Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
Haushalt 2022: Soziales stärken, Klimagerechtigkeit umsetzen! Große Weichenstellungen in der Schulpolitik. Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp haben den Entwurf für den Haushalts 2022 eingebracht. Es sei kein Sparhaushalt, so der Kämmerer, denn es sollen knapp 352 Millionen Euro investiert werden, davon über 264 Mio.… Weiterlesen
Klimaschutz: Kein 1,5 Grad-Ziel: Luftfiltergeräte an Schulen wieder auf die lange Bank geschoben: Die Unwetterkatastrophe von Mitte Juli war ein großes Thema im Rat sowie der Aktionsplan für mehr Klimaschutz. Neben Rednerinnen und Rednern anderer Fraktionen bedankte sich auch Daniel Kerekeš für die Linke bei den vielen Helferinnen und Helfern,… Weiterlesen
Bericht aus der Ratssitzung vom 30. Juni 2021 Baubeschluss zum BürgerRathaus beschlossen Luftfiltergeräten in Schulen auf lange Bank geschoben Eine ganze Reihe Verwaltungsvorlagen und Anträge der Fraktionen wurden von der Tagesordnung genommen, in die Fachausschüsse und die nächste Ratssitzung geschoben, so z.B. die verschiedenen Anträge zu… Weiterlesen
Keine Ratsmehrheit mehr für Schließung Flughafen E/MH Stadt Essen bekommt neues Dezernat für Digitalisierung und Personal Das ist eine Zäsur: Mit dem gestrigen Beschluss zum Flughafen Essen-Mülheim ist mit Unterstützung der Grünen der jahrzehntelange Konsens zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim Geschichte. Ein Weiterbetrieb ist denkbar… Weiterlesen
Lange Ratssitzung mit fast 70 Tagesordnungspunkten Architektenwettbewerb für Flughafen Essen/Mülheim wird geschoben Das war die längste Ratssitzung seit langem. Mit fast 70 Tagesordnungspunkten ging sie bis kurz vor 22 Uhr. Gut, dass der Sachstandsbericht zur Grünen Hauptstadt und die Vorlage zum Flughafen Essen/Mülheim geschoben wurden. Sonst… Weiterlesen
Schwarz-Grün verweigert Debatte zur Gesundheitsversorgung Villa Ruhnau – Luxusbebauung und Rodung der Grünfläche beschlossen CDU und Grüne setzten den TOP zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden von der Tagesordnung, weil die Verwaltungsvorlage erst als Tischvorlage kam. Angesichts der aktuellen Debatte um den Tod einer abgelehnten Patientin… Weiterlesen
Unspektakuläre Ratssitzung nach aufregendem Jahr LINKE zieht ihren Antrag zu Kürzungen bei Flüchtlingsberatung zurück Die letzte Ratssitzung des aufregenden Corona-Jahres 2020 verlief unspektakulär und dauerte keine zwei Stunden. Die einzige politische Debatte ereignete sich bei dem Tagesordnungspunkt zur Stärkung des Eigenkapitals der… Weiterlesen
CDU verhindert Debatte zur Flüchtlingsberatung - SPD, Partei, Tierschutz und LINKE verhindern AfD in vielen Aufsichtsräten Die NRW-Landesregierung will ab Januar 2021 die Mittel für die Flüchtlingsberatung je nach Art der Beratung zum Teil erheblich kürzen. Der Antrag der Linksfraktion gegen dieses Vorhaben wurde auf Betreiben der CDU mit den… Weiterlesen
Rat beschneidet Möglichkeiten der kleinen Fraktionen Ausgrenzungspolitik gegen DIE LINKE wird fortgeführt Das war gestern eine kurze Ratssitzung, die leider ohne unsere Ratsleute Theresa Brücker, Daniel Kerekešund Heike Kretschmer stattfinden musste. Alle drei befinden sich derzeit in Corona-Quarantäne, so dass sich niemand gegen die Initiative… Weiterlesen
Rat verurteilt rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei. Der Vorhang ist gefallen – letzte Sitzung des Rates der ausgehenden Ratsperiode. Das war die letzte Sitzung des Rates der Stadt nach einer langen Ratsperiode von fast 6,5 Jahren. Unsere Ratsmitglieder Gabriele Giesecke, Yilmaz Gültekin und Wolfgang Freye liefen noch einmal zur Höchstform… Weiterlesen