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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Linksfraktion Essen

Hartz IV: LINKE fordern Hilfen statt Sanktionen Mindestlohn einführen statt weiter Niedriglöhne subventionieren

Die LINKE-Ratsfraktion kritisiert die Zunahme der Sanktionen gegen Menschen in Hartz4-Bezug und fordert stattdessen mehr Hilfen für die Betroffenen. Offenkundig hat die Verlagerung der Zuständigkeit allein zur Kommune – durch die Einführung der Optionskommune – keinerlei Verbesserung für die Menschen in Hartz4-Bezug gebracht, sondern lediglich die... Weiterlesen


TUP-Hilferuf: Unrealistische Budgetvorgaben sind gescheitert So genannte Konsolidierungspolitik des Viererbündnisses wird von Realität eingeholt

Angesichts des Hilferufs der Theater und Philharmonie (TUP)sieht die LINKE-Ratsfraktion die unrealistischen Budgetvorhaben des Kämmerers und die so genannte Konsolidierungspolitik des Viererbündnisses als gescheitert an. „Mal wieder zeigt sich, dass auf den weltfremden Annahmen des Kämmerers kein Haushaltsausgleich aufgebaut werden kann. Die so... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Haus der Geschichte: Kritik an Schließung unglaubwürdig „Fluch der bösen Tat“ holt Viererbündnis ein

Als völlig unglaubwürdig bezeichnet die LINKE-Ratsfraktion die Kritik der CDU an der faktischen Schließung des Hauses der Essener Geschichte. Ursache für die Schließung war maßgeblich der so genannte 1.000-Stellen-Beschluss, der vom Viererbündnis im Jahre 2010 beschlossen wurde und massive Stellenkürzungen in allen Fachbereichen zur Folge hat. ... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

LINKE: Bärendelle gehört den Bürgern Anzeige wegen Vernachlässigung gerechtfertigt

Vollauf gerechtfertigt ist aus Sicht der LINKEN-Ratsfraktion die Ankündigung der Bürgerinitiative Bärendelle, gegen die Stadt wegen der Vernachlässigung des ehemaligen Schulgebäudes Bärendelle Strafanzeige zu stellen. „Auf der einen Seite fehlen Räume im Stadtteil, die Möglichkeiten zur soziokulturellen Nutzung bieten, auf der anderen Seite lässt... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

TÜV Nord soll sich endlich bewegen Ratsfraktion DIE LINKE irritiert über Stellungnahme und Drohungen des TÜV

Mit Unverständnis reagiert die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen auf den zwölfseitigen Brief des TÜV Nord zu den Verhandlungen um den Verkauf eines kleinen Teils seines Grundstückes in Essen-Kray und die Diskussion über eine mögliche Enteignung des Grundstückes. Statt ernsthaft über das vorliegende neue Angebot der Stadt zu verhandeln, macht er das,... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Nach dem Bürgerentscheid ist vor dem Bürgerentscheid: Initiative erwartet hoffnungsvoll das Gerichtsurteil zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens KulturgutEssen

„Die intensive Auseinandersetzung mit dem Thema Messe und die unglaublich hohe Beteiligung beim Bürgerentscheid haben gezeigt, dass die Essener bereit sind, sich in die Belange der Kommune entscheidend einzubringen. Ein Bürgerentscheid gegen die Kürzungen in der kulturellen Bildung würde sicher eine ähnlich starke Diskussion und Beteiligung mit... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Nach dem Bürgerentscheid: Jetzt wieder ran an die Themen

Die LINKE-Ratsfraktion setzt sich nach dem gewonnenen Bürgerentscheid für eine grundlegend neue Planung im Zusammenhang mit der Modernisierung der Messe Essen ein. „Die bisher genannten Vorschläge der Vertretungsberechtigten finden unsere volle Unterstützung. Wichtig ist, dass das neue Verfahren transparent gestaltet wird und die Bürger mitgenommen... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Landesregierung stützt Essener LINKE Schulsozialarbeit muss weiterfinanziert werden

In einem Brief vom 2. Januar 2014, fordert Landesminister Gundram Schneider (SPD) alle Kommunen auf, die Schulsozialarbeit auch 2014 fortzuführen. Finanzieren sollen die Städte dies aus den nicht-verausgabten Mitteln der Vorjahre. Diese Mittel wurden in Essen zur Deckung des Haushaltsdefizites verwendet. DIE LINKE hatte diese zweckfremde Verwendung... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Essener Erwerbslosen-Plenum tagt wieder

Nach der Pause zu Weihnachten und über den Jahreswechsel nimmt das Essener Erwerbslosenplenum wieder seine Arbeit. Am Freitag, 17.Januar 2014 findet das erste Treffen im Neuen Jahr statt. Zu Gast ist Siw Mammitzsch von der Mietergemeinschaft Essen. Frau Mammitzsch wird über Mieterrechte im Hartz4-Bezug informieren. Von besonderer Bedeutung ist... Weiterlesen


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LINKE fordert Investitionen im Interesse aller 123 Millionen-Programm für städtische Immobilien

Unabhängig vom Ausgang des Messe-Bürgerentscheids am 19. Januar plant die Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung im Februar dieses Jahres ein 123 Millionen-Investitionsprogramm zur Sanierung der städtischen Immobilien zu beantragen. Bekanntlich hat die Verwaltung exakt diesen Betrag für die Sanierung aller städtischen Immobilien ermittelt. Die... Weiterlesen


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