Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen
Nicht „schönweißen“: Thüringen ist Tabubruch
Mit Entsetzen haben Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE auf die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidentden in Thüringen reagiert, der offensichtlich die Stimmen der kompletten AfD-Fraktion erhielt. Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen dazu: „Ich bin empört, dass sich das erste Mal seit 1945... Weiterlesen
LINKE für Umbenennung in Will-Lammert-Platz
Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Ablehnung der Benennung des Platzes am Südwestfriedhof in Fulerum nach dem Bildhauer Will-Lammert durch die CDU für geschichtsvergessen. Mit der Benennung soll ein bedeutender Essener Künstler geehrt werden, der Teil der Künstlerkolonie Margaretenhöhe in den 20er-Jahren des vorigen Jahrhunderts war, die für neue... Weiterlesen
Fahrradstraße auf der RÜ macht Sinn
Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt das Vorhaben der Verwaltung, die Rüttenscheider Straße in eine Fahrradstraße umzuwandeln und dafür den Durchgangsverkehr in erster Linie über die Alfredstraße zu leiten. Damit könnte laut Berechnungen der Verwaltung der Autoverkehr auf der Rü um mindestens 25 Prozent gesenkt werden. Allein dadurch würde sich... Weiterlesen
Baumpaten über bevorstehende Fällungen informieren
Die Ratsfraktion DIE LINKE kann nicht verstehen, dass Baumpaten, die sich seit Jahren um Essener Straßenbäume und ihre Beete kümmern, nicht im Vorfeld über bevorstehende Baumfällungen und –fräsungen informiert werden. Daher hat sie für den kommenden Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga einen entsprechenden Antrag gestellt. „Wir... Weiterlesen
Fahrradstraße beschließen und zügig umsetzen
Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die Einwände gegen die geplante Fahrradstraße von Rüttenscheid nach Frohnhausen nicht nachvollziehen. Die Verwaltung hat die Planung auf Grund der Diskussionen erheblich „nachgebessert“, so dass nun insgesamt deutlich weniger als die ursprünglich vorgesehenen 10 % der Parkplätze wegfallen. Auch die Bezirksvertretung... Weiterlesen
Interne Konflikte der TUP sehr ernst nehmen
Mittlerweile haben sich fast 400 von insgesamt rund 690 Beschäftigten der Theater und Philharmonie (TuP) in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Thomas Kufen und den Aufsichtsrat der TuP gewandt. Darin machen sie dem TuP-Geschäftsführer, Berger Bergmann, schwere Vorwürfe und stellen fest, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr... Weiterlesen
Huyssenstift: Kapelle als Denkmal nutzen
Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der eindeutigen Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege einen Erfolg von allen, die sich für den Erhalt der in den 30er Jahren während des Faschismus umgestalteten Kapelle als Denkmal eingesetzt haben. Das sollte nun zügig umgesetzt werden. Allerdings hält sie eine „normale“ Nutzung der Kapelle als... Weiterlesen
Keine Verdrängung von Hartz-IV-Berechtigten
Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE muss alles dafür getan werden, dass es bei der Sanierung des Schwanenbuschquartiers durch die städtische Allbau GmbH zu keiner Verdrängung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern kommt. Damit wäre der Zweck von insbesondere energetischen Sanierungen, durch die ja Heizkosten eingespart werden sollen, völlig verfehlt.... Weiterlesen
KKE nicht an private Klinikgruppen verkaufen
Für DIE LINKE Essen darf der von der Contilia beschlossene Verkauf der Katholischen Kliniken der KKG GmbH nicht zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung vor allem im Essener Norden und zu einer höheren Belastung der Beschäftigten führen. Gesundheitsversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge, daher ist die Stadt Essen jetzt gefragt. ... Weiterlesen
Flughafen E/MH: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg
Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die einseitigen Bestrebungen in der Nachbarstadt Mülheim, die Beschlüsse zur Stilllegung des Flughafen Essen-Mülheim zu kippen und Investitionen zu ermöglichen, die den Flughafenbetrieb weit über 2034 hinaus etablieren würden, nicht nachvollziehen. Sie gehen in die falsche Richtung und sind gegenüber der Partnerstadt... Weiterlesen