Die Linke.Informiert
Mit der neuen Hebesatzsatzung zur Grundsteuer für das Jahr 2026 hat der Rat der Stadt Essen die Rückkehr zu einem einheitlichen Hebesatz beschlossen. Die Linke hat diese Entscheidung abgelehnt. Für Die Linke im Rat der Stadt Essen steht die Frage im Mittelpunkt, wer die finanziellen Lasten in unserer Stadt trägt. Denn durch den einheitlichen… Weiterlesen
Die geplanten Kürzungen der institutionellen Kulturförderung wurden für 2026 verhindert. Nach massiven Protesten und einer Petition aus der Kulturszene (unter Federführung des Kulturzentrums GREND) hat die Stadtverwaltung die geplanten Einsparungen von rund 150.000 Euro zurückgenommen. Um die Fördersumme zu sichern, entfällt nun beispielsweise der… Weiterlesen
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und gilt dem Kampf für soziale Gerechtigkeit. Traditionell werden wir als Fraktion Die Linke gemeinsam mit den Essener Beschäftigten und Gewerkschaften für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Mitbestimmung Flagge zeigen – bei der DGB-Demo auf dem Burgplatz sowie dem Kulturfest auf Zeche Carl. Dieses… Weiterlesen
Die Linksfraktion Essen spricht sich klar gegen eine mögliche Olympiabewerbung aus. Statt Milliarden in ein kurzfristiges Prestigeprojekt zu investieren, fordert die Fraktion, öffentliche Mittel stärker in soziale Infrastruktur, Bildung und den Breitensport zu investieren. Großereignisse wie die Olympischen Spiele werden häufig mit… Weiterlesen
Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) ist ein wichtiges Instrument, um Kindern und Jugendlichen unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familien gesellschaftliche Teilhabe sowie faire Bildungs- und Entwicklungschancen zu ermöglichen. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass die bestehenden Angebote deutlich zu wenig genutzt werden. Gründe… Weiterlesen
Die Stadt Essen hat ab Januar eine neue Gebührenordnung für den Rettungsdienst beschlossen, mit der die Kosten für den Rettungswageneinsatz zum Teil auf die Bürger:innen übertragen werden. Die Linke hat als einzige Fraktion im Rat der Stadt gegen diese unsoziale Regelung gestimmt. Denn wer Angst hat bei einem Notruf Geld zahlen zu müssen, wartet im… Weiterlesen
Die Linke im Rat der Stadt Essen startet mit frischem Wind in die neue Wahlperiode: An der Spitze der Fraktion stehen die Umweltingenieurin Liesa Schulz und der Jurastudent Eliseo Maugeri, die sich hier vorstellen. Liesa Schulz: Aufgewachsen im Ruhrgebiet sind mir der Zusammenhalt und die soziale Verantwortung, die unsere Region prägen, besonders… Weiterlesen
Nach der Kommunalwahl 2025 startet Die Linke im Rat der Stadt Essen neu durch: Fünf Ratsmitglieder setzen sich künftig für eine soziale, ökologische und friedliche Stadtpolitik ein. Den Fraktionsvorsitz teilen sich die Umweltingenieurin Liesa Schulz und der Jurastudent Eliseo Maugeri. Weiter gehören zur Fraktion die Heilerziehungspflegerin Joanna… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt die Fortschritte beim Kita-Ausbau. Das ist ein wichtiger Schritt für Kinder und Familien, insbesondere für Alleinerziehende. Es gibt aber noch Nachbesserungsbedarf. So bleibt die Verteilung zwischen den Stadtteilen ungleich. Insbesondere in sozial belasteten Quartieren wie Altendorf, Altenessen oder Katernberg bleibt das… Weiterlesen
Der Integrationsrat hat die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Essen abgelehnt. Bisher wollen fast 100 Städte in NRW die Bezahlkarte wegen zu hoher bürokratischer und personeller Kosten nicht einführen. Allein Einführung und Betrieb kosten das Land 12 Millionen Euro – die Folgekosten durch erhöhten Personalbedarf tragen die Kommunen.… Weiterlesen