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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Mieten für Hartz IV-Beziehende jahrelang unterfinanziert

Die von der Stadt geplanten Erhöhungen für die Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz IV-Beziehende machen aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen deutlich, dass die Stadt angesichts der deutlichen Mietsteigerungen in Essen jahrelang zu wenig Kosten der Unterkunft gezahlt hat. Die neue Mietobergrenze für einen Ein-Personen-Haushalt... Weiterlesen


Sofortiges Grillverbot ist unsozial

Die Ratsfraktion DIE LINKE. lehnt ein generelles Grillverbot in den Parks ohne ausreichende „Grillecken“, auf denen das Grillen erlaubt ist, ab. Denn sonst schränkt ein Grillverbot den öffentlichen Raum nur für diejenigen ein, die über keinen eigenen Garten oder sonstige Möglichkeiten verfügen. Mit ihrer Forderung nach einem generellen Grillverbot... Weiterlesen


Pädagogische Konzepte für „Home-Schooling“ nötig

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass aufgrund des Digitalpaktes von Bund und Land die Stadt Essen 11.000 Tablets oder Laptops für bedürftige Kinder anschaffen kann. Darüber hinaus sollte jetzt das Jobcenter unbürokratisch die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Kinder aus sozialleistungsbeziehenden Haushalten fördern. „Die Anschaffung... Weiterlesen


Radentscheid: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass es sehr wahrscheinlich im nächsten Rat der Stadt Ende August zu einer Entscheidung für das Bürger*innenbegehren Radentscheid kommen wird. Das ist ein großer Erfolg des Radentscheides, der trotz Corona bereits Anfang Juli das Quorum mit 17.000 Unterschriften übererfüllt und damit einen großen politischen... Weiterlesen


Contilia: Angebot zeigt Chancen für Krankenhauserhalt

Für die Ratsfraktion DIE LINKE macht die jetzt bekannt gewordene Absicht der Beteiligungsfirma Warburg Pincus, die Contilia-Krankenhäuser im Essener Norden zu übernehmen, deutlich, dass es eine reale Chance zum Erhalt aller vier Standorte der Katholischen Kliniken Essen mit neuen Konzepten gegeben hätte. Denn so erzkapitalistische Unternehmen wie... Weiterlesen


Gute Bedingungen für Geflüchtete auch im Kutel

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderungen der unabhängigen Flüchtlingsberatung Pro Asyl Essen nach einem höheren Schutz vor einer Corona-Ansteckung für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften auf Essener Stadtgebiet. Vier Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes am Overhammshof sind an Corona erkrankt. „Die Einhaltung von... Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt Aktion der Altenessen - und Katernberg-Konferenz

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Unterschriften-Aktion der Altenessen - und Katernberg-Konferenz zur Sicherstellung der stationären gesundheitlichen Grundversorgung im Essener Norden. Weitere Forderungen der Aktion sind der Verzicht auf Krankenhausschließungen ehe nicht ein Gesamtkonzept für den Essener Norden vorliegt, Erhalt der ambulanten... Weiterlesen


Contilia handelt unverantwortlich und kopflos

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist empört über das Durcheinander, dass die Geschäftsführung der Contilia GmbH bei der Gesundheitsversorgung im Essener Norden anrichtet. Es zeigt sich deutlich, dass die Contilia kein Konzept für ihr Vorgehen hat. Nachdem erst der Ausbau des Marienhospitals geplant wurde, soll es nun geschlossen werden, ebenso wie das... Weiterlesen


Contilia-Schließungen dürfen nicht das letzte Wort sein

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist überrascht über die Mitteilung der Contilia-Gruppe, die drei katholischen Kliniken Philippus-Stift, Marienhospital und Vincenz-Hospital im Essener Norden doch nicht zu verkaufen. Mit der Aufgabe der Verkaufsabsichten wirft die Contilia-Gruppe gleichzeitig die bisherigen Pläne für die Gesundheitsversorgung im Essener... Weiterlesen


Normalbetrieb bei Ruhrbahn wieder einführen!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. kann die Kritik des Fahrgastverbandes PRO BAHN an den nach wie vor massiven Einschränkungen des Fahrplans der Ruhrbahn gut nachvollziehen. Der Verband bemängelt, dass das Angebot in Essen außerhalb der Hauptverkehrszeiten noch stark eingeschränkt ist, während andere Städte – auch im Ruhrgebiet – bereits wieder zur... Weiterlesen


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