Pressemitteilungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt, wie der Deutsche Städtetag auch, die Einführung von Sachleistungen für Geflüchtete ab. Sie stellt sich damit gegen die Forderung des CDU-Ratsherren Dirk Kallweit, der sich dafür ausgesprochen hat. Diese sind nicht nur für die Kommunen unpraktikabel, mit hohem bürokratischen und finanziellem Aufwand verbunden,… Weiterlesen

DIE LINKE hat kein Verständnis dafür, dass eine Großstadt wie Essen es nicht hinbekommen soll, einen Zombiewalk mit gerade einmal 2 - 3.000 „Untoten“ mitten durch die Innenstadt laufen zu lassen. Schließlich finden in der Innenstadt auch zu anderen Gelegenheiten Veranstaltungen mit zum Teil wesentlich mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt, wie… Weiterlesen

Die Verkehrssituation auf der Rüttenscheider Straße so zu lassen, wie sie ist, ist nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen keine Option. Auch die Gutachter, die die Stadt mit der Beurteilung der Situation und mit der Entwicklung von Verbesserungsvorschlägen beauftragt hat, kommen zu dem Schluss, dass die gegenwärtige Situation… Weiterlesen

Angesichts des Fachkräftemangels ist die Ratsfraktion DIE LINKE darüber entsetzt, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ausgerechnet bei der beruflichen Bildung sparen will. So sollen die Zuschüsse für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) des Handwerks von 70 Mio. Euro auf 59,2 Mio. Euro gekürzt werden, also um für den… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE freut sich über den Erfolg der „Initiative für den Erhalt der Eyhofsiedlung". Mit der Zustimmung des Planungsausschusses am vergangenen Donnerstag, ist die Verabschiedung einer Erhaltungssatzung für die historische Siedlung nächste Woche im Rat der Stadt wohl sicher. Vor dem Hintergrund des geplanten Abrisses von Wohngebäuden… Weiterlesen