Die Ratsfraktion DIE LINKE bleibt trotz sinkender Arbeitslosenzahlen bei einer anhaltend guten Konjunktur bei ihrer Forderung nach einem sozialen Arbeitsmarkt. Nur so bekommen auch die vielen langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Chance auf Beschäftigung.

„Mit einer Arbeitslosen-Quote von 10,9 Prozent liegt Essen an drittletzter Stelle in Nordrhein-Westfalen, das ist nun wahrlich kein Ehrenplatz“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Dass die Arbeitslosenzahlen laut dem neusten Arbeitsmarktbericht gesunken sind, ist eine erfreuliche Folge der guten Konjunktur. Allerdings: Es bestätigt sich doch immer deutlicher, dass positive wirtschaftliche Entwicklungen absolut nichts an der hohen Zahl der Langzeitarbeitslosen ändern. Der Markt versagt hier völlig, weil die Qualifikation der Langzeitarbeitslosen in aller Regel nicht zu den Anforderungen der neuen Arbeitsplätze paßt. Ohne einen sozialen Arbeitsmarkt bleiben sie abgehängt. Die Einschränkungen, die die schwarz-gelbe Landesregierung jetzt beim geplanten Arbeitsmarktprogramm macht, sind deshalb völlig kontraproduktiv.“

Die linke Ratsfraktion hält an ihrer Forderung fest, einen sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen zu schaffen. Insbesondere im sozialen Bereich gibt es hierfür einen großen Bedarf. Geprüft werden sollte vor allem, ob mit dem sogenannten „Aktiv-Passiv-Tausch“ nicht mehr Mittel zur Finanzierung bereit gestellte werden können.

Gabriele Giesecke abschließend: „Die Bezahlung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung statt der Zahlung von Arbeitslosengeld wie es der von Experten vorgeschlagene Aktiv-Passiv-Tausch vorsieht, ist allemal sozialpolitisch sinnvoller und für die Betroffenen ein Schritt nach vorn.“