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Polizei

Warum kam die Polizei zu spät? - LINKE beantragt Sachstandsbericht

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann es nicht nachvollziehen, dass im Juni in Essen-Steele die Polizei zwei Stunden zu spät gekommen ist, nachdem Rechtsradikale Jugendliche des Landesjugendringes massiv bedroht haben. Dazu die Fraktionsvorsitzende Theresa Herzog (vormals Brücker):

„Eigentlich müssten bei der Polizei alle Alarmsignale angehen, wenn ein Notruf wegen Bedrohungen durch Rechtsradikale kommt. Das gilt besonders für Essen-Steele, wo die sog. Steeler ,Jungs‘ seit Jahren ihr Unwesen treiben und die ,Sportbar 300‘ als Neonazitreff gilt. Wir haben deshalb heute den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg angeschrieben und ihn gebeten, dazu in der nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses am kommenden Mittwoch einen Sachstandsbericht zu geben und seine Schlussfolgerungen vorzustellen. Außerdem halten wir es für sinnvoll, das Thema auch im Kriminalpräventiven Rat und im Polizeibeirat zu behandeln.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE ist der Polizeibeirat das geeignete Gremium um Versäumnisse der Polizei aufzuklären. Der Kriminalpräventive Rat, an dem viele Vereine und Verbände beteiligt sind, ist ein guter Ort um weitere Maßnahmen gegen rechte Hetze und Gewalt zu beraten. „Herr Kromberg weist in seiner Antwort an den Landesjugendring auf die vielen Aktivitäten der Zivilgesellschaft und der Stadt gegen Rechts hin. Die aktuellen Vorfälle haben gezeigt, dass in dieser Frage noch viel Luft nach oben ist und die Anstrengungen der Stadt verstärkt werden müssen“, so Theresa Herzog abschließend.

 

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