Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
RadEntscheid verabschiedet - großer Erfolg für Verkehrswende Rat streitet über Krankenhausversorgung im Essener Norden Der Essener Norden ohne Krankenhaus – das geht gar nicht! Darüber sind sich die Parteien im Rat der Stadt größtenteils einig, nur nicht über das Wie. Mit großer Mehrheit unterstützte der Rat außerdem den RadEntscheid, wenn auch… Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten von Karstadt-Kaufhof Nachdem DIE LINKE im Rat eine „Aktuelle Stunde“ zur Schließung der Kaufhäuser von Galeria Karstadt-Kaufhof beantragt hat, legte die Groko mit einem Dringlichkeitsantrag nach. Damit war die „Aktuelle Stunde“ nicht mehr notwendig. In der Solidarität mit den Beschäftigten war sich der Rat einig.… Weiterlesen
Rat verpasst Chance für Zeichen der Humanität. Die erste Ratssitzung seit Ausbruch der Corona-Pandemie fand wegen der Abstandsregeln in der Messehalle 5 statt. Ein Armutszeugnis war die Debatte um den links/grünen Antrag zur Aufnahme von geflüchteten Kindern. Die SPD findet den Antrag gut, stimmt aber am Gängelband der CDU dagegen und lässt… Weiterlesen
Linker Antrag auf Mittagessenversorgung für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten abgelehnt Die gemeinsame Resolution aller Fraktionen „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“ wurde einstimmig verabschiedet Die Grünen haben wegen der vom Kämmerer verfügten Haushaltssperre die Sondersitzung des… Weiterlesen
Hauptausschuss im Zeichen von Corona Natürlich stand auch die Sitzung des Hauptausschusses am 25.3.2020 ganz im Zeichen des Corona-Virus. Die Sitzung fand anstelle einer Ratssitzung statt, weil so die Mitglieder im Ratssaal die Sicherheitsabstände einhalten konnten. Es ging um Verwaltungsvorlagen, die jetzt dringend entschieden werden mussten. Die… Weiterlesen
Mit dem Gefangenenchor gegen „Machtmissbrauch“ So musikalisch hochkarätig hat wohl noch nie eine Ratssitzung begonnen. Rund 100 TuP-Mitarbeiter/innen demonstrierten auf der Besuchertribüne gegen den „unerträglichen Machtmissbrauch“ des TuP-Geschäftsführers Berger Bergmann. Hoch symbolisch sangen sie eine Passage des „Gefangenenchors“ aus der… Weiterlesen
Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie verabschiedet Auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE wurde gestern ein „Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt“ durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen beschlossen, nur die NPD stimmte dagegen. Dieser Erfolg wurde leider durch eine unsägliche Debatte überschattet, in der Redner von CDU,… Weiterlesen
Haushalt 2020/20: Sozialer Schieflage in Essen entgegentreten! Fast 6,5 Stunden dauert die vorletzte Ratssitzung in diesem Jahr, in der es hauptsächlich um die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021 ging. Mit einem umfangreichen Katalog mit 33 Einzelanträgen hat sich DIE LINKE im Rat für eine soziale und solidarische Stadt… Weiterlesen
Land in Sicht für Gesamtschule Bockmühle Die gute Nachricht aus der gestrigen Ratssitzung ist, dass nach langen Jahren des Stillstandes die Planungen für den Neubau der Gesamtschule Bockmühle einstimmig auf den Weg gebracht worden sind. Die schlechte Nachricht ist, dass sich der Rat der Stadt, bis auf die Grünen und Die Partei, einer Aussprache… Weiterlesen
Umweltspuren a la Groko: Wasch mir den Pelz …… Der Haushaltsentwurf 2020/21 wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp eingebracht. Die Große Koalition aus SPD und CDU verteidigt ihren fatalen Beschluss zum Radschnellweg RS1 und beschließt die Quadratur des Kreises, indem sie auf der Ruhrallee eine Umweltspur prüfen… Weiterlesen