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Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE


Ratsbericht 24. März 2021

Lange Ratssitzung mit fast 70 Tagesordnungspunkten  Architektenwettbewerb für Flughafen Essen/Mülheim wird geschoben Das war die längste Ratssitzung seit langem. Mit fast 70 Tagesordnungspunkten ging sie bis kurz vor 22 Uhr. Gut, dass der Sachstandsbericht zur Grünen Hauptstadt und die Vorlage zum Flughafen Essen/Mülheim geschoben wurden. Sonst… Weiterlesen


Ratsbericht 24. Februar 2021

Schwarz-Grün verweigert Debatte zur Gesundheitsversorgung Villa Ruhnau – Luxusbebauung und Rodung der Grünfläche beschlossen CDU und Grüne setzten den TOP zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden von der Tagesordnung, weil die Verwaltungsvorlage erst als Tischvorlage kam. Angesichts der aktuellen Debatte um den Tod einer abgelehnten Patientin… Weiterlesen


Ratsbericht 16. Dezember 2020

Unspektakuläre Ratssitzung nach aufregendem Jahr LINKE zieht ihren Antrag zu Kürzungen bei Flüchtlingsberatung zurück Die letzte Ratssitzung des aufregenden Corona-Jahres 2020 verlief unspektakulär und dauerte keine zwei Stunden. Die einzige politische Debatte ereignete sich bei dem Tagesordnungspunkt zur Stärkung des Eigenkapitals der… Weiterlesen


Ratsbericht 02. Dezember 2020

CDU verhindert Debatte zur Flüchtlingsberatung - SPD, Partei, Tierschutz und LINKE verhindern AfD in vielen Aufsichtsräten Die NRW-Landesregierung will ab Januar 2021 die Mittel für die Flüchtlingsberatung je nach Art der Beratung zum Teil erheblich kürzen. Der Antrag der Linksfraktion gegen dieses Vorhaben wurde auf Betreiben der CDU mit den… Weiterlesen


Ratsbericht November 2020

Rat beschneidet Möglichkeiten der kleinen Fraktionen Ausgrenzungspolitik gegen DIE LINKE wird fortgeführt Das war gestern eine kurze Ratssitzung, die leider ohne unsere Ratsleute Theresa Brücker, Daniel Kerekešund Heike Kretschmer stattfinden musste. Alle drei befinden sich derzeit in Corona-Quarantäne, so dass sich niemand gegen die Initiative… Weiterlesen


Ratsbericht September 2020

Rat verurteilt rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei. Der Vorhang ist gefallen – letzte Sitzung des Rates der ausgehenden Ratsperiode. Das war die letzte Sitzung des Rates der Stadt nach einer langen Ratsperiode von fast 6,5 Jahren. Unsere Ratsmitglieder Gabriele Giesecke, Yilmaz Gültekin und Wolfgang Freye liefen noch einmal zur Höchstform… Weiterlesen


Ratsbericht August 2020

RadEntscheid verabschiedet - großer Erfolg für Verkehrswende Rat streitet über Krankenhausversorgung im Essener Norden  Der Essener Norden ohne Krankenhaus – das geht gar nicht! Darüber sind sich die Parteien im Rat der Stadt größtenteils einig, nur nicht über das Wie. Mit großer Mehrheit unterstützte der Rat außerdem den RadEntscheid, wenn auch… Weiterlesen


Ratsbericht Juni 2020

Solidarität mit den Beschäftigten von Karstadt-Kaufhof Nachdem DIE LINKE im Rat eine „Aktuelle Stunde“ zur Schließung der Kaufhäuser von Galeria Karstadt-Kaufhof beantragt hat, legte die Groko mit einem Dringlichkeitsantrag nach. Damit war die „Aktuelle Stunde“ nicht mehr notwendig. In der Solidarität mit den Beschäftigten war sich der Rat einig.… Weiterlesen


Ratsbericht Mai 2020

Rat verpasst Chance für Zeichen der Humanität. Die erste Ratssitzung seit Ausbruch der Corona-Pandemie fand wegen der Abstandsregeln in der  Messehalle 5 statt. Ein Armutszeugnis war die Debatte um den links/grünen Antrag zur Aufnahme von geflüchteten Kindern. Die SPD findet den Antrag gut, stimmt aber am Gängelband der CDU dagegen und lässt… Weiterlesen


Bericht Hauptausschuss April

Linker Antrag auf Mittagessenversorgung für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten abgelehnt Die gemeinsame Resolution aller Fraktionen „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“ wurde einstimmig verabschiedet Die Grünen haben wegen der vom Kämmerer verfügten Haushaltssperre die Sondersitzung des… Weiterlesen