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Pressemitteilungen


Schrottimmobilien: Nach Abriss die Sozialpolitik Linke stellt Ratsantrag - Land ist auch in der Pflicht bei sozialpolitischer Begleitung

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist das „Modellprojekt Problemimmobilien“, mit der das Land verschiedene Kommunen, darunter auch Essen,  beim Ankauf sog. „Schrottimmobilien“ finanziell unterstützen will, ein Schritt in die richtige Richtung. Demnach will das Land für den Ankauf und Abriss dieser Häuser 95 Prozent der Kosten übernehmen. Das reicht… Weiterlesen


Störfallverordnung des Bundes verzögert RS 1 LINKE stellt Dringlichkeitsantrag für Planungsausschuss

Die Ratsfraktion DIE LINKE  kann nicht nachvollziehen, dass die Einstufung als Landesstraße und der mögliche Teilabriss des Bahndamms am Eltingviertel, zu jahrelangen Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges RS 1 führen soll. So kommt durch die Einstufung als Landesstraße die neue Störfallverordnung des Bundes für die Streckenführung entlang des… Weiterlesen


Schwarze-Peter-Spiel um Evag-Chefgehälter DIE LINKE fordert Transparenz der Gehälter bei den Beteiligungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält den Verzicht der Evag-Doppelspitze Michael Feller und Uwe Bonan auf je 50.000 Euro Bonuszahlung für das Jahr 2017 für folgerichtig aber nicht ausreichend. Es ist vielmehr notwendig, den unsäglichen Aufsichtsratsbeschluss der Gehaltssteigerungen auf 250.000 Euro insgesamt zurückzunehmen. „Außerdem erwarten wir, dass… Weiterlesen


Planungsfehler rund um Sportplätze vermeiden Bebauung Scheppmannskamp: LINKE stellt Anfrage im ASP

Die Ratsfraktion DIE LINKE trägt die Entscheidung zum Bau des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Scheppmannskamp in Essen-Dellwig zwar mit, ebenso wie die Vereine der beiden Sportanlagen Levinstrasse und Scheppmannskamp. Trotzdem stellen sich einige Fragen, die DIE LINKE in einer Anfrage in die nächste Sitzung des Planungsausschusses einbringen… Weiterlesen


Verkaufsoffene Sonntage zu Recht auf der Kippe Stadt Essen hat mögliche Kosten der Gerichtsverfahren zu verantworten

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Allianz für den freien Sonntag gegen die verkaufsoffenen Sonntage in Essen klagen will. Denn die Anlässe dafür sind größtenteils konstruiert, obwohl das Ladenöffnungsgesetz NRW keinen Raum für Pseudoanlässe bietet, die sich der Einzelhandel selber schafft. „Deshalb haben die Klagen eine gute Aussicht… Weiterlesen

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