Ratsberichte

Rat verpasst Chance für Zeichen der Humanität. Die erste Ratssitzung seit Ausbruch der Corona-Pandemie fand wegen der Abstandsregeln in der  Messehalle 5 statt. Ein Armutszeugnis war die Debatte um den links/grünen Antrag zur Aufnahme von geflüchteten Kindern. Die SPD findet den Antrag gut, stimmt aber am Gängelband der CDU dagegen und lässt… Weiterlesen

Linker Antrag auf Mittagessenversorgung für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten abgelehnt Die gemeinsame Resolution aller Fraktionen „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“ wurde einstimmig verabschiedet Die Grünen haben wegen der vom Kämmerer verfügten Haushaltssperre die Sondersitzung des… Weiterlesen

Hauptausschuss im Zeichen von Corona Natürlich stand auch die Sitzung des Hauptausschusses am 25.3.2020 ganz im Zeichen des Corona-Virus. Die Sitzung fand anstelle einer Ratssitzung statt, weil so die Mitglieder im Ratssaal die Sicherheitsabstände einhalten konnten. Es ging um Verwaltungsvorlagen, die jetzt dringend entschieden werden mussten. Die… Weiterlesen

Mit dem Gefangenenchor gegen „Machtmissbrauch“ So musikalisch hochkarätig hat wohl noch nie eine Ratssitzung begonnen. Rund 100 TuP-Mitarbeiter/innen demonstrierten auf der Besuchertribüne  gegen den „unerträglichen Machtmissbrauch“ des TuP-Geschäftsführers Berger Bergmann. Hoch symbolisch sangen sie eine Passage des „Gefangenenchors“ aus der… Weiterlesen

Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie verabschiedet Auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE wurde gestern ein „Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt“ durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen beschlossen, nur die NPD stimmte dagegen. Dieser Erfolg wurde leider durch eine unsägliche Debatte überschattet, in der Redner von CDU,… Weiterlesen

Haushalt 2020/20: Sozialer Schieflage in Essen entgegentreten! Fast 6,5 Stunden dauert die vorletzte Ratssitzung in diesem Jahr, in der es hauptsächlich um die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021 ging. Mit einem umfangreichen Katalog mit 33 Einzelanträgen hat sich DIE LINKE im Rat für eine soziale und solidarische Stadt… Weiterlesen

Land in Sicht für Gesamtschule Bockmühle Die gute Nachricht aus der gestrigen Ratssitzung ist, dass nach langen Jahren des Stillstandes die Planungen für den Neubau der Gesamtschule Bockmühle einstimmig auf den Weg gebracht worden sind. Die schlechte Nachricht ist, dass sich der Rat der Stadt, bis auf die Grünen und Die Partei, einer Aussprache… Weiterlesen

Umweltspuren a la Groko: Wasch mir den Pelz …… Der Haushaltsentwurf 2020/21 wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp  eingebracht. Die Große Koalition aus SPD und CDU verteidigt ihren fatalen Beschluss zum Radschnellweg RS1 und beschließt die Quadratur des Kreises, indem sie auf der Ruhrallee eine Umweltspur prüfen… Weiterlesen

Klimanotstand: Essen, die Insel der Glückseligen? Macht der Klimawandel einen Bogen um Essen? Im Gegensatz zu anderen Städten wie Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Köln, London, New York und Amsterdam eierte der Rat der Stadt Essen unter Führung der Groko rum und lehnte einen Antrag von Grünen und LINKEN zum Klimanotstand ab.   Unter dem Eindruck der… Weiterlesen

Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“   Mit überwältigender Mehrheit hat der Rat der Stadt gestern eine Resolution gegen die sog. Steeler „Jungs“ verabschiedet. Das ist ein Erfolg für die Initiative „Steele bleibt bunt“, die sich bis zuletzt  mit Anschreiben an die Fraktionen und persönlichen Gesprächen dafür eingesetzt hat, dass es… Weiterlesen