Ratsberichte
Bericht aus der Ratssitzung vom 30. Juni 2021 Baubeschluss zum BürgerRathaus beschlossen Luftfiltergeräten in Schulen auf lange Bank geschoben Eine ganze Reihe Verwaltungsvorlagen und Anträge der Fraktionen wurden von der Tagesordnung genommen, in die Fachausschüsse und die nächste Ratssitzung geschoben, so z.B. die verschiedenen Anträge zu… Weiterlesen
Keine Ratsmehrheit mehr für Schließung Flughafen E/MH Stadt Essen bekommt neues Dezernat für Digitalisierung und Personal Das ist eine Zäsur: Mit dem gestrigen Beschluss zum Flughafen Essen-Mülheim ist mit Unterstützung der Grünen der jahrzehntelange Konsens zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim Geschichte. Ein Weiterbetrieb ist denkbar… Weiterlesen
Lange Ratssitzung mit fast 70 Tagesordnungspunkten Architektenwettbewerb für Flughafen Essen/Mülheim wird geschoben Das war die längste Ratssitzung seit langem. Mit fast 70 Tagesordnungspunkten ging sie bis kurz vor 22 Uhr. Gut, dass der Sachstandsbericht zur Grünen Hauptstadt und die Vorlage zum Flughafen Essen/Mülheim geschoben wurden. Sonst… Weiterlesen
Schwarz-Grün verweigert Debatte zur Gesundheitsversorgung Villa Ruhnau – Luxusbebauung und Rodung der Grünfläche beschlossen CDU und Grüne setzten den TOP zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden von der Tagesordnung, weil die Verwaltungsvorlage erst als Tischvorlage kam. Angesichts der aktuellen Debatte um den Tod einer abgelehnten Patientin… Weiterlesen
Unspektakuläre Ratssitzung nach aufregendem Jahr LINKE zieht ihren Antrag zu Kürzungen bei Flüchtlingsberatung zurück Die letzte Ratssitzung des aufregenden Corona-Jahres 2020 verlief unspektakulär und dauerte keine zwei Stunden. Die einzige politische Debatte ereignete sich bei dem Tagesordnungspunkt zur Stärkung des Eigenkapitals der… Weiterlesen
CDU verhindert Debatte zur Flüchtlingsberatung - SPD, Partei, Tierschutz und LINKE verhindern AfD in vielen Aufsichtsräten Die NRW-Landesregierung will ab Januar 2021 die Mittel für die Flüchtlingsberatung je nach Art der Beratung zum Teil erheblich kürzen. Der Antrag der Linksfraktion gegen dieses Vorhaben wurde auf Betreiben der CDU mit den… Weiterlesen
Rat beschneidet Möglichkeiten der kleinen Fraktionen Ausgrenzungspolitik gegen DIE LINKE wird fortgeführt Das war gestern eine kurze Ratssitzung, die leider ohne unsere Ratsleute Theresa Brücker, Daniel Kerekešund Heike Kretschmer stattfinden musste. Alle drei befinden sich derzeit in Corona-Quarantäne, so dass sich niemand gegen die Initiative… Weiterlesen
Rat verurteilt rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei. Der Vorhang ist gefallen – letzte Sitzung des Rates der ausgehenden Ratsperiode. Das war die letzte Sitzung des Rates der Stadt nach einer langen Ratsperiode von fast 6,5 Jahren. Unsere Ratsmitglieder Gabriele Giesecke, Yilmaz Gültekin und Wolfgang Freye liefen noch einmal zur Höchstform… Weiterlesen
RadEntscheid verabschiedet - großer Erfolg für Verkehrswende Rat streitet über Krankenhausversorgung im Essener Norden Der Essener Norden ohne Krankenhaus – das geht gar nicht! Darüber sind sich die Parteien im Rat der Stadt größtenteils einig, nur nicht über das Wie. Mit großer Mehrheit unterstützte der Rat außerdem den RadEntscheid, wenn auch… Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten von Karstadt-Kaufhof Nachdem DIE LINKE im Rat eine „Aktuelle Stunde“ zur Schließung der Kaufhäuser von Galeria Karstadt-Kaufhof beantragt hat, legte die Groko mit einem Dringlichkeitsantrag nach. Damit war die „Aktuelle Stunde“ nicht mehr notwendig. In der Solidarität mit den Beschäftigten war sich der Rat einig.… Weiterlesen