurze Ratssitzung, in der aber trotzdem wichtige Beschlüsse zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden und zur Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen verabschiedet worden sind. Auch die Spielraumleitplanung wurde auf den Weg… Weiterlesen
Haushalt 2022 vom Rat verabschiedet Daniel Kerekeš verabschiedet sich aus dem Rat der Stadt Trotz der Haushaltsdebatte und insgesamt 82 Tagesordnungspunkten dauert die Ratssitzung „nur“ knapp sieben Stunden und war „schon“ um kurz vor 21 Uhr beendet. Viele haben mit einer noch längeren Sitzung gerechnet und waren deshalb froh über den früheren… Weiterlesen