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Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE


Rat

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Der Rat der Stadt soll sich dem Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ anschließen. Weiterlesen


Rat

Auswirkungen der Covid-Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen

Vor allem Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien haben durch den Distanzunterricht erhebliche Bildungsverluste erlitten, die Bildungsschere geht weiter auseinander. Ein erneute Schließung der Schulen würde diese bildungspolitische Misere für alle Kinder und Jugendlichen noch mehr verschärfen. Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

Übertragung "Livestream" aus den Bezirksvertretungen

Die Teilnahme von immer mehr Menschen an den Sitzungen zur Bezirksvertretung, vor allem zur Fragestunde, zeigt ein gestiegenes Interesse an der Politik im Bezirk. Weiterlesen


Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration

Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose

Die Wohnungsnot wie auch die Obdachlosigkeit nehmen zu. Um zielgerechte Lösungsansätze zu entwickeln ist die Bildung eines Unterausschusses sinnvoll. Eine frühzeitige Strategieentwicklung kann dagegen helfen, das aus Wohnungsnot Obdachlosigkeit entsteht. So können teure Folgekosten vermieden werden. Weiterlesen


Ausschuss für Verkehr und Mobilität

RS 1 Oberleitungsmasten Deutsche Bahn Kray

Der WAZ vom 21.05.2021 war zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn im Bereich Joachimstraße bis Bahnhof Kray in Essen 83 neue Oberleitungsmasten genau auf die bisher angedachte Trasse des Radschnellweges 1 errichtet hat. Sie spricht von „Schilda“ in Essen. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Nicht nur Zollverein, sondern die ganze industrielle Kulturlandschaft Ruhr ist einzigartig. Sie ist die größte in Europa und stellt für die Region nach wie vor ein internationales Alleinstellungsmerkmal dar. Entsprechend besuchen viele der Tourist*innen, die Zollverein als ersten Anlaufpunkt in der Region besuchen, schon heute auch andere Stätten in der Region. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Bebauungsplan Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7/17 hat die von herausragendem Interesse und sehr großer Teilnahme geprägte Beteiligung der Öffentlichkeit gezeigt, dass die Auswirkungen der im Bebauungsplan vorgesehenen Flächenwidmungen auf die langfristigen Nutzungsoptionen des Gesamtareals im Umfeld des Messeparkplatzes P2 von großräumigen Wirkungen im Stadtteil gekennzeichnet sind. Weiterlesen


Deckel auf der A40 ohne Olympia

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt beschließt den Beschlussvorschlag der Verwaltung durch folgenden Beschluss zu ersetzen: Der Rat der Stadt bekräftigt seine einstimmigen Beschlüsse vom 27. April 2016 und vom 28. November 2018 für den Bau eines Deckels auf der A 40. Diese Planungen sollen unabhängig von einer Bewerbung für einen möglichen Standort eines Olympischen und eines Paralympischen Dorfes verfolgt werden; beauftragt die Verwaltung, mit den zuständigen… Weiterlesen


Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt zum o.g. Tagesordnungspunkt, der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, u.a. in Absprache mit dem Ruhrmuseum und dem Haus der Essener Geschichte,  die Gedenkstätte an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald „Schwarze Poth 13“ in der Innenstadt schnellstmöglich in Ordnung zu bringen und wieder zugänglich zu machen; die anderen NS-Gedenkstätten in Essen auf ihren Zustand zu überprüfen und die Sichtbarmachung im öffentlichen Raum zu… Weiterlesen


Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt: über den aktuellen Stand der Impfungen von Obdachlosen und Geflüchteten regelmäßig im Fachausschuss zu berichten; eine spezielle Impfkampagne für Stadtteile zu organisieren die besonders stark von der Pandemie betroffen sind. Zur Feststellung in welchen Stadtteilen der dringendste Handlungsbedarf besteht, werden die Inzidenzwerte nach Postleitzahlen aufgeschlüsselt; in Zusammenarbeit z.B.… Weiterlesen

Ratsinformationssystem

Dort findet Ihr alles rund um den Stadtrat.

Fraktionssitzung

DIE LINKE im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:30 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen). Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.