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Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE


Ratsbericht Juni 2018

Resolution zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE hat der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution für die Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ruhrgebiet verabschiedet. Damit wird Druck auf die Landesregierung gemacht, sich an den rund 256 Mio. Euro Kosten für… Weiterlesen


Ratsbericht April 2018

Aktionsplan Sauberkeit Die Verschmutzung in Essen nimmt zu: Sperrmüll wird in die Natur gekippt. Papierkörbe werden nicht schnell genug geleert, sind defekt oder fehlen. Hunde machen auf öffentliche Wiesen und Hundekotbeutel fehlen. Die Wertstoffcontainer werden nicht oft genug geleert und es gibt zu wenige davon. Über diese und weitere Punkte… Weiterlesen


Ratsbericht März 2018

LINKE Anträge im Rat Für die Verwaltung und die Ratsmehrheit ist der Datenschutz kein individuelles Recht, sondern  „höheren“ Interessen untergeordnet, wie der Funktionsfähigkeit des Staates, der Rekrutierung der Bundeswehr oder den Werbemöglichkeiten für die Parteien. Dieser Eindruck drängte sich auf bei der Debatte um den linken Antrag zum  Wi… Weiterlesen


Ratsbericht Februar 2018

Aktuelle Stunde zum AKW Tihange Die rechtsökologische BAL hat bereits vor drei Wochen eine Aktuelle Stunde zur atomaren Gefährdungslage durch Tihange beantragt. Der Sinn der Aktuellen Stunde ist es aber, dass die Fraktionen nach Ablauf der zweiwöchigen Antragsfrist die Möglichkeit haben, auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Außerdem ist die Stadt… Weiterlesen