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Panorama von Essen

Linke beantragt 30-Prozent-Quote für Sozialwohnungen

Die Stadt soll weitere Maßnahmen zur Schaffung von preiswertem Wohnraum prüfen. Das beantragt DIE LINKE für die Ratssitzung am nächsten Mittwoch. Denn die Mieten steigen in Essen überdurchschnittlich und liegen jetzt schon über dem Mittelwert von NRW. Seit 2016 sind sie um über 10 Prozent gestiegen. Gleichzeitig sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in Essen allein in diesem Jahr um über 840 Wohnungen.

Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender der Essener Linken: „Essen ist die einzige unter den zehn größten deutschen Städten, die trotz dieser negativen Entwicklung keine festen Sozial-Quoten für Neubauprojekte festlegt. Wir wollen, dass diese Praxis endlich überprüft wird und machen einen erneuten Anlauf, eine verbindliche Quote von mindestens 30 Prozent für den mietpreisgebundenen, öffentlich geförderten Wohnungsbau einzuführen. Diese wird dringend gebraucht. Gerade Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen müssen jetzt schon bis zur Hälfte ihres Einkommens nur für die Miete ausgegeben. Eine rechnerische Mehrheit für die Quote ist im Rat vorhanden, denn die Grünen haben in der letzten Ratsperiode immer dafür gestimmt.“

Dabei soll es jedoch nicht bleiben. Die Ratsfraktion will, dass die Verwaltung mehr tut, um Bauherren davon zu überzeugen, in den geförderten Wohnungsbau "einzusteigen". In den letzten Jahren war es vor allem der Allbau, der hier tätig war, teilweise als einziger Bauher in diesem Segment. 

„Auch wenn die Renditen nicht so hoch sind, wie beim frei finanzierten Wohnungsbau, der Allbau selbst hat immer wieder deutlich gemacht, dass sich der geförderte Wohnungsbau auch für Bauherren rechnet", so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Aufsichtsrat der Immobilien Management Essen GmbH (IME). "Gleichzeitig hat die Allbau-Geschäftsführung auch deutlich gemacht, dass sie den geförderten Wohnungsbau weiter intensivieren kann, wenn die Abschöpfung der Gewinne durch die Stadt weiter zurückgefahren wird und das Eigenkapital der Allbau GmbH gestärkt wird. Wir wollen, dass dies auch umgesetzt wird, denn der Allbau soll guten, aber preiswerten Wohnraum schaffen und nicht Haushaltslöcher schließen."

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