Reden der Ratsfraktion DIE LINKE
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Die Fraktion DIE LINKE wird dem vorgeschlagenen Weg zur Übertragung der KSGB-Anteile auf eine Treuhänderin zustimmen. In den kommenden Wochen wird sich im Rahmen der Erarbeitung der Sanierungsgutachten zeigen, - welche Perspektiven sich für die Steag als Gesamtunternehmen ergeben, - welche Auswirkungen der Verkauf auf die Beschäftigten der… Weiterlesen
Aus unserer Sicht ist es noch ein ganzes Stück Weg bis dahin, dass sich die Stadt Essen das Prädikat herausragender Bildungsstandort verleihen kann. Das reine Angebot an Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen oder die Anzahl der geförderten Forschungsprojekte können nicht der alleinige Maßstab sein, wenn man sich dieses nicht offiziell… Weiterlesen
Die vorliegende Verwaltungsvorlage ist okay, die beiden Anträge sowohl von Grünen und CDU als auch der der SPD, sind vernünftig. Eine bessere Vernetzung der ambulanten Gesundheitsvorsorge im Essener Norden, ein Ausbau der fachärtzlichen sowie der Notfallversorgung ist richtig. Der Antrag der SPD hebt außerdem die Bedeutung einer… Weiterlesen
Ich möchte auch nach der aktuellen Wirtschaftskrise Imbisse und Cafés in meinem Stadtteil. Ich möchte, dass die kleine Buchhandlungen in Essen-Frohnhausen überlebt. Ich möchte Shishabars in der Innenstadt und Friseursalons für einen guten Undercut. Man sieht ja, ich war schon länger nicht beim Friseur. Doch das alles ist in Gefahr. Zur… Weiterlesen
Graffiti Taskforce, das klingt so männlich, so knallhart handelnd. Bedenkt man, dass der Begriff aus der Militärsprache der USA kommt, dann verwundert das nicht. Der Antrag kommt wegen seines Tones ein bisschen wie in einem Law & Order Gewand daher, obwohl viel Richtiges in ihm steht. Und wenn die GrüKo was richtiges tut, kann man das auch… Weiterlesen
Diese Rede konnte nicht gehalten werden, weil der Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU von der Tagesordnung genommen worden ist. Wir dokumentieren sie trotzdem. Es freut mich ungemein, dass ich heute meine erste Rede im Rat der Stadt Essen halten darf. Besonders freut mich, dass es sich dabei um ein flüchtlingspolitisches Thema handelt. Das Jahr… Weiterlesen
Diese Rede wurde nicht gehalten, weil die Antragsteller auf eine Begründung verzichtet haben und so die Aussprache ausgefallen ist. Wir dokumentieren sie trotzdem. Kai Hemsteegs EBB fordert jetzt so etwas wie ein Moratorium verschiedener Gebühren für das Jahr 2021. Auch wir als DIE LINKE hätten nichts gegen niedrigere Gebühren, wenn sie nicht zu… Weiterlesen
Wie in der letzten Ratssitzung legen Sie von der Groko einen völlig unzureichenden Antrag zur Situation der Polizei vor. Die – man muss sagen – zufällige Entdeckung rechter Chat-Gruppen bei der Polizei ist ein Skandal mit Ansage. Dort wurden u.a. widerwärtige Bilder mit rassistischen und diskriminierenden Inhalten ausgetauscht, bis hin zu… Weiterlesen
Ratssitzung am 24.6.2020 TOP 8 c – Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie springen mit Ihrem Antrag zu kurz. Selbstverständlich lehnen auch wir Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte sowie gegen… Weiterlesen
Unsere Fraktionsvorsitzende Gabi Giesecke schildert die Situation in den Geflüchteten-Camps in Griechenland. Weiterlesen