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Will die EBE Großstadtprobleme ignorieren? Winterdienst und Silvestermüll: „Aussitzen“ ist die falsche Strategie

Nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE haben die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) mit ihren Aussagen zum Winterdienst die Kritik an ihrer Vorbereitung auf den Winterdienst indirekt bestätigt. Auslöser der Kritik war die in großen Teilen des Stadtgebietes unzumutbare Situation bei den Schneefällen am 11.12. 2017.

„Wenn die EBE sich damit rechtfertigt, dass sie nur auf ,normale Winter‘ vorbereitet  sei und schon bei wenigen Stunden Schneefall ,einknickt‘ dann hängt die Definition von ,normal‘ anscheinend ziemlich niedrig,“ so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat. „Gerade in einer Großstadt müssen Serviceleistungen wie der Winterdienst funktionieren, um Situationen wie am 11.12. zu vermeiden. Darauf ist die EBE offensichtlich nur schlecht vorbereitet. Das sollte sie schnellstens korrigieren, weil eine Großstadt wie Essen sonst nicht funktioniert. Auch die nach dem Winter 2011/12 überarbeiteten Streupläne müssen überprüft werden. Es kann nicht angehen, dass viele Menschen stundenlang im Schneegestöber stecken, Notdienste nicht durchkommen und der Busverkehr eingestellt werden muss.“

Der Oberbürgermeister hat in der letzten Ratssitzung angekündigt, dass in der nächsten Sitzung des zuständigen Bau- und Verkehrsausschusses ein Bericht der EBE vorgelegt werden soll. Dazu wird DIE LINKE kritische Fragen stellen. Wenn in Essen 18 Räumfahrzeuge eingeplant werden, in der nur unwesentlich größeren Stadt Dortmund aber 40, so steht das in einem Missverhältnis. Hinzu kommt, dass am 11.12. offensichtlich nur 11 Fahrzeuge einsatzbereit waren.

„Ebenso wenig Verständnis haben wir dafür, dass die EBE nun schon vorher ankündigt, dass sie nach Silvester keine ,Sonderschichten‘ zur Müllbeseitigung fährt,“ so Gabriele Giesecke weiter. „Natürlich sind auch wir dafür, dass die Verursacher von Müll durch die völlig übertriebene Silvesterknallerei ihre Hinterlassenschaften selbst wegräumen. Es ist doch aber ein schlechter Witz, wenn der Oberbürgermeister Offensiven gegen Müll im Stadtgebiet ankündigt und die EBE mitteilt, dass sie sich nicht für zuständig hält. Da treiben manche die ‚Sparwut‘ entschieden zu weit.“