Pressemitteilungen

Die Linke im Rat hofft, dass die ablehnende Haltung der Essener Grünen gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete über den 23. Februar hinaus, dem Tag der Bundestagswahl, Bestand haben wird. Schließlich könnte mit den Grünen - obwohl sie auf Landesebene an der Einführung dieser diskriminierenden Scheinlösung beteiligt sind - eine… Weiterlesen

Angesichts des neuen Wohnindex des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln fordert Die Linke im Rat der Stadt Essen die Landesregierung auf, auch in Essen die Mietpreisbremse einzuführen. Eine Mietpreisbremse, abgesenkte Kappungsgrenzen und längere Kündigungssperrfristen gelten seit kurzem in 57 statt bisher 18 Städten und Gemeinden in NRW.… Weiterlesen

Für die Linke Essen ist der Austritt von Shoan Vaisi aus der Partei und der Ratsfraktion ein schwerer Schlag ins Kontor. Nach der Abspaltung des BSW „berappelt“ sich Die Linke gerade wieder. Sie hat Tausende Eintritte und in NRW den absoluten Höchststand von 10.053 Mitglieder erreicht. In Essen sind allein seit Anfang des Jahres 59 Mitglieder… Weiterlesen

Die Linke begrüßt es, dass die Stadt bei den Urteilen zur Rüttenscheider Straße in die zweite Instanz gehen will. Die Linke war immer für eine Fahrradstraße auf der Rü, den gegenwärtigen Zustand hält sie für alle Verkehrsbeteiligten für unbefriedigend. "Die Situation auf der Rü ist seit der Einrichtung der Fahrradstraße für Fahrrad- und Autofahrer… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke spricht sich gegen die Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Essen aus. Der von Oberbürgermeister Thomas Kufen befürchtete Flickenteppich im Ruhrgebiet besteht ohnehin, denn die Räte in Bochum und Dortmund haben bereits Beschlüsse gegen die Bezahlkarte gefasst. Denn sie vergrößern den bürokratischen Aufwand -… Weiterlesen