Pressemitteilungen

11. Mai 2023

Verbesserungen für Alltagsradverkehr dringlich

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt den Prüfauftrag von Schwarz-Grün für einen Radweg in Hochlage in Altenessen, der den lange gewünschten Lückenschluss für eine Radwegeverbindungen zwischen Zangenstrasse und Zeche Zollverein herstellen soll. Es ist ein Schritt zur Verbesserung der Radinfrastruktur im Essener Norden. Allerdings ändert dies nicht… Weiterlesen

10. Mai 2023

Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“

Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und Die PARTEI-Essen mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten… Weiterlesen

4. Mai 2023

Satzung Eyhofsiedlung Schritt in die richtige Richtung

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen hält eine weitere Bürgerbeteiligung für sinnvoll, ist aber gegen eine Verzögerung bei der Entscheidung über die Erhaltungssatzung für die Eyhofsiedlung. Eine solche Verzögerung wird jedoch eintreten, wenn die Verwaltung die Satzung wie angekündigt für die heutige Sitzung des Planungsausschusses und für… Weiterlesen

25. April 2023

LINKE Fraktion fordert flüchtlingspolitische Konferenz

Mit seinen Forderungen nach einem rigorosen Zuzugs-Stopp von Geflüchteten hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dirk Kalweit, sich gegen den Konsens fast aller Fraktionen im Rat ausgesprochen, Menschen in Essen eine Bleibe zu geben, die vor Krieg und Verfolgung flüchten müssen. Insbesondere mit Beginn des Ukrainekrieges sind es… Weiterlesen

18. April 2023

Alarmsignal aus dem Norden: Mehr Geld für Bildung!

Das Alarmsignal des Schulsozialpädagogen Müntaz Ziyansiz über die unhaltbaren Zuständen an den Schulen aus dem Essener Norden stellt für eine reiche Gesellschaft mehr als nur ein Armutszeugnis dar. Es ist ein gesellschaftspolitischer Skandal, dass diese Missstände nicht viel energischer bekämpft und die Bildungsinstitutionen nicht ausreichend… Weiterlesen