Pressemitteilungen

Die Linke erklärt sich mit den Warnstreiks der Beschäftigten im kommunalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) solidarisch. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten aktuell  zu einem Wellen-Streik von Montag,  26. Februar bis Samstag, 2. März  aufgerufen. In Essen wird am Donnerstag und Freitag gestreikt. Dazu die… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke ist von einem Bürger darauf aufmerksam gemacht worden, dass ein Haus an der Frankenstraße in Rellinghausen abgerissen werden soll, um Platz für eine weitere Zufahrt für den angrenzenden Lidl-Markt zu schaffen. Das Bauordnungsamt hat diese Information bestätigt. Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer:  „Angesichts… Weiterlesen

Für die Einführung von Festpreisen, Tarifkorridoren und Mindesttarife Die Ratsfraktion Die Linke beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. Denn der Plattformanbieter Uber setzt mit Dumpingpreisen die ohnehin schon angeschlagene Taxibranche in Essen stark unter Druck. Die linke Fraktion hat… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete als Scheinlösung ab. Sie wird nicht dazu führen, dass weniger Menschen aus ihrer Heimat fliehen, da sie keinen Einfluss auf die Fluchtgründe haben wird und auch nicht dazu, dass weniger Menschen nach Deutschland kommen. Deshalb wird eine Bezahlkarte auch nicht zu… Weiterlesen

Mehr als 70 Kommunal- und Landespolitiker der Partei Die Linke haben zusammen mit der Parteispitze einen 7-Punkte-Plan zur Signa-Pleite veröffentlicht. Darin geht es um eine nicht-investorengesteuerte Stadtentwicklungspolitik, insbesondere der Innenstädte. Die Unterzeichner*innen fordern ein radikales Umdenken in der Stadtgestaltung. Die Städte,… Weiterlesen