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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Die Schließung der Karstadt-Kaufhof Filialen ist eine „Sauerei“

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Schließungen der insgesamt 62 Filialen von Karstadt und Kaufhof für eine „Sauerei“. Trotz langem Ringen um den Erhalt der beiden großen Kaufhäuser in Essen ist nun klar, dass auch sie geschlossen werden sollen. Laut der Gewerkschaft ver.di werden allein über 200 Essener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,... Weiterlesen


Bedenken gegen Bebauung des Plänkerwegs berechtigt

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich in einem Gespräch mit der Bürgerinitiative „Rettet die Katernberger Grünflächen“ über die Gründe für die Ablehnung der geplanten Bebauung der Grünfläche Plänkerweg/Feldwiese informiert. Sie hält die Einwände gegen diese Nachverdichtung für nachvollziehbar. Im September letzten Jahres hatte der Planungsausschuss... Weiterlesen


Geförderter Wohnungsbau wächst, aber zu wenig

Die Ratsfraktion DIE LINKE findet es erfreulich, dass Essen beim Bau öffentlich geförderter (Sozial-)Wohnungen im NRW-Vergleich 2018 ganz vorne stand. Nach den jetzt veröffentlichten Zahlen des Landes wurden 218 Wohnungen wurden neu gebaut und 767 Wohnungen modernisiert, so dass für diese Wohnungen die Sozialbindung erneuert wurde. Dafür wurden... Weiterlesen


„Steeler Jungs“ nicht durch Befragung aufwerten

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Einbeziehung der sogenannten „Steeler Jungs“ in die Expertenbefragung in Steele im Rahmen des Handlungskonzepts „Demokratie und Vielfalt“ ab. Diese Gruppierung kann nichts zur demokratischen und bunten Vielfalt in Steele beitragen, weil sie die-ser feindlich gegenübersteht. Leider nennt Oberbürgermeister Kufen... Weiterlesen


Konjunkturpaket: Altschuldenhilfe fehlt

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist enttäuscht, dass in dem gestern verabschiedeten Konjunkturprogramm der Bundesregierung keine Altschuldenhilfe für überschuldete Kommunen enthalten ist. Damit lässt die Bundesregierung, insbesondere CDU und CSU, überschuldete Kommunen wie Essen weiter im Regen stehen. Denn der geplante Ausgleich für die wegbrechenden... Weiterlesen


Antrag von Linken und Grünen zur Aufnahme von Flüchtlingskindern abgelehnt

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es nicht nachvollziehbar, dass die Mehrheit des Stadtrates gestern die zusätzliche Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten abgelehnt hat. Einen entsprechenden Antrag, bei dem es ausdrücklich um unbegleitete Minderjährige ging, also um Kinder, haben die Fraktionen DIE LINKE und Die Grünen vor dem... Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt Radentscheid von Anfang an

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist überrascht und freut sich, dass jetzt auch die CDU das derzeit laufende Bürgerbegehren „Radentscheid“ unterstützen will. Partei und Ratsfraktion DIE LINKE haben den Bürgerbegehren von Anfang an unterstützt und wirken im Bündnis und bei der Unterschriftensammlung auch tatkräftig mit. Weiterlesen


Kommunalfinanzen: Rettungsschirm aufspannen

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist äußerst bestürzt über die sich rasant verschlechternde Haushaltslage der Stadt Essen. Nur die aktuell absehbaren kommunalen Mehrausgaben und Mindereinnahmen summieren sich auf rund 100 Mio. Euro. Dazu droht noch Einbrüche bei den Einnahmen aus den kommunalen Anteilen verschiedener Bundessteuern und ähnlicher Entgelte... Weiterlesen


Gesundheitsversorgung im Norden verbessern

Online-Veranstaltung mit K. Schwabedissen, verdi und LINKE MdB H. Weinberg. Die Veranstaltung wird von Frau Klefeker in Gebärdensprache übersetzt. Durch die Corona-Pandemie ist die Bedeutung einer guten Gesundheitsversorgung für alle sichtbar gestiegen. Zu einer guten Daseinsvorsorge zählen auch funktionsfähige Krankenhäuser, die nicht die... Weiterlesen


Denkmalschutz für Gruga-Bad überfällig

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen begrüßt die Aussage von Oberbürgermeister Thomas Kufen, das Grugabad nun endlich in die Denkmalschutzliste aufzunehmen. Eigentlich wäre die Stadt dazu schon lange verpflichtet gewesen. Das Rheinische Amt für Denkmalpflege hat die Denkmalwürdigkeit des Grugabades bereits vor fast fünf Jahren festgestellt. Dem... Weiterlesen


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