Pressemitteilungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass sich heute der Seniorenbeirat mehrheitlich gegen die Schließung der der Bürgerämter in Rüttenscheid, Frohnhausen und Stoppenberg ausgesprochen hat. Dazu erklärt Udo Seibert, für DIE LINKE im Seniorenbeirat: „Die Schließungen dieser Bürgerämter sind unzumutbar für die Bürgerinnen und Bürger. Denn sie sind… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für ein starkes Stück, dass erst eine Klage der Bild-Zeitung dazu führt, dass jetzt die Verträge mit European Homecare (EHC) für die Betreuung geflüchteter Menschen in den Zeltdörfern, von der Verwaltung transparent gemacht werden. „Leider haben die Groko aus SPD und CDU sowie die EBB und FDP unsere Initiativen… Weiterlesen

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist das „Modellprojekt Problemimmobilien“, mit der das Land verschiedene Kommunen, darunter auch Essen,  beim Ankauf sog. „Schrottimmobilien“ finanziell unterstützen will, ein Schritt in die richtige Richtung. Demnach will das Land für den Ankauf und Abriss dieser Häuser 95 Prozent der Kosten übernehmen. Das reicht… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE  kann nicht nachvollziehen, dass die Einstufung als Landesstraße und der mögliche Teilabriss des Bahndamms am Eltingviertel, zu jahrelangen Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges RS 1 führen soll. So kommt durch die Einstufung als Landesstraße die neue Störfallverordnung des Bundes für die Streckenführung entlang des… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält den Verzicht der Evag-Doppelspitze Michael Feller und Uwe Bonan auf je 50.000 Euro Bonuszahlung für das Jahr 2017 für folgerichtig aber nicht ausreichend. Es ist vielmehr notwendig, den unsäglichen Aufsichtsratsbeschluss der Gehaltssteigerungen auf 250.000 Euro insgesamt zurückzunehmen. „Außerdem erwarten wir, dass… Weiterlesen