Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Linksfraktion Essen

LINKE: 10 Jahre erfolgreicher Arbeit im Treffpunkt Altendorf gefährdet - OB Paß ist in der Pflicht

Nachdem die Projektmittel „Soziale Stadt“, aus denen u.a. der Treffpunkt Altendorf finanziert wurde, für diesen Stadtteil ausgelaufen sind, versucht ein Förderverein den Betrieb im Treffpunkt ehrenamtlich fortzuführen – mit sehr begrenzten Kapazitäten. So stehen die Bürgerinnen und Bürgern meist vor verschlossenen Türen. Der Mittagstisch, das... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

„Sachverstand“ in Gestaltungsfragen gut – Schmalspurlösung fragwürdig Statt halben Sachen sollte Essen endlich einen Gestaltungsbeirat einrichten

Irritiert ist die Ratsfraktion DIE LINKE durch den heute in der Presse verkündeten gemeinsamen Vorstoß von CDU, SPD, FDP und EBB zur Einrichtung eines „Expertenteams“ des Arbeitskreises Essen 2030 als beratendes Gremium für den Planungsausschuss (ASP). DIE LINKE fordert seit langem einen Gestaltungsbeirat von Architekten und Planern, wie ihn andere... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Und alle sagen „Ja!“ Viererbündnis mit Gedächtnisverlust

Die LINKE-Ratsfraktion ist begeistert über die vielen Hilfezusagen für notleidende städtische Betriebe. Wir freuen uns, dass allmählich auch Fraktionen des Viererbündnisses die Folgen ihrer so genannten Haushaltskonsolidierung erkennen. Der anhaltende Skandal um das faktisch geschlossene Haus der Geschichte, der massiven Unterfinanzierung des... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Kitaausbau: Zerren an der kurzen Bettdecke 494 Kitaplätze gehen verloren

Zur aktuellen Diskussion über das Kitaausbauprogramm für unter Dreijährige zu Lasten von Plätzen für über dreijährige Kinder stellt Janina Herff, stellvertretene Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ratsfraktion, fest: „Obwohl die Verwaltung hier durchaus ein engagiertes Mangelmanagement auszeichnet, bedauern wir die Situation, dass zu Gunsten von... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Hartz IV: LINKE fordern Hilfen statt Sanktionen Mindestlohn einführen statt weiter Niedriglöhne subventionieren

Die LINKE-Ratsfraktion kritisiert die Zunahme der Sanktionen gegen Menschen in Hartz4-Bezug und fordert stattdessen mehr Hilfen für die Betroffenen. Offenkundig hat die Verlagerung der Zuständigkeit allein zur Kommune – durch die Einführung der Optionskommune – keinerlei Verbesserung für die Menschen in Hartz4-Bezug gebracht, sondern lediglich die... Weiterlesen


TUP-Hilferuf: Unrealistische Budgetvorgaben sind gescheitert So genannte Konsolidierungspolitik des Viererbündnisses wird von Realität eingeholt

Angesichts des Hilferufs der Theater und Philharmonie (TUP)sieht die LINKE-Ratsfraktion die unrealistischen Budgetvorhaben des Kämmerers und die so genannte Konsolidierungspolitik des Viererbündnisses als gescheitert an. „Mal wieder zeigt sich, dass auf den weltfremden Annahmen des Kämmerers kein Haushaltsausgleich aufgebaut werden kann. Die so... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Haus der Geschichte: Kritik an Schließung unglaubwürdig „Fluch der bösen Tat“ holt Viererbündnis ein

Als völlig unglaubwürdig bezeichnet die LINKE-Ratsfraktion die Kritik der CDU an der faktischen Schließung des Hauses der Essener Geschichte. Ursache für die Schließung war maßgeblich der so genannte 1.000-Stellen-Beschluss, der vom Viererbündnis im Jahre 2010 beschlossen wurde und massive Stellenkürzungen in allen Fachbereichen zur Folge hat. ... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

LINKE: Bärendelle gehört den Bürgern Anzeige wegen Vernachlässigung gerechtfertigt

Vollauf gerechtfertigt ist aus Sicht der LINKEN-Ratsfraktion die Ankündigung der Bürgerinitiative Bärendelle, gegen die Stadt wegen der Vernachlässigung des ehemaligen Schulgebäudes Bärendelle Strafanzeige zu stellen. „Auf der einen Seite fehlen Räume im Stadtteil, die Möglichkeiten zur soziokulturellen Nutzung bieten, auf der anderen Seite lässt... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

TÜV Nord soll sich endlich bewegen Ratsfraktion DIE LINKE irritiert über Stellungnahme und Drohungen des TÜV

Mit Unverständnis reagiert die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen auf den zwölfseitigen Brief des TÜV Nord zu den Verhandlungen um den Verkauf eines kleinen Teils seines Grundstückes in Essen-Kray und die Diskussion über eine mögliche Enteignung des Grundstückes. Statt ernsthaft über das vorliegende neue Angebot der Stadt zu verhandeln, macht er das,... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Nach dem Bürgerentscheid ist vor dem Bürgerentscheid: Initiative erwartet hoffnungsvoll das Gerichtsurteil zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens KulturgutEssen

„Die intensive Auseinandersetzung mit dem Thema Messe und die unglaublich hohe Beteiligung beim Bürgerentscheid haben gezeigt, dass die Essener bereit sind, sich in die Belange der Kommune entscheidend einzubringen. Ein Bürgerentscheid gegen die Kürzungen in der kulturellen Bildung würde sicher eine ähnlich starke Diskussion und Beteiligung mit... Weiterlesen


Lokalpresse

WAZ

NRZ

Lokalkompass