Die Linke.Informiert
Der Integrationsrat hat die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Essen abgelehnt. Bisher wollen fast 100 Städte in NRW die Bezahlkarte wegen zu hoher bürokratischer und personeller Kosten nicht einführen. Allein Einführung und Betrieb kosten das Land 12 Millionen Euro – die Folgekosten durch erhöhten Personalbedarf tragen die Kommunen.… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt, dass das Handlungskonzept „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ gut angelaufen ist. So fördert z.B. der Initiativenfonds erfolgreich kleine Projekte, besonders in Schule und Jugendarbeit – über 1.200 Menschen wurden allein 2024 erreicht. Doch die Finanzierung über das Landesprogramm NRWeltoffen läuft nur bis… Weiterlesen
Der Offene Ganztag (OGS) hat nun einen eigenen Band zur Schulentwicklungsplanung. Das ist gut, doch der nötige Ausbau für den Rechtsanspruch für jedes Grundschulkind steht weiterhin unter Finanzierungsvorbehalt und bleibt daher ungewiss. Das ist bedauerlich. Der Band macht transparent, dass es auch in diesem Bereich ein starkes Nord-Süd-Gefälle… Weiterlesen
Die Linke im Rat begrüßt es, dass ihr Einsatz im Rat sowie die Online-Petition eines Mitglieds der Linken für einen neuen Standort zum Gedenken an das KZ-Außenlager „Schwarze Poth“ Unterstützung durch einen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP erhalten hat. Damit ist eine Ratsmehrheit im April gesichert. Die Verwaltung sollte jetzt die… Weiterlesen
Seit Februar ist Die Linke im Rat keine Fraktion mehr, sondern eine Gruppe, da ein Ratsherr aus der Fraktion ausgetreten ist und sein Mandat behalten hat. Das bedeutet eingeschränkte Mitwirkungsrechte, so kann eine Gruppe keine eigenen Tagesordnungspunkte für Rat und Ausschüsse einbringen. Im Januar hat Die Linke noch als Fraktion Anträge gestellt… Weiterlesen
Aus Sicht der linken Fraktion bedarf das Thema der Essensversorgung an unseren Schulen mehr Einsatz. Daher hat Die Linke bei den Haushaltsberatungen die Erarbeitung eines Konzeptes beantragt, wie zuerst ein kostenloses Mittagessen an den Grundschulen mit der höchsten Sozialindexstufe eingeführt werden kann (der Sozialindex gruppiert die Schulen… Weiterlesen
Die Linke wünscht Ihnen, liebe Essenerinnen und Essener, schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2025. Dieses wird für die Stadt Essen mit großen Herausforderungen verbunden sein. Denn die Haushaltslage ist schwierig, unter anderem weil Bund und Land die Kommunen mit immer mehr Aufgaben überfrachten, ohne für eine ausreichende… Weiterlesen
Wie kommen die Kinder sicher zur Schule? Diese Frage bewegt wohl alle Eltern. Viele fahren diese mit dem Auto zur Schule und werden oft selbst Teil des Problems. Wer kennt sie nicht, die verstopften Straßen vor Schulen mit wild hin und her wendenden Autos, zwischen denen sich Kinder und Jugendliche ihren Weg bahnen müssen? Um die… Weiterlesen
Die Linke setzt sich für eine Stadtentwicklung ein, die nachhaltig ist und den sozialen Zusammenhalt stärkt. Sie hat sich erfolgreich für die Einführung einer Erhaltungssatzung für die Eyhofsiedlung engagiert, ebenso für den Erhalt der Kunstwerkerschule und das Projekt der Aktion Mensch. In beiden Fällen bleiben alte Gebäude erhalten, gewachsene… Weiterlesen
Bildung beginnt in der Kita und sollte als Grundrecht kostenlos sein. Das Land NRW finanziert jedoch nur die Beitragsfreiheit für die letzten zwei Jahre vor der Schule. Die Linke Essen sieht die schwarz-grüne Landesregierung in der Pflicht, eine komplett kostenfreie Betreuung zumindest der über Dreijährigen zu gewährleisten. Weil das nicht so ist,… Weiterlesen