Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen
Kommunalfinanzen: Rettungsschirm aufspannen
Die Ratsfraktion DIE LINKE ist äußerst bestürzt über die sich rasant verschlechternde Haushaltslage der Stadt Essen. Nur die aktuell absehbaren kommunalen Mehrausgaben und Mindereinnahmen summieren sich auf rund 100 Mio. Euro. Dazu droht noch Einbrüche bei den Einnahmen aus den kommunalen Anteilen verschiedener Bundessteuern und ähnlicher Entgelte... Weiterlesen
Gesundheitsversorgung im Norden verbessern
Online-Veranstaltung mit K. Schwabedissen, verdi und LINKE MdB H. Weinberg. Die Veranstaltung wird von Frau Klefeker in Gebärdensprache übersetzt. Durch die Corona-Pandemie ist die Bedeutung einer guten Gesundheitsversorgung für alle sichtbar gestiegen. Zu einer guten Daseinsvorsorge zählen auch funktionsfähige Krankenhäuser, die nicht die... Weiterlesen
Denkmalschutz für Gruga-Bad überfällig
Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen begrüßt die Aussage von Oberbürgermeister Thomas Kufen, das Grugabad nun endlich in die Denkmalschutzliste aufzunehmen. Eigentlich wäre die Stadt dazu schon lange verpflichtet gewesen. Das Rheinische Amt für Denkmalpflege hat die Denkmalwürdigkeit des Grugabades bereits vor fast fünf Jahren festgestellt. Dem... Weiterlesen
Mittagessenangebot für alle bedürftigen Kinder
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass auf ehrenamtlicher Basis und mit Sponsoren schon seit mehreren Wochen ein Mittagessen für bedürftige Kinder in Essen verteilt wird. Damit wird jedoch nur ein Teil der Kinder, die in Schulen oder Kindertagesstätten derzeit kein Essen erhalten können, erreicht. Deshalb weist sie erneut darauf hin, dass... Weiterlesen
Kostenloses Schulessen trotz Corona möglich
Solange kein regulärer Unterricht oder Kita-Besuch stattfinden kann, dürfen die Kommunen die kostenlosen Mahlzeiten für bedürftige Kinder nach Hause schicken. Das hat jetzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Schreiben vom 20. April an die Kommunalverbände und die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt. Die Ratsfraktion stellt deshalb... Weiterlesen
Planfeststellungsverfahren trotz Corona-Krise?
Trotz der Corona-Pandemie sollen die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zur Betriebserweiterung des Flughafen Düsseldorf vom 4. Mai bis zum 12. Juni öffentlich ausgelegt werden, in Essen in einem Raum der Planungsverwaltung der Stadt im Deutschlandhaus in der Innenstadt. Dagegen protestieren die „Bürger gegen Fluglärm“ in einen Brief... Weiterlesen
Sozialer Schere in Schulen entgegenwirken
Trotz massiver Kritik u.a. vom Städtetag NRW, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Landesschüler*innenvertretung soll bereits ab diesen Donnerstag die stufenweise Öffnung der Schulen in NRW und damit auch in Essen erfolgen. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt für den Hauptausschuss am Freitag den Antrag darzustellen, welche konkreten... Weiterlesen
Linksfraktion bietet Telefonsprechstunde an dieses Mal mit Gabriele Giesecke
Die Ratsfraktion DIE LINKE bietet jeden Dienstag eine Telefonsprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt an. Die Sprechstunde soll wegen der Kontaktbeschränkungen telefonisch erfolgen und wöchentlich mit einem anderen Ratsmitglied besetzt sein. Auch nach Corona möchte DIE LINKE im Rat dieses Format aufrechterhalten und noch ausweiten. ... Weiterlesen
Haushaltssperre völlig unangemessen
Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Sondersitzung des Essener Rates zu der am 8.4.2020 von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp verhängten Haushaltssperre. Sie hält die ohne jede vorherige Information der Ratsfraktion verhängte Haushaltssperre für derzeit völlig unangemessen. Offensichtlich hat... Weiterlesen
Linksfraktion bietet jeden Dienstag von 15 – 17 Uhr Telefonsprechstunde an
Die Ratsfraktion DIE LINKE wird ab sofort jeden Dienstag eine Telefonsprechstunde für die Bürge-rinnen und Bürger der Stadt anbieten. Die Sprechstunde soll wegen der Kontaktbeschränkungen telefonisch in der Zeit von 15 bis 17 Uhr erfolgen und wöchentlich mit einem anderen Ratsmitglied oder einer Bezirksvertretung besetzt sein. Informationen dazu,... Weiterlesen