Zum Hauptinhalt springen

Aktuelle Pressemitteilungen

Stau

Mehr Bürgerbeteiligung bei Neuplanung Emscherstraße

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt die einstimmige Entscheidung des Rates, eine Veränderungssperre gegen die Ansiedlung umweltschädlichen Gewerbes auf dem ehemaligen Olsberg-Gelände an der Emscherstraße zu verhängen. Die Entscheidung wurde getroffen, weil im „Windschatten“ der geplanten Verlagerung des Recyclinghofes der EBE an der Emscherstraße auch ein Autoverwerter einen Erweiterungsantrag gestellt hat. Das würde zu einer auch aus Sicht der Verwaltung zu großen Belastung der Umwelt und zu noch viel mehr Verkehr führen. Damit ist auch die Verlagerung des Recylinghofes vom Tisch. 

„Der Protest der Anwohnerinnen und Anwohner hat Erfolg gehabt“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer „Jetzt kann ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden, der auch die Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigt. Dazu habe ich gestern im Rat gefordert, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Sie sollten bereits im Vorfeld umfassend an den Planungen beteiligt werden. Das Gleiche gilt auch für die Einrichtung des EBE-Recyclinghofes an einer anderes Stelle im Stadtgebiet, wie z.B. an der Pferdebahn. Das übliche Verfahren bei der Aufstellung von Bebauungsplänen lässt meistens nur ein späteres Abnicken zu.“

Für DIE LINKE war die Verlagerung an die Emscherstraße aus zwei Gründen problematisch: Zum einen liegt die Emscherstraße ganz im Norden der Stadt und absolut nicht zentral, zum anderen ist die verkehrliche Belastung vor allem durch Containerfahrzeuge der Firma Prison und Autotransporter der Firma Helf schon heute sehr hoch. Die EBE muss sich umorientieren, kann dies aber aus Sicht der Fraktion DIE LINKE auch, wenn sie den ursprünglich geplanten Standort Pferdebahn ausbaut.

„Das Olsberg-Gelände und die Nachbarschaft haben jahrzehntelang unter Umweltbelastungen gelitten,“ so Herbert Bußfeld, Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE in der Bezirksvertretung V Altenessen. „Leidtragende waren die Anwohner:innen, die schließlich die Schließung von Olsberg durchgesetzt haben. Wir wollen nicht, dass das Gelände wieder ein Brennpunkt umweltschädlichen Gewerbes wird. Deshalb hat sich erheblicher Protest geregt, der nun recht schnell zu einem Erfolg geführt hat. Das finden wir gut!“

Links bewegt - das Onlinemagazin der Partei DIE LINKE

https://www.links-bewegt.de

„Gemeinsam um verlässliche Verfahren ringen“

Interview mit Bettina Gutperl (Mitglied im Parteivorstand der LINKEN) und Alex Wischnewski (Teil des Koordinierungskreises der Feministischen Vernetzung) Weiterlesen

...es kommt darauf an, sie zu verändern.

Der Bundesparteitag der LINKEN hat in Erfurt Sicherheits- und klimapolitische Grundlagen LINKER Politik definiert, einen neuen Vorstand gewählt und eine intensive Debatte zu Sexismus in der Partei geführt. Weiterlesen

... es kommt darauf an, sie zu verändern.

Impressionen von unserem Bundesparteitag in Erfurt. Weiterlesen