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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Widia bleibt – herzlichen Glückwunsch!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen gratuliert der Belegschaft, dem Betriebsrat und der IG Metall dazu, dass sie es geschafft haben, die komplette Schließung des Kennametal-Werkes Essen zu verhindern. Der US-Mutterkonzern wollte den Standort an der Münchener Straße schließen, ob-wohl der Standort profitabel ist, was zu Widerstand führte und zur... Weiterlesen


„Trinker-Szene“: Probleme lösen, nicht verdrängen

Mit Erstaunen hat die Ratsfraktion DIE LINKE das Interview von Ordnungsdezernent Christian Kromberg im Radio Essen gehört. Darin behauptet Herr Kromberg, dass das „Problem“ der sogenannten „Trinker-Szene“ gelöst sei. Weiterlesen


EBB: Erst zustimmen, dann distanzieren …

Am vergangenen Mittwoch haben alle Fraktionen mit einem gemeinsamen Antrag die Verwaltung beauftragt, ein Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt auf den Weg zu bringen, auch das Essener Bürgerbündnis (EBB) hatte den Antrag mitgetragen. Jetzt macht das Essener Bürgerbündnis (EBB) eine Rolle rückwärts und tut so, als hätte es nichts damit zu... Weiterlesen


Masterplan Armutsbekämpfung überfällig

Der heute erschienene Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stellt den Anstieg der Armutsquote in der Region Duisburg/Essen von 14,8 Prozent 2008 auf 20,9 Prozent im Jahr 2018 fest. Die Armutsquote ist damit um 41,2 Prozent gestiegen, während sie im Bundesdurch-schnitt leicht um 0,3 Prozent auf 15,5 Prozent sank. "Damit ist jetzt... Weiterlesen


DIE LINKE bleibt bei ihrem Nein – Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten

In der morgigen Ratssitzung soll über die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straße entschieden werden. Auf Wunsch der SPD-Fraktion ist eine Vorentscheidung im Planungsausschuss in der vergangenen Woche verschoben worden. Die Große Koalition hatte „Beratungsbedarf“ angemeldet. „Wir sind gespannt auf die Entscheidung der... Weiterlesen


Eigener Betriebskostenspiegel für Essen

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Kritik der Mietergemeinschaft an den Kürzungen der Stadtverwaltung für Sozialleistungsbeziehende bei den Mietobergrenzen. Der herangezogene Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW kann dabei keinen Maßstab darstellen. Denn die Betriebskosten fallen zwischen ländlichen Gebieten und großen Städten wie... Weiterlesen


Maßnahmen für bessere Luft endlich umsetzen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass durch den vor dem Oberverwaltungsgericht erreichten Kompromiss zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Stadt Essen großflächige Diesel-Fahrverbote in Essen erst einmal vom Tisch sind. Der Kompromiss erhöht den Druck, auch die in der letzten Zeit diskutierten strittigen Maßnahmen zur Verbesserung... Weiterlesen


Fahrradstraße von Ost nach West ist sinnvoll

Die Ratsfraktion DIE LINKE  begrüßt das Vorhaben der Verwaltung, eine sichere Ost-West-Route für Fahrradfahrer zu schaffen und vom Südviertel über Holsterhausen bis nach Frohnhausen eine Fahrradstraße einzurichten. Denn dieser wichtige Lückenschluss wird das Fahrradfahren sicherer machen und für eine schnellere Verbindung zwischen den Stadtteilen... Weiterlesen


Flächen der Priorität 1 nicht alle geeignet

Die Ratsfraktion DIE LINKE wird morgen im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung gegen die Aufnahme mehrerer der vom Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ in „Priorität 1“ gesetzten Flächen in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung stimmen. Sie hält insbesondere die Fläche der ehemaligen Gärtnerei an der Raadter Straße für ungeeignet, hat aber... Weiterlesen


BV III: Informationen über Einsatz der Niederflurfahrzeuge transparent für alle Bürger*innen machen

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Essen-West hat im September eine Anfrage zum Einsatz von Niederflurfahrzeugen auf den Linien 103 und 109 gestellt, da mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger auf diese angewiesen sind, um den ÖPNV nutzen zu können. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung III wurde über das... Weiterlesen


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