Ratsanfragen der Fraktion Die Linke
die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Nach welchen Kriterien werden die Vergütungen/Vertragsbedingungen von leitenden Angestellten/Prokuristen sowie der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern bei den städtischen Beteiligungen festgelegt? Gibt es Empfehlungen des Deutschen… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Baumfällungen fanden in den letzten zwei Jahren auf Schulgeländen statt, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Schulstandorten? Sind hier weitere Baumfällungen geplant, wenn ja, in welchem Umfang?2. Wie viele Neupflanzungen gab es im Zuge dessen,… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet bis zur Ratssitzung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche triftigen Gründe gibt es, die Schließung der Bürgerämter nicht mehr wie im Jahr 2012 durch den Rat zu beschließen? 2. Wie viele neue Arbeitsplätze im Frontbereich können im Rahmen der Umstrukturierung in den verbleibenden sechs… Weiterlesen
Imame, die dem Islam-Dachverband Ditib angehören, haben an Schulen in NRW mindestens fünf Lehrer ausspioniert. Ditib weist die Vorwürfe von sich, bei diesem Vorgang als Organisation gehandelt zu haben und beruft sich auf Einzelfälle. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: 1. Wie soll nach Ansicht der Verwaltung der weitere… Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Für welche Schulen betreibt die RGE GmbH die Betriebsgastronomie und welche Schulen betreiben eine eigenständige bzw. mit einem anderen Caterer? 2. Wie viele Schüler nehmen an den jeweiligen Standorten regelmäßig am Schulessen teil? 3. Nach welchen… Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE. Essen bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen. 1. Aus welchem Jahr stammen die geltenden Bebauungspläne für die Wohnhäuser rund um den Sportplatz Levinstraße? Wann wurden die Baugenehmigungen für die Wohngebäude erteilt? 2. Standen die Bebauungspläne zu diesem… Weiterlesen
laut Zeitungsmeldungen hat die Conwert Immobilienverwaltung im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen für 176 Sozialwohnungen im Hörsterfeld Mieterhöhungen von durchschnittlich 22 Prozent vorgenommen. Derzeit prüft das Amt für Wohnungsbaufinanzierung, Wohnungsmarktbeobachtung, Mietenkontrolle, Vertrags- und Grundbuchangelegenheiten die Genehmigung dieser… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Frage: 1. Ab wann ist den Besucherinnen und Besuchern des Museums Folkwang sowie der Stadtbibliothek die Nutzung des WLAN möglich? 2. Aus welchen Gründen verzögert sich die Einrichtung des WLAN-Zuganges in diesen Einrichtungen und welche Schritte wird das Essener… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen : 1. Wie entwickelte sich die Zahl der in Essen ansässigen Unternehmen in den letzten drei Jahren und wie viele zahlten davon in diesem Zeitraum Gewerbesteuern? 2. Wie verteilten sich die Gewerbesteuereinnahmen im oben genannten Zeitraum auf die einzelnen… Weiterlesen
die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen. 1. Ist der Stadt Essen bekannt, in welchem Ausmaß Bodenkontaminierungen in und um den Bereich der Schredderanlagen bestehen? 2. Plant die Stadt Essen nach der Sanierung einen Rückkauf der Grundstücke und eine anschließende gewerbliche Nachtnutzung? … Weiterlesen