Ratsanträge der Fraktion Die Linke
die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt, der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen zur Stellungnahme der Planungsgemeinschaft: Im Teil A, Punkt II Sektorale Anregungen und Hinweise, Nr. 1. Siedlungsentwicklung werdenfolgende Änderungen vorgenommen: ImUnterpunkt 1.1-5 „Grundsatz Siedlungsbereiche kompakt und flächensparend entwickeln“ wird der im Entwurf der Stellungnahme gegebene Hinweis gestrichen und durch die folgende… Weiterlesen
die Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, FDP, EBB und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt beschließt: Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgenden Antrag zum oben genannten Tagesordnungspunkt: Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen zum Haus-haltsplan-Entwurf 2019: Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen zum oben genannten Tagesordnungspunkt: Weiterlesen
die o.g. Fraktionen beantragen, der Rat der Stadt bekräftigt, dass Essen eine weltoffene und tolerante Stadt ist und beschließt: Die Stadt Essen beteiligt sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities am Forum europäischer Städte „Solidarity Cities“ und erklärt sich bereit, freiwillig aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen. Weiterlesen
die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksvertretung II empfiehlt, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschliesst: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag für eine Bürgerbeteiligung zu erarbeiten, die vor der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" über den gesetzlichen Rahmen hinaus versucht, einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Anwohner/innen, der Nutzer/innen und des Investors herzustellen. mit dem… Weiterlesen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, die nächsten Schritte zur Erstellung eines Masterplanes durchzuführen und eine Zeitschiene für den frühestmöglichen Ausstieg aus dem Flughafenbetrieb zu entwickeln. Diese Zeitschiene kann einen Stufenplan beinhalten und sollte ggfs. verschiedene Alternativen darstellen. Der Rat nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die… Weiterlesen
Der Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass die Stadt Essen im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft" mit 21 Millionen Euro unterstützt wird. Diese Mittel sollen nachhaltig zur Stärkung des Nah- und Radverkehrs eingesetzt werden. Die Verwaltung wird im Rahmen der Bearbeitung der Maßnahmen insbesondere beauftragt, folgende Punkte zu berücksichtigen: Weiterlesen
Der Rat der Stadt Essen lehnt die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde ab. Weiterlesen