Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE
Klimanotstand: Essen, die Insel der Glückseligen? Macht der Klimawandel einen Bogen um Essen? Im Gegensatz zu anderen Städten wie Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Köln, London, New York und Amsterdam eierte der Rat der Stadt Essen unter Führung der Groko rum und lehnte einen Antrag von Grünen und LINKEN zum Klimanotstand ab. Unter dem Eindruck der… Weiterlesen
Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“ Mit überwältigender Mehrheit hat der Rat der Stadt gestern eine Resolution gegen die sog. Steeler „Jungs“ verabschiedet. Das ist ein Erfolg für die Initiative „Steele bleibt bunt“, die sich bis zuletzt mit Anschreiben an die Fraktionen und persönlichen Gesprächen dafür eingesetzt hat, dass es… Weiterlesen
Rat wendet sich gegen Arbeitnehmerinteressen Über Arbeitnehmerinteressen setzt sich der Stadtrat gern mal hinweg. Mit fadenscheinigen Argumenten lehnten die anderen Fraktionen einen Antrag der LINKEN ab, der sich für die Rechte der Beschäftigten in städtischen Gesellschaften einsetzte. Lediglich die Grünen konnten sich wenigsten für eine… Weiterlesen
No future? Rat lässt Jugend nicht zu Wort kommen No future für „Fridays for Future“ im Rat der Stadt? Bis auf die Grünen haben alle anderen Fraktionen den Antrag der LINKEN abgelehnt, eine/n Schüler/in von „Fridays for future“ vor dem Rat sprechen zu lassen. Von den sechs Anträgen, die DIE LINKE gestellt hat bzw. an denen sie beteiligt war, wurden… Weiterlesen
Ratsmehrheit lehnt RWE-Aktienverkauf erneut ab Mit rund zweieinhalb Stunden war es die kürzeste Ratssitzung seit Jahren – oder sogar Jahrzehnten? Mehr hat die erste Ratssitzung des Jahres gestern nicht gedauert. Trotzdem gab es einige wichtige Themen, wie den Verkauf der RWE-Aktien, den wir an den Anfang unseres Berichtes stellen. Verkauf der… Weiterlesen
In der letzten Ratssitzung in diesem Jahr ging es hauptsächlich um die Verabschiedung des Haushaltes für 2019. Die Große Koalition aus SPD und CDU übte sich in Politikverweigerung und die Haushaltsreden von CDU und SPD ergingen sich entsprechend in Lobhudeleien für die Stadtspitze, allen voran Oberbürgermeister Kufen. Schon peinlich war der… Weiterlesen
Linke Anträge und rechter Populismus Für DIE LINKE waren Gabi Giesecke, Yilmaz Gültekin und Wolfgang Freye im Rat anwesend, Ezgi Güyildar konnte aufgrund einer Erkrankung nicht teilnehmen. DIE LINKE im Rat hat vier Anträge gestellt, die alle abgelehnt worden sind. Es waren Anträge zur Aktuellen Stunde, zum Bundesprogramm Saubere Luft, zum… Weiterlesen
Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen Durch einen kurzen Sachstandsbericht der Verwaltung und einen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE war die vom Land in Essen geplante Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) für den Regierungsbezirk Düsseldorf nun auch Thema im Stadtrat. Die ZAB ist u.a. dafür da, Abschiebungen bzw. „Rückführungen“ zu… Weiterlesen
Resolution zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE hat der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution für die Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ruhrgebiet verabschiedet. Damit wird Druck auf die Landesregierung gemacht, sich an den rund 256 Mio. Euro Kosten für… Weiterlesen
Aktionsplan Sauberkeit Die Verschmutzung in Essen nimmt zu: Sperrmüll wird in die Natur gekippt. Papierkörbe werden nicht schnell genug geleert, sind defekt oder fehlen. Hunde machen auf öffentliche Wiesen und Hundekotbeutel fehlen. Die Wertstoffcontainer werden nicht oft genug geleert und es gibt zu wenige davon. Über diese und weitere Punkte… Weiterlesen