Pressemitteilungen
Raadter Str.: LINKE fordert Aufklärung
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert für den Planungsausschuss in der kommenden Woche umfassende Aufklärung von der Verwaltung darüber, warum sie dem Investor, der Essener Firma ARSATEC, die Baugenehmigung für die drei Doppelhäuser an der Raadter Str. erteilt hat, obwohl diese Fläche als Außengebiet und „landwirtschaftliche Nutzfläche“ im regionalen... Weiterlesen
„2015“: OB Kufen blinkt ins rechte Lager
Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Kritik der Initiative „Seebrücke“ an Oberbürgermeister Thomas Kufen, der Essen weiterhin nicht zum „Sicheren Hafen“ erklären will, stattdessen von „Showeffekten“ spricht und ohne Not vor einer Situation wie bei der Flüchtlingsaufnahme 2015 gewarnt hatte. Dazu Theresa Brücker, stellvertretende... Weiterlesen
Die Linke für Aufnahme von Geflücheteten aus Afghanistan
Die Ratsfraktion Die Linke schließt sich den Forderungen der Seebrücke Essen an. Während Oberbürgermeister Thomas Kufen „Selbstverständlichkeiten“ für die Stadt ausgesprochen hat, also die Evakuierung von Essener Bürger:innen zu unterstützen und den Verpflichtungen im Rahmen des geltenden Verteilungsschlüssels für Geflüchtete nachzukommen, fordert... Weiterlesen
Tempo 30: Kommunen sollen selber entscheiden
Die Stadt Essen soll laut Antrag der linken Fraktion für die nächste Ratssitzung das Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicherenVerkehr“ der Städte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm unterstützen. Dazu der Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen
Linke beantragt 30-Prozent-Quote für Sozialwohnungen
Die Stadt soll weitere Maßnahmen zur Schaffung von preiswertem Wohnraum prüfen. Das beantragt DIE LINKE für die Ratssitzung am nächsten Mittwoch. Denn die Mieten steigen in Essen überdurchschnittlich und liegen jetzt schon über dem Mittelwert von NRW. Seit 2016 sind sie um über 10 Prozent gestiegen. Gleichzeitig sinkt die Zahl der Sozialwohnungen... Weiterlesen
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