Ratsberichte
Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie verabschiedet Auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE wurde gestern ein „Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt“ durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen beschlossen, nur die NPD stimmte dagegen. Dieser Erfolg wurde leider durch eine unsägliche Debatte überschattet, in der Redner von CDU,… Weiterlesen
Haushalt 2020/20: Sozialer Schieflage in Essen entgegentreten! Fast 6,5 Stunden dauert die vorletzte Ratssitzung in diesem Jahr, in der es hauptsächlich um die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021 ging. Mit einem umfangreichen Katalog mit 33 Einzelanträgen hat sich DIE LINKE im Rat für eine soziale und solidarische Stadt… Weiterlesen
Land in Sicht für Gesamtschule Bockmühle Die gute Nachricht aus der gestrigen Ratssitzung ist, dass nach langen Jahren des Stillstandes die Planungen für den Neubau der Gesamtschule Bockmühle einstimmig auf den Weg gebracht worden sind. Die schlechte Nachricht ist, dass sich der Rat der Stadt, bis auf die Grünen und Die Partei, einer Aussprache… Weiterlesen
Umweltspuren a la Groko: Wasch mir den Pelz …… Der Haushaltsentwurf 2020/21 wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp eingebracht. Die Große Koalition aus SPD und CDU verteidigt ihren fatalen Beschluss zum Radschnellweg RS1 und beschließt die Quadratur des Kreises, indem sie auf der Ruhrallee eine Umweltspur prüfen… Weiterlesen
Klimanotstand: Essen, die Insel der Glückseligen? Macht der Klimawandel einen Bogen um Essen? Im Gegensatz zu anderen Städten wie Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Köln, London, New York und Amsterdam eierte der Rat der Stadt Essen unter Führung der Groko rum und lehnte einen Antrag von Grünen und LINKEN zum Klimanotstand ab. Unter dem Eindruck der… Weiterlesen
Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“ Mit überwältigender Mehrheit hat der Rat der Stadt gestern eine Resolution gegen die sog. Steeler „Jungs“ verabschiedet. Das ist ein Erfolg für die Initiative „Steele bleibt bunt“, die sich bis zuletzt mit Anschreiben an die Fraktionen und persönlichen Gesprächen dafür eingesetzt hat, dass es… Weiterlesen
Rat wendet sich gegen Arbeitnehmerinteressen Über Arbeitnehmerinteressen setzt sich der Stadtrat gern mal hinweg. Mit fadenscheinigen Argumenten lehnten die anderen Fraktionen einen Antrag der LINKEN ab, der sich für die Rechte der Beschäftigten in städtischen Gesellschaften einsetzte. Lediglich die Grünen konnten sich wenigsten für eine… Weiterlesen
No future? Rat lässt Jugend nicht zu Wort kommen No future für „Fridays for Future“ im Rat der Stadt? Bis auf die Grünen haben alle anderen Fraktionen den Antrag der LINKEN abgelehnt, eine/n Schüler/in von „Fridays for future“ vor dem Rat sprechen zu lassen. Von den sechs Anträgen, die DIE LINKE gestellt hat bzw. an denen sie beteiligt war, wurden… Weiterlesen
Ratsmehrheit lehnt RWE-Aktienverkauf erneut ab Mit rund zweieinhalb Stunden war es die kürzeste Ratssitzung seit Jahren – oder sogar Jahrzehnten? Mehr hat die erste Ratssitzung des Jahres gestern nicht gedauert. Trotzdem gab es einige wichtige Themen, wie den Verkauf der RWE-Aktien, den wir an den Anfang unseres Berichtes stellen. Verkauf der… Weiterlesen
In der letzten Ratssitzung in diesem Jahr ging es hauptsächlich um die Verabschiedung des Haushaltes für 2019. Die Große Koalition aus SPD und CDU übte sich in Politikverweigerung und die Haushaltsreden von CDU und SPD ergingen sich entsprechend in Lobhudeleien für die Stadtspitze, allen voran Oberbürgermeister Kufen. Schon peinlich war der… Weiterlesen