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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Fahrradstraße Rü: Essen bleibt „Pro Auto“

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält den Entschluss des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, die Rüttenscheider Straße per Dringlichkeitsentscheidung zur Fahrradstraße umgestalten zu lassen, dabei aber durchgängigem Autoverkehr zuzulassen, für falsch. Mit dem Beschluss würden die Bedingungen für den Fahrradverkehr auf der Rü nicht verbessert, sondern... Weiterlesen


Kommunalen Rettungsschirm aufspannen

Die Ratsfraktion DIE LINKE schließt sich, angesichts des neuen Millionenlochs im städtischen Haushalt, der Forderung des Deutschen Städtetages NRW nach einem kommunalen Rettungsschirm an. Die Corona-bedingten Aufwendungen summieren sich für Essen bisher bereits auf über 11 Mio. Euro und das ist erst der Anfang. Die Liquidität der Kommunen und der... Weiterlesen


DIE LINKE sieht Verkauf der Cranachhöfe kritisch

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht den geplanten Verkauf der Cranachhöfe in Holsterhausen durch die Allbau GmbH kritisch. Denn gute Käufer für die Cranachhöfe gibt es, weil das Projekt in bester Lage in Holsterhausen eine gute Rendite bringt. Diese Rendite sollte der Allbau besser weiter für sich verbuchen, anstatt sein „Tafelsilber“ zu verkaufen.... Weiterlesen


 Für freien Zutritt in den Grugapark

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die Argumente der Verwaltung für die Schließung des Grugaparks nicht nachvollziehen und setzt sich dafür ein, dass dieser auch in Zeiten der Corona-Krise für den Publikumsverkehr geöffnet bleibt. Das Gleiche gilt für Plätze wie den Haumannplatz, der jetzt auch abgesperrt wurde. „Solange die Regelungen zur... Weiterlesen


TuP: Gutes Ende nach schlechtem Schauspiel

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass Geschäftsführer Berger Bergmann mit seinem Rückzug aus der TuP nun den Weg für einen Neuanfang frei macht. Nach den Protesten der Belegschaft gegen ein „Klima der Verunsicherung, der inneren Kündigung und Angst“, den u.a. seine fortwährenden Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz provoziert haben,... Weiterlesen


Informationen und Hilfe in Essen für Betroffene von Corona

Unser Ratsherr Wolfgang Freye nennt in vier Minuten verschiedene Informationen, Ansprechpartner*innen und Hilfen zu Corona in ESSEN für Harz-IV-Beziehende, Beschäftigte, Arbeitgeber und Selbständige. Weiterlesen


Corona-Pandemie und die soziale Frage: Antworten der Verwaltung

Am Mittwoch findet eine Sitzung des Hauptausschusses als Ersatz für die ausgefallene Ratssitzung statt. Dort wird es eine von uns beantragt Aussprache zur Eindämmung der Corona-Pandemie geben. Unsere Anfrage dazu wurde von der Verwaltung bereits im Vorfeld beantwortet. Mit dieser Anfrage wollen wir den Blick auf die besonders hilfebedürftigen... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE erstellt Informationsblatt über Hilfsangebote

Hier bekommt ihr das Info-Blatt als .pdf und als Foto auf kurdisch als pdf und als Foto Mittlerweile gibt es ein breites Angebot an Hilfsmöglichkeit für Menschen, die wegen Corona in wirtschaftliche und sonstige Probleme geraten. Die Ratsfraktion DIE LINKE hat allerdings die Erfahrung gemacht, dass viele Menschen gar nicht wissen, dass es... Weiterlesen


Abbiegezwang RÜ: Heute hü morgen hott

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es nur folgerichtig, dass die Deutsche Umwelthilfe den Vergleich mit der Stadt zur Vermeidung von Dieselfahrverboten in Frage stellt, sollten die geplanten Abbiegezwänge auf der Rüttenscheider Straße nicht eingeführt werden. Die Stadt hatte die Abbiegezwänge erst selber vorgeschlagen. Oberbürgermeister Thomas... Weiterlesen


Soziale Gerechtigkeit beim Gesundheitsschutz 

Die Ratsfraktion DIE LINKE zollt der Stadtverwaltung und ihren Beschäftigten eine hohe Anerkennung für ihre Bemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dies schließt auch die Beschäftigten in der örtlichen Gesundheitsversorgung, aber auch anderer lebenswichtigen Bereiche ein. Aus Sicht der linken Ratsfraktion ist es besonders wichtig, dass ein... Weiterlesen


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